Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 10/2

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 10/2 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 10/2); /' Der II. Parteitag der SED, über den die Tagespresse bereits ausführlich berichtete, war nicht ein Parteitag im üblichen Sinne, sondern er war ein Parteitag des deutschen Volkes im wahrsten Sinne des Wortes, denn er beriet und klärte die Lebensfragen des Volkes. Im Mittelpunkt der gründlichen Diskussion, die dem Parteitag in allen Grundeinheiten vorausging und die eine Zusammenfassung und einen Höhepunkt auf dem Parteitag selbst fand, standen die Fragen der Existenz des deutschen Volkes, die Erringung eines besseren, freien Lebens in einem einheitlichen demokratischen Deutschland, Der Parteitag hat eindeutig und klar den Weg aufgezeigt, wie dieses Ziel zu erreichen ist. Nun gilt es, ihn zu beschreiten, zu handeln. Das ist Aufgabe, der ganzen Partei und der Werktätigen. Je besser jede Grundeinheit, jeder einzelne Genosse, jede Genossin die Beschlüsse des Parteitages kennt, um so zielbewußter werden sie verwirklicht werden und um so erfolgreicher wird die Arbeit unserer Partei sein. Darum, Genossen und Genossinnen, frisch ans WerkI Gründliche Durcharbeitung der Beschlüsse in jeder Parteieinheit schafft die Basis der künftigen Arbeit, Wir wollen die Genossen in diesem Bemühen nach besten Kräften unterstützen, indem wir in den nächsten Nummern unserer Zeitschrift die Hauptfragen und Aufgaben, die der Parteitag stellt, gründlich erörtern und durch praktische Hinweise und Erfahrungsaustausch Anregungen für die Arbeit vermitteln. Wir beginnen mit einer zusammenfassenden Darstellung der konkreten Aufgaben, wie sie Genosse Ulbricht in seinem Referate auf zeigte. Die Redaktion In seinem richtunggebenden Referat über den demokratischen Neuaufbau in Wirtschaft und Verwaltung umriß Genosse Walter Ulbricht, stellvertretender Vorsitzender der SED, die neuen Aufgaben der Parteiorganisation der SED und aller demokratischen Kräfte. Genosse Ulbricht hob hervor, daß die Grundlagen der demokratischen Ordnung ln der Ostzone zum großen Teil geschaffen sind und daß es jetzt daraut ankommt, die Demokratie lebendig zu entwickeln, durch die Intensivierung der Landwirtschaft zu beweisen, daß die Bodenreform zur Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktion führt und in der Industrie den Beweis zu erbringen, daß die volkseigenen Betriebe den privatkapitalistischen Betrieben Westdeutschlands überlegen sind. Das neue Verhältnis des schaffenden Volkes zur Wirtschaft und vor allem zu den volkseigenen Betrieben muß der ganzen Masse der Arbeiter, der Bauern und der Intelligenz zum Bewußtsein gebracht werden. Es gilt, das demokratische Selbstbewußtsein im ganzen Volke zu entwickeln und zu stärken. .Genosse Ulbricht wies darauf hin, daß sich unter den schweren Bedingungen des Kampfes um die Liquidierung der Folgen der Hitlerherrschaft und des Neuaufbaus ein neuer Typus von Parteifunktionären entwickelt. Es sind Funktionäre, die in den Fragen einer fortschrittlichen Landwirtschaftspolitik, in der Industriereform, in der Demokratisierung der Staatsverwaltung Bescheid wissen und angestrengt arbeiten, um sich die wissenschaftliche Lehre des Marxismus-Leninismus zu eigen zu machen. Jetzt steht die große Aufgabe vor allen Parteileitungen, die Parteiorganisation dadurch zu stärken, daß die Qualität der Arbeit der Parteileitungen eine noch bessere wird, daß eine systematischere Arbeit erreicht und den Grundorganisationen der Partei vor allem den Betriebsgruppen in den volkseigenen Betrieben und SAG (Sowjet-Aktiengesellschaften)-Betrieben noch mehr geholfen wird. Die großen Aufgaben können nur gelöst werden, wenn die Leitungen der Betriebsgruppen und Wohngebietsgruppen jedes Parteimitglied entsprechend seinen Fähigkeiten zur Arbeit heranziehen und ihm Parteiaufgaben übertragen. Jedes Parteimitglied sollte ein aktiver Parteiarbeiter sein, und wenn es die kleinste Aufgabe ist, die er erfüllt. Nur so wird unsere Partei zu einer starken Kampfpartei, die alle Schwierigkeiten überwindet, nur so wird sie der starke Motor des demokratischen Neuaufbaus sein. Im einzelnen begründete Genosse Ulbricht in seinem Referat die einzelnen Abschnitte der nächsten Aufgaben, die vor unserer Parteiorganisation stehen, folgendermaßen: Die nächsten Aufgaben in der Landwirtschaft Es muß alles getan werden, um die Intensivierung der Landwirtschaft, die Erweiterung des Hackfruchtanbaus und die Vergrößerung des Viehbestandes zu erreichen. Dazu ist notwendig, vor allem die Bodenreform zu beenden und die Neubauernwirtschaften stärker zu fördern. Diese Aufgaben in der Landwirtschaft faßte Genosse Ulbricht wie folgt zusammen: 1. Zuendeführung der Bodenreform durch Aufteilung des Grundbesitzes, der zum Bodenfonds gehört, aber noch nicht an Neubauern vergeben wurde, und ordnungsgemäße Eintragung des Grundeigentums der Neubauern in die Grundbücher. 2. Beschleunigte Durchführung des Viehausgleichs, damit jeder Neubauer noch in diesem Jahr mindestens eine Kuh besitzt. 3. Den Neubauern ist beim Bau ihrer Gebäude größere Hilfe zu leisten, so daß im laufenden Wirtschaftsjahr der Bau von mindestens 37 000 Neubauernhöfen zu Ende geführt wird. Die Kreisräte müssen mehr Mittel für diesen Zweck zur Verfügung stellen. ' 4. Die Maschinen- und Geräteverleihstationen der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB) müssen von der Industrie in höherem Maße mit Ersatzteilen versorgt werden. Die Industrie muß mehr landwirtschaftliche Geräte zur Verfügung stellen. 5. Die VdgB, die Organisation der werktätigen Bauern, sollte von allen demokratischen Kräften stärker unterstützt werden. Die Enteignung der Großgrundbesitzer ist zum größten Teil durchgeführt. Jetzt besteht die Hauptsache darin, die Neubauern wirtschaftlich zu stärken und den Maschinen- und Geräteverleihstationen und anderen wirtschaftlichen Einrichtungen der fVdgB größere Hilfe zu leisten, damit die wirtschaftliche Grundlage für die neue demokratische Ordnung im Dorfe gestärkt wird. Auf dem Gebiete der Ernährung ist die nächstwichtigste Aufgabe die Erfüllung des staatlich festgelegten Ablieferungssolls. Die Durchführung der Ablieferung muß fur demokratischen Aufgabe nicht nur der Verwaltung, sondern auch der Kreistage und Gemeindevertretungen und aller Werktätigen werden. Die Termine der Ablieferung müssen von diesen Volksvertretungen im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen beschlossen werden. Auch die Fälle einer nicht ordnungsgemäßen Ablieferung werden am besten in den Gemeindevertretungen und Kreistagen zur Sprache gebracht und Maßnahmen zur Sicherung des Kreis- bzw. Landesablieferungssolls getroffen. Wie steht es nun mit den freien Mengen, die den Bauern zur Verfügung stehen? Diese freien Mengen sollen von den landwirtschaftlichen Genossenschaften auf freiwilliger Grundlage aufgekauft werden, sobald die Bauern vom Bürgermeister ihren Ablieferungsschein bekommen haben. Eine solche Regelung liegt auch im Interesse der Bauern, die dann die Schwarzhändler abweisen werden. Die zwangsweise Erfassung aller landwirtschaftlichen Erzeugnisse ist falsch, denn das würde die Wiederholung der alten Reichsnährstandspolitik bedeuten. Als Folge würde nicht mehr erfaßt, aber weniger produziert werden. Wichtig ist aber, daß die Verteilung besser organisiert wird. Zu diesem Zwecke und zur Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten und Korruptionsfällen sollten überall, wo es noch nicht geschehen ist, Ernährungsausschüsse in den Ländern, Kreisen und Gemeinden geschaffen werden. Diese Ernährungsausschüsse sollen sich zusammensetzen aus Vertretern der antifaschistisch-demokratischen Parteien, aus Vertretern des betreffenden Parlaments sowie aus Vertretern der Gewerkschaften, der Bauernhilfe und anderer Massenorganisationen. In einigen Fällen haben diese Ernährungsausschüsse versucht, Verwaltungsfunktionen auszuüben. Das kann die Lage nur erschweren. Die Erfassung der planmäßig abzuliefernden landwirtschaftlichen Produkte muß durch die Organe von Handel und Versorgung geschehen. Die Ernährungsausschüsse sollen die gegenseitige freiwillige Hilfe fördern, damit eine verlustlose Ernteeinbringung erreicht wird. Sie sollen die Kontrolle ausüben, wo die Pflichtablieferung nicht termingemäß erfolgte. 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die unmittelbar einzubeziehenden Aufgabengebiete der unterstellten nachgeordrieten Diensteinheiten der jeweiligen operativen Linie und anderer Diensteinheiten in den Eezirksverwaltungen. Das muß - auf der Grundlage der zentralen Orientierungen und Weisungen, den Maßnahmen der Vorbeugung, Schadensverhütung und der Öffentlichkeitsarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen noch mehr Aufmerksamkeit beizumessen.