Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 11/2

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 11/2 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 11/2); f (Aufn. Jacobson-Sonnenfeld, Berlin' müdlich gegen die Absichten des Monopolkapitais, wiederum einen Kampf um die Weltherrschaft zu entfesseln und dadurch neue Unruheherde in der Welt zu schaffen. Darum steht die Sowjetunion an der Seite aller Völker, die ihre Freiheit und Unabhängigkeit gegen das internationale Monopolkapital verteidigen. Der konsequente Kampf der Sowjetunion gegen einen neuen Krieg wird uns auch offenbar durch die schonungslose Demaskierung der Kriegshetzer, die Wyschinsky auf der Vollversammlung der UN vorgenommen hat. Diese Tendenzen zum Frieden gilt es, in der Menschheit der ganzen Welt zu stärken. Wenn die sozialistische Arbeiterschaft Deutschlands sich von der großartigen Entwickung des sozialistischen Rußlands angesprochen und angezogen fühlt, dann ist es selbstverständlich, daß diese Entwicklung zu dem Wunsch nach einer aufrichtigen Freundschaft mit Rußland führt. Die Freundschaft mit Rußland bedeutet keinesfalls die Feindschaft mit Amerika oder irgendeinem anderen Lande. Wir wollen den Frieden, und weil wir den Frieden wollen, können wir keinerlei Feindschaft oder Spannung zu irgendeinem fortschrittlichen demokratischen Land der Welt in Deutschland Raum geben. Wer uns darum als „Russenknechte'' beschimpft, handelt genau so töricht wie derjenige, der etwa den russischen Außenminister Moiotow einen „Deutschenknecht" schimpfen würde, weil er bei dem Problem Deutschlands Forderungen in der Welt vertritt, die den Interessen eines einheitlichen, friedlichen, demokratischen Deutschlands entsprechen. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands kämpft als unabhängige Partei in dem von den Besetzungsmächten erlaubten Rahmen in ihrem Lande für die wahren nationalen Interessen ihres Volkes. Als deutsche sozialistische Partei ist sie die fortschrittlichste und beste nationale Kraft, die mit aller Kraft, mit aller Energie gegen alle partikularlstischen Tendenzen für die wirtschaftliche, kultu- * Der neue Staat der Deutscheи muß ein Vaterland der Werktätigen sein Г rief Genosse Gtotewohl am 79. Oktober 1 auf einer öffentlichen Kundgebung unserer Berliner Parteiorganisation aus, Unter dem stürmischen Beifall der Zuhörer fügte er hinzu: „Es wäre für unser Volk besser gewesen, wenn wir içi8 etwas mehr von den Russen gelernt hätten, statt die antibolschewistische Hetze zu dulden." relie und politische Einheit Deutschlands efntritt. Es wäre töricht und unsinnig, wollte sie dabei zu einem der gegenwärtigen Machthaber in Deutschland, zu den Besetzungsmächten ein schlechtes Verhältnis herstelien. Wenn dieses Verhältnis nicht überall ein gleich gutes 1st, so liegt das nicht bei uns, sondern bei einzelnen Besetzungsmächten, die aus irgendwelchen Gründen glauben, uns als deutsche Partei auf deutschem Boden nicht zulassen zu dürfen. Wie sehr uns als Partei daran liegt, ein gutes Verhältnis zu den Besetzungsbehörden herzustellen, haben wir in dem Gebiet Deutschlands unter Beweis gestellt, in dem wir als Partei zugelassen sind. Wir haben zu der sowjetischen Besetzungsmacht ein denkbar gutes Verhältnis hergestellt. Das können oder wollen manche Menschen in Deutschland nicht verstehen. Wenn wir als Partei wirken wollen, können wir es unter gar keinen Umständen bei den gegenwärtigen Verhältnissen in Deutschland in Gegnerschaft zur Besetzungsmacht tun. Das muß jedem einsichtigen Menschen klar sein. Ist es gut, ein schlechtes Verhältnis zur Besetzungsmacht herbeizuführen, oder ist es schlecht, ein gutes Verhältnis herzustellen? Die Beantwortung dieser Fragen sollte jedem denkenden Menschen in Deutschland zeigen, wie lächerlich die Behauptung ist, die Sozialistische Einheitspartei besorge die Geschäfte der russischen Besetzungsmacht. Die sowjetische Besetzungsmacht würde es wahrscheinlich weit von sich weisen, ihre Aufgaben und Geschäfte in Deutschland durch die Sozialistische Einheitspartei erfüllen zu lassen. Ebenso lächerlich ist die Verleumdung, die sowjetische Besetzungsmacht wolle Deutschland in eine sowjetische Staatsform zwingen. Das Unsinnige einer solchen Behauptung haben führende sowjetische Staatsmänner, wie Stalin und Moiotow, oft genug mit eindeutigen und triftigen Gründen widerlegt. Wenn wir aufs schärfste vor dieser Hetze warnen, so tun wir dies, weil sich zweimal eindeutig bewiesen hat, daß der Antibolschewismus für Deutschland politischer Wahnwitz ist. Das Schicksal der Weimarer Republik war entschieden, als die Mehrheit der deutschen Arbeiterklasse ein Opfer der antibolsche-wistischen Hetze wurde. Allen Anschauungen und Prophezeiungen zum Trotz, daß der Sozialismus in einem Einzellande nicht zu verwirklichen sei, ist Rußland der sozialistische Staat der Arbeiter und Bauern geworden. Der sozialistische sechste Teil der Erde ist heute weit über das Versuchsstadium hinausgetreten. Die hinter dem Schleier der antisowjetischen Lügenpropaganda lebenden 200 Millionen Menschen der Sowjetvölker stehen im hellen Licht der geschichtlichen Ereignisse, und keine Macht der Erde kann die Geschicke der Welt ohne sie leiten. Die Sowjetunion hat in drei Jahrzehnten eine gigantische Entwicklung genommen. Sie ist auf dem Wege sozialistischer Maßnahmen so siegreich und ungestüm vorwärtsgestürmt, daß sich niemand mehr erlauben kann, zt ignorieren, was dort vorgeht. Diese Welt „für sich" wird das Antlitz der Erde neu formen. So unerbittlich wird das gesellschaftliche Geschehen, das aus dem Werk Marx* und Lenins entsprungen ist, seinen Lauf nehmen um die ganze Welt! 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Offizialisierung im Abschnitt, der Arbeit behandelt., Aufgaben in Vorbereitung der Entscheidung zur Durchführung strafprozessualer Verdachtshinweisprüfungen bei vorliegendem operativen Material. Die Diensteinheiten der Linie bereiten gemeinsam mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft ist festgelegt, daß die Aufnahme des Brief- und Besucherverkehrs von der Genehmigung des Staatsanwaltes des Gerichtes abhängig ist.