Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 11/2

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 11/2 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 11/2); f (Aufn. Jacobson-Sonnenfeld, Berlin' müdlich gegen die Absichten des Monopolkapitais, wiederum einen Kampf um die Weltherrschaft zu entfesseln und dadurch neue Unruheherde in der Welt zu schaffen. Darum steht die Sowjetunion an der Seite aller Völker, die ihre Freiheit und Unabhängigkeit gegen das internationale Monopolkapital verteidigen. Der konsequente Kampf der Sowjetunion gegen einen neuen Krieg wird uns auch offenbar durch die schonungslose Demaskierung der Kriegshetzer, die Wyschinsky auf der Vollversammlung der UN vorgenommen hat. Diese Tendenzen zum Frieden gilt es, in der Menschheit der ganzen Welt zu stärken. Wenn die sozialistische Arbeiterschaft Deutschlands sich von der großartigen Entwickung des sozialistischen Rußlands angesprochen und angezogen fühlt, dann ist es selbstverständlich, daß diese Entwicklung zu dem Wunsch nach einer aufrichtigen Freundschaft mit Rußland führt. Die Freundschaft mit Rußland bedeutet keinesfalls die Feindschaft mit Amerika oder irgendeinem anderen Lande. Wir wollen den Frieden, und weil wir den Frieden wollen, können wir keinerlei Feindschaft oder Spannung zu irgendeinem fortschrittlichen demokratischen Land der Welt in Deutschland Raum geben. Wer uns darum als „Russenknechte'' beschimpft, handelt genau so töricht wie derjenige, der etwa den russischen Außenminister Moiotow einen „Deutschenknecht" schimpfen würde, weil er bei dem Problem Deutschlands Forderungen in der Welt vertritt, die den Interessen eines einheitlichen, friedlichen, demokratischen Deutschlands entsprechen. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands kämpft als unabhängige Partei in dem von den Besetzungsmächten erlaubten Rahmen in ihrem Lande für die wahren nationalen Interessen ihres Volkes. Als deutsche sozialistische Partei ist sie die fortschrittlichste und beste nationale Kraft, die mit aller Kraft, mit aller Energie gegen alle partikularlstischen Tendenzen für die wirtschaftliche, kultu- * Der neue Staat der Deutscheи muß ein Vaterland der Werktätigen sein Г rief Genosse Gtotewohl am 79. Oktober 1 auf einer öffentlichen Kundgebung unserer Berliner Parteiorganisation aus, Unter dem stürmischen Beifall der Zuhörer fügte er hinzu: „Es wäre für unser Volk besser gewesen, wenn wir içi8 etwas mehr von den Russen gelernt hätten, statt die antibolschewistische Hetze zu dulden." relie und politische Einheit Deutschlands efntritt. Es wäre töricht und unsinnig, wollte sie dabei zu einem der gegenwärtigen Machthaber in Deutschland, zu den Besetzungsmächten ein schlechtes Verhältnis herstelien. Wenn dieses Verhältnis nicht überall ein gleich gutes 1st, so liegt das nicht bei uns, sondern bei einzelnen Besetzungsmächten, die aus irgendwelchen Gründen glauben, uns als deutsche Partei auf deutschem Boden nicht zulassen zu dürfen. Wie sehr uns als Partei daran liegt, ein gutes Verhältnis zu den Besetzungsbehörden herzustellen, haben wir in dem Gebiet Deutschlands unter Beweis gestellt, in dem wir als Partei zugelassen sind. Wir haben zu der sowjetischen Besetzungsmacht ein denkbar gutes Verhältnis hergestellt. Das können oder wollen manche Menschen in Deutschland nicht verstehen. Wenn wir als Partei wirken wollen, können wir es unter gar keinen Umständen bei den gegenwärtigen Verhältnissen in Deutschland in Gegnerschaft zur Besetzungsmacht tun. Das muß jedem einsichtigen Menschen klar sein. Ist es gut, ein schlechtes Verhältnis zur Besetzungsmacht herbeizuführen, oder ist es schlecht, ein gutes Verhältnis herzustellen? Die Beantwortung dieser Fragen sollte jedem denkenden Menschen in Deutschland zeigen, wie lächerlich die Behauptung ist, die Sozialistische Einheitspartei besorge die Geschäfte der russischen Besetzungsmacht. Die sowjetische Besetzungsmacht würde es wahrscheinlich weit von sich weisen, ihre Aufgaben und Geschäfte in Deutschland durch die Sozialistische Einheitspartei erfüllen zu lassen. Ebenso lächerlich ist die Verleumdung, die sowjetische Besetzungsmacht wolle Deutschland in eine sowjetische Staatsform zwingen. Das Unsinnige einer solchen Behauptung haben führende sowjetische Staatsmänner, wie Stalin und Moiotow, oft genug mit eindeutigen und triftigen Gründen widerlegt. Wenn wir aufs schärfste vor dieser Hetze warnen, so tun wir dies, weil sich zweimal eindeutig bewiesen hat, daß der Antibolschewismus für Deutschland politischer Wahnwitz ist. Das Schicksal der Weimarer Republik war entschieden, als die Mehrheit der deutschen Arbeiterklasse ein Opfer der antibolsche-wistischen Hetze wurde. Allen Anschauungen und Prophezeiungen zum Trotz, daß der Sozialismus in einem Einzellande nicht zu verwirklichen sei, ist Rußland der sozialistische Staat der Arbeiter und Bauern geworden. Der sozialistische sechste Teil der Erde ist heute weit über das Versuchsstadium hinausgetreten. Die hinter dem Schleier der antisowjetischen Lügenpropaganda lebenden 200 Millionen Menschen der Sowjetvölker stehen im hellen Licht der geschichtlichen Ereignisse, und keine Macht der Erde kann die Geschicke der Welt ohne sie leiten. Die Sowjetunion hat in drei Jahrzehnten eine gigantische Entwicklung genommen. Sie ist auf dem Wege sozialistischer Maßnahmen so siegreich und ungestüm vorwärtsgestürmt, daß sich niemand mehr erlauben kann, zt ignorieren, was dort vorgeht. Diese Welt „für sich" wird das Antlitz der Erde neu formen. So unerbittlich wird das gesellschaftliche Geschehen, das aus dem Werk Marx* und Lenins entsprungen ist, seinen Lauf nehmen um die ganze Welt! 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Lage. Die personelle und materielle Ergänzung und laufende Versorgung im Verteidigungszustand. Die personelle Ergänzung. Die personelle Ergänzung beinhaltet die Planung des personellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.