Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 11/13

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 11/13 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 11/13); (Aufn. Jacobion*Sonn*nfeld, Btrlln) Die englische Zeitung „Reynolds News" vom 20, Juli 1947 veröffentlichte einen Bericht für die englische Regierung Uber eine Untersuchung der wirtschaftlichen Lage der Westzonen Deutschlands, in dem es heißt: „Westdeutschland ist ein einziger großer Schwarzer Markt geworden, während gesetzmäßiger Handel die Ausnahme bildet und lediglich Tarnungszwecken dient“ Andere Presseberichte beweisen, daß ganze Fabrikeinrichtungen verschoben werden, daß Kohlenzüge leer am Bestimmungsort ankommen, daß Riesenmengen Importweizen auf dem Schwarzen Markt versinken usw. Kanadisches Weizenmehl gibt es ln großen Mengen auf dem Schwarzen Markt für 28 Mark das Pfund, Im Westen kommt auch verhältnismäßig selten ein Richter in die Verlegenheit, über einen Großschieber zu Gericht zu sitzen; da werden nur die Kleinen gehängt. Wie ungeheuer groß die Schwarzhandelsmengen sein müssen, beweist eine Meldung des ÀDN (Allgemeinen Deutschen Nachrichtenbüros) vom 24. September 1947, nach der von der Polizei Im ersten Halbjahr 1947 in Bayern als Bruchteil von Schwarzmarktwaren sichergestellt wurden: 357000 kg Zucker, 330000 Liter Spirituosen, 10000 Stück Großvieh, 158 Ö00 kg Fleisch, 20 000 Zentner Kartoffeln, 118 000 kg Hülsenfrüchte, Nach einem Bericht der Prelskontroll-sektion der Alliierten wurden in der Zeit vom Dezember 1946 bis März 1947 ln der amerikanischen Zone 450000 Schweine schwarzgeschlachtet. Gegenüber dem Westen haben wir In der Ostzone den unbestreitbaren Vorteil, daß die vorhandenen Lebensmittel und Gebrauchsgüter nach strengen Gesetzen erfaßt und verteilt werden. Das heißt aber nun nicht, daß das Schieber- und Spekulanten-tum in der Ostzone schon vollkommen ausgerottet wäre. Um die Lebenslage der werktätigen Bevölkerung zu verbessern, muß neben der Erhöhung der Produktion auch der Kampf gegen den Schwarzhandel ln der Ostzone noch konsequenter und erbarmungsloser als bisher geführt werden. Genosse Walter Ulbricht beschäftigte sich auf dem Zweiten Parteitag in seinem Referat über Wirtschaftslagen auch ausführlich mit dem Kampf gegen Schieber und Spekulanten. Er sagte, daß die Rückwirkungen des Schwarzen Marktes auf die Stimmung unserer Betriebsarbeiter und Hausfrauen, die fleißig ihren Arbeiten und Pflichten nachgehen, die denkbar schlechtesten seien. Wir könnten nicht daran Vorbeigehen, wenn die besten Menschen bei uns, ohne die unser wirtschaftliches Leben Stillstehen würde, solche berechtigten Klagen Vorbringen. Und er sprach im Namen des ganzen Parteitages, als er den Arbeitern und Angestellten in den Betrieben zurief: „ihr sollt gegenüber den Schwarzhändlern nicht länger die Dummen sein/' Die Partei ist sich klar darüber. daß die Reaktion und die ihr zuzuzählenden Richter durch Förderung, Duldung und Schonung der Schieber unser ganzes demokratisches Aufbauwerk gefährden können. Wie die Praxis jeden Tag beweist, ist die Ostzone noch lange nicht zur Hölle für Schieber und Spekulanten geworden. Wir bekommen Zuschriften aus den Ländern der Zone, In denen verzweifelte Klagen über die unglaublich milde Behandlung von Schiebern und Spekulanten erhoben werden. Die Zuschriften beweisen auch, daß die Frage des Kampfes gegen denr Schwarzhandel gleichzeitig eine Frage der weiteren Säuberung der Justiz von bürokratischen, reaktionären und sabotierenden Richtern ist und daß der erfolgreiche Kampf dagegen nicht ohne aktives Eingreifen der breitesten ' Volksschichten und ihrer Organisationen möglich ist. Nehmen wir eines der neueren Beispiele, wie Schwarzhändler durch geradezu lächerliche Strafen ermutigt werden: Die Bahnpolizei in Greifswald stellte einen Schieber aus Berlin-Zehlendorf, der ln seinen Koffern folgende Nahrungs- und Genußmittel nach Berlin verschieben wollte: 37,5 kg Butter, 10 kg Rindfleisch, 10 kg Kalbfleisch, eine Gans, 1 kg Speck, 2,5 kg Zucker und 4 Flaschen Alkohol. In Greifswald fand sich nun ein Richter, der diesen Schieber nicht etwa zu ein paar Jahren, produktiver Arbeit verurteilt hätte, sondern man lese und staune! zu 300 Mark Geldstrafe, die noch dazu durch die Untersuchungshaft als bezahlt galten. Außerdem ordnete der Richter an, daß dem Schieber das beschlagnahmte Gut zurückgegeben wird. Natürlich fällte der Richter seinen Spruch „im Namen des Volkes". Es erhebt sich die Frage: Wer ist ein größerer Feind und Saboteur der neuen demokratischen Entwicklung der Schieber oder dieser Richter? Eine ganz beachtliche Liste solcher und ähnlicher Beispiele ließe sich hier noch anführen. Damit würde aber lediglich wiederholt werden, was der Bevölkerung in der Ostzone schon bekannt ist. Wir wissen, zur Oberwindung des Schlebertums und des Schwarzmarktes gibt es nur einen sicheren Weg, nämlich die Steigerung der Produktion und damit die Steigerung des Angebots aller notwendigen Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände. Wir dürfen aber das Tempo zur Produktionssteigerung unter keinen Umständen durch Schieber und alle, die sie fördern und unterstützen, aufhalten lassen. Dabei darf keine Rücksicht darauf genommen werden, welcher Partei etwa diese Volksfeinde angehören oder welche öffentliche Funktion sie bekleiden. Wenn die Ostzone noch keine Hölle für Schieber ist, dann sind auch wir alle mehr oder weniger mit daran schuld, weil wir zu sanft mit Ihnen verfahren. Das Gerede, daß die Behörden im Kampf gegen den Schwarzmarkt versagten, hat zwar eine gewisse Berechtigung, stimmt aber nur zum Teil. Bel der Bekämpfung des Schwarzen Marktes kommt es auf die Mitwirkung Jedes einzelnen 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den im Arbeitsplan enthaltenen Aufgaben. Auswertung der Feststellungen mit dem jeweiligen operativen Mitarbeiter und unter Wahrung der Konspiration mit dem Kollektiv der Mitarbeiter. Verstärkung der Vorbildwirkung der Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter zur weiteren Qualifizierung der operativen Grundprozesse Stellung genommen. Dabei erfolgte auch eine umfassende Einschätzung des Standes und der Effektivität der Arbeit. Die daraus abgeleitete Aufgabenstellung zur weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit auf diesem Gebiet enthaltenen Festlegungen haben durchgeführte Überprüfungen ergeben, daß insbesondere die in den Befehlen und angewiesenen Ziel- und Aufgabenstellungen nicht in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.