Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 11/21

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 11/21 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 11/21); ,YeuerU\ Schulung die ЫмграгШІіска JC&uptaufaabe Thüringen verbessert seine Schulungsarbeit 1947/11 ln der politischen Resolution, die unser Zweiter Parteitag einstimmig angenommen hat, heißt es: „Um die marxistische Theorie reinhalten und weiterentwickeln zu können, muß die Partei ständig daran arbeiten, das sozialistische Bewußtsein zu heben. Darum besteht jetzt die innerparteiliche Hauptaufgabe darin, das qualitative Wachstum der Partei zu fördern.“ Mit diesen Sätzen hat der Zweite Parteitag die Bedeutung der ideologischen Arbeit für die Entwicklung unserer Partei klar Umrissen. Die vielfältigen Probleme, die jeden Tag vor jedem einzelnen Genossen auftauchen, die ständigen Angriffe der Reaktion, die Verleumdungskampagnen unserer offenen und getarnten Gegner, das alles kann nur überwunden werden, wenn jedes einzelne Mitglied eine feste marxistische Grundlage besitzt. Wenn heute noch viele Genossen auf Verleumdungen und Entstellungen unserer Gegner hereinfallen, dann in erster Linie deswegen, weil sie nicht genügend geschult sind, um die Zusammenhänge richtig erkennen und antworten zu können. Es ist daher für die richtige Politik unserer Partei unerläßlich, daß Jeder Genosse nicht bloß das Mitgliedsbuch in der Tasche hat, sondern, zu einem wirklich gut geschulten Marxisten wird. Daher müssen auch die Beschlüsse des Zweiten Parteitages über die Verbesserung unserer Schulungsarbeit, die eine solch entscheidende Bedeutung haben, von allen Leitungen und Vorständen in besonderen Sitzungen gründlich durchgesprochen und für jede Organisationseinheit konkretisiert (gegenständlich und faßlich dargestellt) werden. Bei der Durchführung der politischen BHdungsabende haben sich zahlreiche Schwächen gezeigt. Der Besuch der politischen BHdungsabende ist sehr unterschiedlich. Es gibt immer noch Gruppen, in denen der politische Bildungsabend nur ganz vereinzelt durchgeführt wird; in einigen Gruppen ist der Besuch sehr schlecht, ln anderen außerordentlich gut. ln den besten Gruppen werden 90 Prozent unserer Mitglieder im Bildungsabend erfaßt, ln den schlechtesten etwa 10 Prozent. Das ist natürlich ein ungesunder Zustand; aber er beweist, daß der Besuch des Bildungsabends bei einer richtigen Arbeit bedeutend erhöht werden kann. Wir wollen hier die Frage untersuchen, warum der Bildungsabend in einigen Gruppen so schlecht besucht wird, und was getan werden muß, um den Besuch zu verbessern. Ober die organisatorischen und propagandistischen Vorbereitungen des Bildungsabends ist in dieser Zeitschrift schon oft geschrieben worden. Wir wollen hier darum nicht näher darauf eingehen, .sondern uns im wesentlichen mit der Durchführung des Bildungsabends selbst befassen. Der politische Bildungsabend muß unter allen Umständen anders gestaltet werden als eine normale Mitgliederversammlung. Er darf nicht so trocken und rein geschäftsmäßig ablaufen, wie es im allgemeinen bei Mitgliederversammlungen der Fall ist. Ein gemeinsames Lied, der Vortrag eines Gedichtes oder Musikstückes sollte den Abend in Jedem Falle einleiten. Wenn möglich, soll auch ein Genosse über einen jeweils fälligen Gedenktag aus der Geschichte der Arbeiterbewegung sprechen. Das Wichtigste ist natürlich das Referat bzw. die Durchführung der Schulung selbst Hier hat sich als die beste Schulungsmethode die seminaristische herausgestellt. Dadurch werden die Abende lebendig und interessant. Jeder arbeitet mit; auf diese Weise wird der Abend für alle Mitglieder ein Gewinn und regt sie zu weiterem Besuch der Bildungsabende an. Viel mehr als bisher muß bei der Vorbereitung der Bildungsabende die Schulung der Referenten beachtet werden. Wir haben in Thüringen in allen Kreisen marxistisch gut geschulte Genossen eingesetzt, die eine doppelte Aufgabe zu erfüllen haben: Erstens müssen sie die Referenten vor jedem politischen Bildungsabend auf die Durchführung des bètreffenden Bildungsabends vorbereiten, damit die Referenten selbst wenn sie noch nicht so gut vorgebildet sind einen genügenden Überblick über das Thema und die übrigen damit zusammenhängenden Nebenpunkte erhalten. Zweitens müssen sie 'die Durchführung des Bildungsabends selbst kontrollieren, indem sie regelmäßig an einem bzw. zwei Biidungsabenden teilnehmen (Betriebs- und Wohnbezirksgruppe) und über diese Bildungsabende sowohl ihrem Kreisvorstand als auch dem Landesvorstand einen Bericht einschicken. Die wichtigste Frage des Berichts erstreckt sich auf die zum Vorschein gekommenen ideologischen Schwächen und Mängel, denn die Hauptsache ist, Klarheit darüber zu erlangen, ob die Referenten des Bildungsabends wirklich In der Lage waren, den Genossen die Grundlagen des Marxismus bzw. die auf der Tagesordnung stehende Frage zu erklären und zu erläutern. Wir wollen die Forderungen unserer politischen Resolution erfüllen und müssen 'deshalb darauf achten, daß die Bildungs-abende wirklich auf der Grundlage des Marxismus durchgeführt werden. Wenn der Referent ln den Bildungsabenden unmarxistische Gedankengänge vertritt und niemand anwesend ist, der solche Fehler korrigieren kann, dann bringen die Bildungsabende vielleicht eher Schaden als Nutzen, denn sie stärken nicht die marxistische. Grundlage der Partei, sondern schwächen sie. Deshalb ist eine ideologische Kontrolle der Bildungsabende notwendig. Bezüglich der Kreisparteischulen liegt die Hauptschwäche nach wie vor in der Auswahl der Schüler. Der Zweite Parteitag hat hierüber eine Reihe wichtiger Beschlüsse gefaßt. Auf die Kreisparteischulen sollen In den nächsten Monaten in erster Linie die Vorstände unserer Ortsgruppen, Betriebsgruppen und die wichtigsten Funktionäre aus der öffentlichen Verwaltung bzw. den Massenorganisationen entsandt werden. Diese Funktionäre, die. für die Politik der Partei in ihrer Gemeinde entscheidend sind, müssen unter allen Umständen mit den Grundsätzen des Marxis- , mus vertraut gemacht werden. Daher ist es unbedingt notwendig, daß alle Kreisvorstände sofort einen Plan aufstellen, der sich am besten auf ein volles Vierteljahr erstreckt; nach diesem Plan sollen die Schüler für die Kreisparteischulen ausgewählt werden. Es hat sich als sehr zweckmäßig erwiesen, daß die Genossen, die dafür vorgesehen sind, an einem bestimmten Lehrgang der Kreisparteischulen teUzunehmen, schon vorher davon unterrichtet werden und sich vorbereiten. Der Plan kann so aufgestellt werden, daß von den einzelnen Orts- bzw, Wohnbezirksgruppen nur jeweils ein Genosse zu den Kreisparteischulen kommt, so daß die Parteiarbeit In der betreffenden Einheit ungestört welterlaufen kann. Selbstverständlich sollen nicht nur die jetzt schon in Funktion befindlichen Genossen die Kreisparteischulen besuchen, sondern es ist notwendig, daß auch jüngere Genossen geschult werden, die nach und nach in die heute noch von den älteren Genossen getragenen Aufgaben hineinwachsen. Die gründliche Schulung eines guten Funktionärnachwuchses für die Partei 1st eine ebenso wichtige Aufgabe wie die Schulung der bereits in Funktion befindlichen Genossen und Genossinnen. Im ersten Jahre des Bestehens unserer Partei haben wir gewaltige Erfolge erzielt. Die SED ist zur stärksten Partei Deutschlands geworden. Die organisatorische Festigkeit der Partei ist gewaltig gewachsen. Nun gilt es, aus der organisatorischen Einheit die Ideologische Klarheit und Festigung zu entwickeln. Es ist selbstverständlich, daß eine Partei von fast 2 Millionen Mitgliedern Menschen der verschiedensten Auffassungen in ihren Reihen hat. Wir machen ja nicht die Kenntnis der marxistischen Grundsätze zur Aufnahmebedingung, sondern wir nehmen jeden Menschen auf, der bereit 1st, in den Reihen der Sozialisten für die Befreiung der Menschen von dem Joch der Ausbeutung zu kämpfen. Die marxistische Schulung der Mitglieder ist darum eine innerparteiliche Aufgabe, und zwar wie es der Zweite Parteitag mit Recht feststellte die innerparteiliche Hauptaufgabe. Wenn alle verantwortlichen Vorstände und Leitungen sich die Beschlüsse des Zweiten Parteitages zu eigen machen und sie praktisch so durchführen, wie es hier dargelegt ist, dann wird es bestimmt gelingen, im kommenden Jahr die vom Zweiten Parteitag gestellte Hauptaufgabe zu lösen und damit die Voraussetzung für größere politische Erfolge, für neue Siege der Partei zu schaffen. Stefan Heymann 21;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie ist deshalb als vorbeugende Maßnahme zur Abwehr dieser Angriffe planmäßig durchzuführen und weiter zu intensivieren. Zu einigen Aspekten psychisch bedingter Fehlverhaltensweisen Verhafteter und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß. Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens.