Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 12/2

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 12/2 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 12/2); г ernährung verstärkt zur Durchführung zu bringen. Alle Parteileitungen müssen in ihrer Arbeit eine entschiedene Wendung in der Richtung auf die direkte und engste Vérbindung mit den Grundeinheiten der Partei und auf deren Unterstützung vornehmen. Das heißt daß wir zu erlernen haben, auf neue Art zu arbeiten. Wir müssen erreichen, daß jeder Parteigenosse, jeder Funktionär der Massenorganisationen und der Verwaltung aus sich selbst heraus Fehler und Schwächen überwindet und überwinden hilft und die Dinge nicht einfach schleifen läßt. Es gibt heute schon ganz vorzügliche Beispiele solcher Initiative. Der erste Schritt in dieser Richtung besteht darin, die gesamte Mitgliedschaft von der Richtigkeit der Politik der Partei zu überzeugen. Wir wollen erreichen, daß alle unsere Genossen mögen sie im Betrieb, in der Gewerkschaft oder ln der Verwaltung tätig sein kämpferische Demokraten werden, daß jeder einzelne mithilft, schwache oder faule Steilen aufzudecken und zu beseitigen. Der zweite Schritt, der mit dem ersten parallel gehen muß, ist, die Beschlüsse des II. Parteitages tief in die Massen hineinzutragen, eine breite Volksaufklärung zu entfalten und eine schlagkräftigere Agitation gegen die zersetzende Hetze der Gegner zu führen. Wir müssen zum Beispiel den Massen unermüdlich erklären, warum der Kampf um die Steigerung der Produktion die Um Deutschlands Zukunft t. Entschließung des Blödes der antifaschistisch-demokratischen Parteien und Organisationen Sachsens tut Londoner Konferenz Dresden (SZ).,ln fieser eschkhtifehen Stunde, daaufder landener Konteren* * fas künftige Schicksal Deutschlands entschieden werden seit, erheben wir, der Bleck der antffafaMstisUt-demokratischen Parteien (SED, LDP, CDU) und de FDGB, erneut unseren Ruf nach einem gerechten Frieden Ein gerechter Frieden kann aber nur ein Frieden ein. der mit dem deutschen Volke obgeschlossen wird. Deshalb erwarten wir, deO dem deutschen Volke Gelegenheit gegeben wird, durch seine Vertreter der Londoner Konferenx seine Auffassungen und Wünsche vertu tragen. Das deutsche Volk Ist überzeugt, daB nur ein wirtschaftlich und politisch geeintes Deutschland gegründet auf einer wahrhaften Demokratie, eine friedliche und fortschrittliche Entwicklung zu sichern vermag. Eine Zerreißung Deutschlands würde nicht nur die Schaffung eines ständigen Unruheherdes bedeuten und damit die Kriegsgefahr erhüben, sondern würde auch das deutsche Volk un-fühig machen, seinen Wiedergirimachungsverpflichtungen nachzukommen und seine eigene große Not zu beseitigen. Dorum liegt die wirtschaftliche und politisch Einheit Deutschlands nicht nur Im Interesse des deutschen Volkes selbst, sondern auch Im Interesse aller friedliebenden Völker. Es entspricht dem einheitlichen Willen aller Werktätigen und fortsdirtttifchen Kräfte unseres Volke, diesen Weg der Demokratie, des Friedens und der Freundschaft unter den Völkern ehrlich und ent-schlossen zu gehen. Nur nach Durchführung gründlicher demokratischer К form en auf dem Qebiete der Wirtschaft. Politik und Verwehung bt allen Tellen Deutschlands und nur nach Entmachtung der für den verbrecherischen Krieg HHlers und der deutschen Als notwendige Moßnahme zur Erreichung dieses Zieles betrachten wir die bereits In dem Potsdamer Abkommen vorgesehen Errichtung zentraler deutscher Verwaltungen und die Bildung einer gesamtdeutschen Regierung zum Abschluß des Friedentvertrages. Um dem deutschen Volk In allen Teilen Deutschlands die Müg- eine Volksabstimmung das wirksamste Mittel Wir rufen alle ТвЯв des deutschen Volkes auf, durch Entschließungen in Betrieben, Dörfern und Sttidten euch diesen Forderungen Nechdruck zu verleihen. schriftlichen und demokratischen Kräfte unseres Volkes Ihre Stimme für die Erfüllung der Wok fader einer am 22. TI. 1947 stattgefundenen Konferenz aller örtlichen Blockausschüsse r SED, LDP und CDU, sowie der FDGB-Vertreter aus dem Stadt- und Landkreise esden, wurde beschlossen, gemäß dem oben abgebildeten Aufruf „Um Deutsch-ids Zukunft“ die gesamte werktätige Bevölkerung aufzurütteln und für das ge~ tinsame Ziel zusammenzuschließen. (Aufn. SEO-Biidsteiie Dnsden) Grundbedingung und Voraussetzung für eine Lösung aller wirtschaftlichen Fragen ist. Diese unangreifbare Wahrheit ist in den Parteitagsbeschlüssen einleuchtend dargelegt, aber noch nicht überall richtig verstanden worden. Es gibt selbst in unseren eigenen Reihen Tendenzen, die zwar alle Forderungen zur Verbesserung der Lage der Arbeiterschaft bejahen, ohne jedoch dabei einzusehen, daß als Voraussetzungen hierfür die Steigerung der Produktion und die Hebung der Arbeitsmoral notwendig sind. Das ist aber eine grundsätzliche Frage, und deshalb muß sie in der ganzen Partei und insbesondere in den Betriebsgruppen vollkommen klargestellt werden. Der Erfolg der Arbeit unserer Partei hängt von der konkreten Aufgabenstellung jeder Parteieinheit und von ihrer Durchführung ab. Dabei fällt den Betriebsgruppen der wichtigste Teil der Arbeit zu. Daß es schon Betriebsgruppen gibt, die in der Erfüllung ihrer neuen Aufgaben eine vorbildliche Initiative entwickeln, lehrt das Beispiel der SED-Betriebsgruppe des Braunkohlen- und Großkraftwerkes Hirschfelde bei Zittau. Anschließend an den Parteitagsbericht beschloß die Betriebsgruppe, im Einvernehmen mit den anderen im Betriebe vertretenen Organisationen der CDU, LDP, FDGB, Jugend und Frauen eine Betriebsabstimmung über den Willen der Belegschaft zur Einheit Deutschlands durchzuführen. Ein gemeinsam formulierter Aufruf bildete die Plattform für die Abstimmung. Eine Reihe Versammlungen ging der Abstimmung voraus. So war es möglich, die Belegschaft vorher über die wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Seiten der Gesamtfrage weit umfassend auf- * zuklären. Im Abstimmungsergebnis kam der Erfolg klar zum Ausdruck. Von 3000 Belegschaftsmitgliedern gaben 2484 ihre Stimme ab (15 Prozent der Arbeiter waren in der Zeit der Abstimmung krank oder in Urlaub). 94,9 Prozent stimmten für einen demokratischen Einheitsstaat Damit hatte die Betriebsgruppe eine hervorragende politische Arbeit geleistet. Zu den neuen Aufgaben hat die Betriebsgruppe ein Betriebsprogramm aufgestelit, das folgende Punkte enthält: 1. Schaffung eines Plan- und Kontrolfausschusses. 2. Jede Abteilung macht einen Vorschlag zur Verbesserung der Produktion. 3. Jede Abteilung macht einen Vorschlag zur Materialersparnis. 4. Ab 1. Januar 1948 Ausnutzung jeder Maschine In durchlaufender Arbeitszeit. 5. Prämiierung der besten Arbeiter und Arbeitskolonnen., 6. Steigerung der Arbeitsproduktivität je Mann und Schicht. Einige dieser Punkte wurden bereits durchgeführt*). Das Beispiel zeigt nicht nur sehr anschaulich, was getan werden muß, sondern auch, wie es angefaßt werden kann. Es gibt auch ln anderen Ländern der Ostzone viele solche guten Beispiele, die kaum genug Verbreitung Finden können. Um unsere Arbeit besonders in den Betriebsgruppen vorwärtszutreiben, ist eben eine Änderung in den bisherigen Arbeitsmethoden erforderlich. Notwendig ist vor allem die Herstellung einer direkten und ständigen Verbindung von den oberen Parteileitungen zu den Betriebsgruppen sowie die richtige Anleitung der Betriebsgruppen durch die Parteileitungen. Der Landesvorstand Sachsen hat es allen Kreisvorständen in einem Beschluß zur Pflicht gemacht, in die wichtigsten und rückständigsten Betriebe seine besten Genossen, einschließlich der verantwortlichen Funktionäre der Verwaltung, zu senden, damit ihnen diese Genossen laufend Berichte aus den Betrieben erstatten und dort auch helfend elngreifen. Die Referenten und Instrukteure dürfen aber nicht allgemeine Reden halten, sondern müssen den Betriebsgruppen zeigen, wie man einen Beschluß in der Praxis durchführt, welche Eifahrungen darin an anderen Stellen gemacht worden sind usw. Solche Methoden sind auch zur Verbesserung der Arbeit unserer ländlichen Ortsgruppen nötig. Es gilt jetzt, auf den wichtigsten Gebieten unserer Arbeit Tatsachen und Beispiele zu schaffen. Jedes gute Beispiel ist ein Argument für unsere Sache, *) Dl Ziffern besagen t 3, Tagung seit dem II. Parteitag, di gleichzeitig dl 17, Tagung seit dm Verschmelzung - Parteitag darstellt *) Wir bhaltn uns vor, auf dl erfolgreich Arbeit unterer Genessen In dem erwähnten Betriebe Hirschfelde nochmals zurüdczultommen. (Red.) 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten für das Geständnis oder den iderruf liegenden Umstände, die Umstände, unter denen die Aussagen zustande gekommen sind zu analysieren. Dabei ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Leiter der Diensteinheiten der Abteilung der zu bestimmen. Ein wesentliches Instrument für die ständige Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.