Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 2/20

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 2/20 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 2/20); $ФйШн0яаі1е№ dtrBetrutegrüppfM imК/rise Leipzig ln allen Parteieinheiten wird immer wieder die Klage laut, „es mangelt uns an fähigen Funktionären". Mit der Feststellung allein aber ist nichts getan. Es güt, diesem Mangel abzuhelfen und vor allem den Genossen und Genossinnen, die aktiv Mitarbeiten und Mitarbeiten wollen, durch eine gründliche Schulung das nötige Rüstzeug zu geben. Das betrifft insbesondere auch die Betriebsgruppen. Es gibt bisher noch nicht viele Beispiele einer guten Schulungsarbeit der Betriebsgruppen, und darum wird der nachstehende Bericht aus Leipzig von doppeltem Interesse für alle jene sein, die sich mit dieser Aufgabe beschäftigen. Die Redaktion Zu Beginn des Jahres 1946 wurden alle Betriebsgruppen im Kreise Leipzig aufgefordert, die fähigsten Genossen oder Genossinnen für die betriebliche Schulungsarbeit freizustellen. Wir haben heute über 700 Betriebsgruppen, die* natürlich nicht alle mit Sehulungsreferenten vom Kreis aus bedacht werden können. Alle 14 Tage fassen wir deshalb die Schulungsreferenten, die zu einem großen Teil von den Betriebsgruppen selbst gestellt werden, zusammen und besprechen den Stoff, der als Grundlage der Betriebsschulung dienen soll. Gleichzeitig haben die Betriebsschulungsreferenten die Möglichkeit, sich mit den Neuerscheinungen unserer Literatur vertraut zu machen. (Als sehr gut hat sich bei solchen Referentenzusammenkünften eine kurze Literaturbesprechung bewährt. Die jeweiligen Neuerscheinungen werden inhaltlich kurz charakterisiert. Dazu ergehen Hinweise für das Studium dieser Bücher.) Natürlich waren wir stets bestrebt, den Betriebsschulungsleitern eine entsprechende Rededisposition zu geben. Welche Themen stellten wir in der Betriebsschulung? Wir haben uns davon leiten lassen, daß die Betriebsarbeiter vor allem in wirtschaftlichen Fragen geschult werden müssen. Als Ausgangspunkte unserer Schulungsarbeit nahmen wir die Potsdamer Beschlüsse, z. B. den Nachkriegsreparationsplan, die wirtschaftliche und politische Einheit Deutschlands um nur einige zu nennen. Aber auch grundsätzliche Themen unser Kampf gegen Monopole und Konzerne oder der deutsche Imperialismus wurden behandelt. Daß unsere Betriebsschulungsarbeit von den Gegenwartsaufgaben der Partei keineswegs losgelöst ist, zeigen die Themen, die bei jeder Wahlkampagne behandelt wurden. Gedenktage aus der Geschichte der Arbeiterbewegung, z. B. im Januar Lenin Liebknecht Luxemburg, im Februar August Bebel und Franz Mehring, im Mai Karl Marx als Denker, Mensch und Revolutionär, fanden Berücksichtigung. Nachdem die Gewerkschaften ebenfalls die Schulungsarbeit aufzubauen beginnen und vor allem wirtschaftliche und soziale Themen behandeln, konzentriert sich unsere Betriebsschulung gleich allen Parteieinheiten auf die Sozialistischen Bildungshefte“, die es einem jeden Schulungs-refereaten möglich machen, den Stoff leicht verständlich in den Betrieben weiterzugeben. An den zentralen Schulungsreferentenbesprechungen, die sich bewährt haben und heute zum festen Bestand unserer Betriebsarbeit gehören, halten wir fest und bilden diese Schulungsleiter in monatlichen Wochenendkursen weiter. Der Donnerstag ist der Tag der Betriebe. Jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat sollen unsere Betriebsgruppen eine Schulungsstunde durchführen. £s hat sich als vorteilhaft erwiesen, diese Schulungsstunde im Anschluß an die Mittagspause oder in der sonstigen Arbeitszeit durchzuführen. Gewiß haben wir heute als Arbeiterklasse das stärkste Interesse daran, die Produktion zu steigern. Die Hebifhg des politischen Niveaus ist aber ebenfalls eine nicht zu unterschätzende Aufgabe der Gegenwart. Eine Sehulungsstunde nach Abschluß der Arbeitszeit oder zwischen zwei Schichten leidet an mangelnder Aufmerksamkeit 20 Aber auch auf anderen Kreis- und Bezirksschulen sollen die Betriebsarbeiter Gelegenheit haben, sich im marxistischen Wissen zu vervollständigen. Eine Aufgabe der Betriebsschulungsleiter ist es, auf Grund ihrer Erfahrungen in der Betriebsgruppe mitzuhelfen, die besten Vorschläge zur Beschickung dieser Schulen zu unterbreiten. Die Beteiligung an den Betriebsschulen ist noch äußeret ungleichmäßig. Es gibt Betriebe, die auch öffentliche Schulungsstunden mit gutem Erfolg durchführen, wo eine erfreuliche Beteiligung der Belegschaft festzustellen ist, während die Mehrzahl sich au£ die Schulung der Betriebsgruppenmitglieder beschränkt. Wir wissen, daß noch viel Kleinarbeit zu leisten ist, bevor wir sagen können, die Betriebsschulung wird befriedigend durchgeführt. Oftmals fehlt es an dem erforderlichen Verständnis der Betriebsräte und der Betriebsleiter. Es gilt zu erkennen, je besser die Betriebsgruppe politisch gefestigt ist, um so erfolgreicher werdeo alle betrieblichen Schwierigkeiten behoben. Gewaltiges kann nur geleistet werden, wenn Menschen mit vollem Herzen am Werke sind. Je fester die marxistischen Lehren in unserer Partei verankert sind, um so energischer schreiten wir vorwärts. Mit unserer Betriebsschulungsarbeit wollen wir an diesem großen Werk arbeiten. M. Hélas, Leipzig 'dHîtiatiivamfàlsdieMiPlati! Kurzbericht über Bildungsabende in Halle Der Besuch unserer Bildungsabende läßt erkennen, daß. bei der Mitgliedschaft großes Interesse vorhanden ist. Eine Schwierigkeit bestand allerdings darin, daß durch den Zusammenschluß mehrerer Wohnbezirksgruppen in verschiedenen Stadtteilen die Lokale überfüllt waren, so daß Genossen wieder umkehren mußten. Dort, wo die Referenten es verstanden, das Thema in seminaristischer Form zu behandeln, kamen gute und fruchtbare Diskussionen zustande. Leider hielten sich nicht alle Referenten an das Thema bzw. an das Bildungsheft So hat z. B. ein Genosse beim Thema „Sozialismus“ folgende Fragen behandelt: Die Entstehung des Kapitalismus: die Abschaffung des Feudalismus; den Bauernkrieg; die Revolution 1918; das Entstehen des Faschismus; den ersten und den zweiten Weltkrieg: einiges über den Sozialismus. Man kann sich vorstellen, daß nach diesem IVîStündigen Referat keine Diskussion zustande kam, weil die Genossen gar nicht begriffen hatten, welches Thema nun eigentlich zur Diskussion stand und weil außerdem so viele Themen unmöglich an einem Abend behandelt werden können, ohne Verwirrrung in den Köpfen der Hörer anzurichten. Ein solches Zuviel schadet nur. Lieber weniger, aber besser! In einigen anderen Bildungsabenden wurde verschiedentlich in der Diskussion verlangt, genauer auf die wissenschaftlichen Begriffe des Sozialismus einzugehen (weltanschauliche Grundlage des Marxismus usw.). Andere Genossen wiederum wollten aufgezeigt haben, wie der Sozialismus in Rußland beschaffen sei. Die Referenten waren überall in der Lage, diese Fragen klarzustellen. Im Bezirk Halle-Merseburg sind die Bildungsabende nur in den größeren Städten durchgeführt worden. Die Kreisleitungen erklären, daß es bisher noch nicht möglich war, alle Ortsgruppen zu erfassen. Der Mangel an geeigneten Genossen, die die Bildungsabende leiten, macht sich deutlich bemerkbar. Wir hoffen, daß in den Kreisparteischulen eine Reihe guter Funktionäre herangezogen werden kann. B.W.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.