Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 11/18

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 11/18 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 11/18); Diese prinzipielle Haltung hat die Sowjetunion auf allen internationalen Konferenzen der Alliierten eingenommen, ln Teheran, in Jalta und in Potsdam, überall war Stalin der eifrigste Gegner einer Zerschlagung Deutschlands und der unbeirrbare Verfechter für die Erhaltung eines einheitlichen demokratischen Deutschlands. Wir sind inzwischen davon unterrichtet worden, daß Stalin es war, der schon in Potsdam die Errichtung zentraler Verwaltungen im Interesse der Erhaltung der wirtschaftlichen und politischen Einheit Deutschlands vorschlug. Auch die Moskauer Konferenz der Außenminister war ein einziger Beweis der konsequenten Friedenspolitik und Freundschaft der Sowjetunion zum deutschen Volke. Molotow war es, der mit aller Konsequenz für die wirtschaftliche und politische Einheit und für die Demokratisierung Deutschlands eintrat. Es wäre zu begrüßen, wenn sich die westlichen Alliierten, die so viel von Demokratie reden, der Meinung Molotows angeschlossen hätten, als er zum Ausdruck brachte, daß das deutsche Volk über sein Schicksal, seine politische und staatliche Gestaltung selbst entscheiden soll. Diese Zustimmung allerdings hätte das Ende des von Amerika abhängigen Blzoniens bedeutet, was aber einer gewissen reaktionären Machtgruppe in England und Amerika scheinbar unerträglich ist. Das Land der siegreichen Oktoberrevolution hat in seiner 30jährigen Entwicklung eine lange Reihe von Beweisen eines tiefen Vertrauens zu den friedlichen Kräften unseres Volkes erbracht Dieses uns bewiesene Vertrauen verpflichtet unser Volk zu Taten, die das Vertrauen rechtfertigen. Die Politik unserer 'Partei war, ist und bleibt deshalb auch uneingeschränkt auf das Ziel der Freundschaft des deutschen Volkes mit den Sowjetvölkern gerichtet, und zwar nicht nur deshalb, weil wir Anhänger des Marxismus, der in der Sowjetunion herrschenden Weltanschauung, sind, sondern weil uns zunächst die Interessen unseres Volkes am Herzen liegen. Wir sind eine deutsche Bewegung, ja die einzige Kraft, die konsequent für die sozialen und nationalen Interessen unseres Volkes kämpft. Wir sind bereit, uns für die Schaffung eines engen freundschaftlichen Verhältnisses Deutschlands mit allen Staaten einzusetzen. Voraussetzung ist aber, daß man sich unserem Kampf um die Demokratisierung unserer Heimat nicht entgegenstellt. Wir können nicht achtlos an der Tatsache Vorbeigehen, daß gewisse reaktionäre Kräfte Englands und Amerikas ihren nicht zu unterschätzenden Einfluß in Deutschland ausüben, um hier die Macht der faschistischen Kriegstreiber neu aufzurichten oder aufrechtzuerhalten. Man kann von uns kein Verständnis verlangen für die Versuche, Deutschland durch die verschiedenen Pläne und Zusammenschlüsse, durch den Mergenthau-, den Marshall-Plan und durch bizonale Abmachungen in zwei Teile aufzuspalten. Wir verstehen sehr gut, daß die Völker der westlichen Alliierten keine feindlichen Pläne gegenüber dem deutschen Volke haben; aber sind die Völker frei von der Vorherrschaft monopolistischer Kräfte? Offensichtlich nicht. Im Gegenteil, die reaktionären Kräfte in England und in Amerika üben einen bedeutenden Einfluß auf die Gestaltung und den Verlauf der Innen- und Außenpolitik dieser Länder aus. Die Außenpolitik ist in keinem Lande von der Innenpolitik zu trennen auch nicht in der Sowjetunion, Und wir sehen die Garantie für eine den Interessen Deutschlands entsprechende friedliche Außenpolitik der Sowjetunion in der gesellschaftlichen Struktur der Sowjetunion. Die Arbeiter und Bauern Rußlands haben die Macht ihrer Kapitalisten und Großgrundbesitzer in opferreichen Kämpfen gestürzt und ihre Arbeiter- und Bauernmacht errichtet. Zum ersten Male in der Geschichte befinden sich die wirtschaftlichen und politischen Machtpositionen in den Händen der Überwiegenden Mehrheit des Volkes und garantieren damit die Herrschaft des Volkes. Die Feinde der Sowjetunion versuchen immer wieder, die sozialistische Demokratie als „Totalitarismus" darzustellen. Jawohl, die Ausbeuter und Unterdrücker des Volkes, die imperialistischen Monopolkapitalisten und Großgrundbesitzer sind total ausgeschaltet. Jawohl, es gibt nur einen Willen in der Sowjetunion den Willen des Volkes, der sich, gestützt auf die wirtschaftlichen, politischen und staatlichen Machtpositionen in den Händen der Volksmassen, souverän durchsetzt. Die sozialistische Demokratie ist die Voraussetzung für eine den eigenen Volksinteressen dienende Innen- und Außenpolitik, die auch nicht im Gegensatz zu den Grundinteressen der anderen Völker stehen kann. Die Geschichte hat alle Völker gelehrt, daß nur die imperialistischen Kriegshetzer die Ursache von Haß und Feindschaft zwischen den Völkern sind. Frieden und Menschenrecht können nur unter der Herrschaft des Volkes gedeihen und aus einer solchen Ordnung kann nur eine Politik des Friedens und der Freundschaft zu allen Völkern hervorgehen. Wenn wir deutschen Sozialisten für eine enge Freundschaft mit den Völkern der Sowjetunion eintreten, dann geschieht dies auch deshalb, weil der Fortschritt der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Sowjetunion begründet ist. Durch den Sieg der sozialistischen Oktoberrevolution wurden die riesigen Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung in den Ländern der Sowjetunion freigemacht. Die sozialistische Planwirtschaft, fußend auf dem gesellschaftlichen Besitz an den Produktionsmitteln, beseitigte alle Voraussetzungen für Krisen und Arbeitslosigkeit in der Sowjetunion und gab den Weg für eine schnelle Aufwärtsentwicklung der gesamten Volkswirtschaft frei. Eine enge Zusammenarbeit der deutschen Wirtschaft mit der auch technisch bereits hochentwickelten Volkswirtschaft der Sowjetunion bietet die Möglichkeit eines schnellen wirtschaftlichen Aufblühens Deutschlands. Voraussetzung dafür allerdings wird die Anerkennung der Notwendigkeit einer Wiedergutmachung der durch die faschistische Kriegführung angerichteten Schäden In der Sowjetunion sein. Der Hitlerkrieg hat der Sowjetunion unermeßliche Opfer an Menschen und materiellen Gütern auferlegt. Riesige Gebiete, Fabriken und Verkehrsanlagen wurden zerstört und verwüstet. Diese Zerstörungen und Verwüstungen wenigstens teilweise wieder gutzumachen, ist eine unumgängliche Pflicht unseres Volkes und eine selbstverständliche Voraussetzung freundschaftlicher und friedlicher Zusammenarbeit mit den Sowjetvölkern. Zur Wiedergutmachung gehören auch die durch die Demontage aufgebrachten Werte, die unsere wirtschaftlichen Schwierigkeiten zweifellos vergrößert haben. Darin aber eine unfreundliche oder gar feindliche Haltung der Sowjetunion gegenüber den demokratischen Kräften Deutschlands zu sehen, wäre völlig falsch und ungerecht und würde eine Besserung des Verhältnisses Deutschlands zur Sowjetunion von Anfang an verhindern. Die Sowjetmacht hat die Demontagèn in erster Linie deshalb durchgeführt, um, neben der Vernichtung der deutschen Kriegsindustrie, ihre unermeßlich großen materiellen Schäden wenigstens zum Teil etwas auszugleichen. Sie bedeuten eine wenigstens teilweise wirkliche Wiedergutmachung, ohne dabei aber die Grundlagen einer deutschen friedlichen wirtschaftlichen Wiederentwicklung zu zerstören. Im Gegensatz zu den in den Westzonen durchgeführten und jetzt noch bevorstehenden Demontagen sind sie nicht die Ausschaltung der Konkurrenz, sondern die Voraussetzung für neue friedliche wirtschaftliche Beziehungen zwischen beiden Ländern. Deutschland hat niemals ohne einen gesunden Austausch der Güter mit anderen Ländern leben können. Nach den schrecklichen Folgen des Hitlerkrieges wird die Verstärkung dieses Austausches zu einer Lebensnotwendigkeit für eine wirklich demokratische Entwicklung in Deutschland, Das einzige Land, das alle Voraussetzungen für eine friedliche Zusammenarbeit mit unserem Volke bietet, ist die Sowjetunion. Es liegt deshalb im ureigensten Interesse des deutschen Volkes, eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit der Sowjetunion anzustreben. Der 30. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution steht in dem Zeichen großer Erfolge der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Er verkündet aufs neue die unbesiegbare Kraft der von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Volksmassen. Der Weg der Arbeiter und Bauern in der Sowjetunion war schwer und opfervoil. Er führte trotz eines weltumfassenden, aufgezwungenen Krieges, trotz zahlloser Anfeindungen und Widerstände, trotz aller Verleumdungen und Erschwerungen durch die Imperialistische Reaktion der ganzen Welt aufwärts. Die Sowjetunion ist heute der von der fortschriftlichen Menschheit auf der ganzen Erde anerkannte Hort des Friedens und Fortschritts. Auf die Seite der Sowjetunion stellt sich die große Mehrheit der Massen aller Völker. Sorgen wir dafür, daß auch die Werktätigen Deutschlands mit an der Seite der Sowjetunion für Frieden, Demokratie und Sozialismus stehen werden. 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaf tvollzuges und deren Verwirklichung. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Autoren: Rataizick Heinz, Stein ,u. Conrad - Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit. Die Aufgaben der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen.