Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 1/9

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 1/9 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1/9); EIN BERICHT AUS THÜRINGEN Wenn man mit Männern und Frauen auf der Straße, in der Eisenbahn, in den Lokalen usw. spricht und sie um ihre Meinung über den Verfassungsentwurf der SED befragt, so bekommt man meistens 'sinngemäß folgende Antwort: „Ach, der Verfassungsentwurf ist ja ganz schön und gut, aber es wäre doch besser, wenn sich die SEID lieber darum kümmern würde, daß* wir mehr Kartoffeln bekommen, daß wir genügend Kohle erhalten usw.“ Diese Stimmung ist zweifellos eine allgemeine und zeigt, wie das politische Bewußtsein des deutschen Volkes durch die zwölf Jahre Faschismus gestört wurde. Jeder denkende Sozialist ist sich wohl klar darüber, daß der Verfassungsentwurf unserer Partei nur ein Stück Papier bleibt, solange nicht die Massen des Volkes sich in ganz Deutschland aktiv für die Annahme unseres Verfassungsentwurfes einsetzen. Nur wenn es uns gelingt, das ganze werktätige Volk für diesen Verfassungsentwurf zu interessieren und jedem die Bedeutung dieses Entwurfs für das künftige Leben jedes einzelnen Deutschen klarzumachen, nur dann besteht die Aussicht, daß diese Verfassung auch eines Tages Wirklichkeit für unser ganzes Volk wird. Wir wollen im Januar in Thür ingen mit einer groß angelegten Versammlungskampagne für den Verfassungsentwurf beginnen. Ais entscheidende Aufgabe des Jahres 1947 steht vor uns: die Erringung der Einheit Deutschland und Sicherung des Friedens. Aber Einheit und Frieden können nur gesichert werden im Kampf um die demokratische Entwicklung unseres Volkes. Dabei spielt nun der Verfassungsentwurf der SED eine entscheidende Rolle. Welche Maßnahmen sollen ergriffen werden, um den Verfassungsentwurf in breitesten Schichten des Volkes zu propagieren? 1. Eine öffentliche Versammlungswelle. Die Versammlungen werden wir natürlich nicht unter dem Thema „Verfassungsentwurf der SED“ durchführen, weil diese Frage noch wie schon oben angeführt auf wenig Verständnis stößt. Wir wollen in diesen Versammlungen den engen Zusammenhang zwischen dem Verfassungs- entwurf und dem täglichen Leben unseres Volkes aufzeigen. Darum werden die Themen dieser Versammlungen etwa sinngemäß lauten: „Können wir unsere Ernährung 1947 sichern?“ „Bringt das Jahr 1947 den Frieden für Deutschland?“ usw. Es ist ganz klar, daß diese Themen aufs engste auch mit der künftigen deutschen Reichsverfassung Zusammenhängen und daß unser Verfassungsentwurf deswegen in der Behandlung dieser Frage eine ausschlaggebende Rolle spielen wird. 2. Massenorganisationen. An alle Massenorganisationen werden wir herantreten und sie auffordern, in ihren Mitgliederversammlungen zum Verfassungsentwurf der SED Stellung zu nehmen. Das ist vielfach schon mit gutem Ел-folg geschehen. Die kommenden Monate bringen die Generalversammlungen der einzelnen Gewerkschaften. Es ist zweifellos richtig und notwendig, daß in diesen Versammlungen konkret zum Verfassungsentwurf und besonders zu den Artikeln Stellung genommen wird, die sich mit der Lage der Arbeiter bzw. mit dem Schutz der Gewerkschaft in der demokratischen Volksrepublik befassen. In der Frauenbewegung und in der Jugend soll in gleicher Weise auf den Verfassungsentwurf eingegangen werden, wobei die entsprechenden Artikel für Frauen bzw. die Jugend ausführlich zu behandeln sein würden. Auch hier kann man die Themen so gestalten, daß sie den engen Zusammenhang zwischen den täglichen Aufgaben der Frauen bzw. der Jugend wahren. Es ist sehr wichtig, daß sich auch die Geistesschaffenden besonders mit jenen Artikeln auseinandersetzen, die die Freiheit der Wissenschaft und Kunst und die Schulreform behandeln. Darum begrüßen wir es, wenn der Kulturbund zum Verfassungsentwurf Stellung nimmt. Die Aufgabe des Kulturbundes kann nur gelöst werden, wenn die Durchführung einer wirklich demokratischen Verfassung garantiert ist Großes Interesse hat der Verfassungsentwurf in den Reihen der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB) gefunden. In Thüringen haben zwei Kreiskonfe- 9;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der zwischen der und dem jeweiligen anderen sozialistischen Staat abgeschlossenen Verträge über Rechtshilfe sowie den dazu getroffenen Zueetz-vereinbarungen erfolgen. Entsprechend den innerdienstlichen Regelungen Staatssicherheit ergibt sich, daß die Diensteinheiten der Linie ebenfalls die Befugnisregelungen in dem vom Gegenstand des Gesetzes gesteckten Rahmen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit gemäß wurden in den Abteilungen der Dresden, Magdeburg und Potsdam bereits und in der Abteilung der Berlin erfahrene Mitarbeiter für zentrale -Leitung der Arbeit mit eingesetzt.