Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 1/29

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 1/29 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1/29); XrmrrWf Dad nodi einmal ztm Befehl 253 Als Antwort auf die Artikel zu diesem Thema in den beiden letzten Nummern unserer Zeitschrift sind uns viele Zuschriften zugegangen, die übereinstimmend berichten, daß vielerorts die Vèrwirklichung des gleichen Lohnes für die Frauen auf Widerstand stößt. Wir veröffentlichen darum gern nachstehenden Artikel von L. der praktisch zeigt, wie an die Durchführung des Befehls herangegangen werden muß. Die Redaktion Immer wieder ergeben sich in den Betrieben Unklarheiten über die Anwendung des Befehls 253 „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“. Der Bundesvorstand des FDGB hat nun Richtlinien herausgegeben, die eine feste Handhabe für die Verwirklichung des Befehls geben. In den Richtlinien heißt es: „Männer, Frauen und Jugendliche, die im Zeitlohn gleiche Arbeit verrichten, sind nach den gleichen Lohnsätzen zu entlohnen. Ob eine gleiche Arbeit vorliegt, ist nach den Tätigkeitsmerkmalen fur die Eingruppierung in die einzelnen Lohn- und Gehaltsklassen der Tarifverträge zu prüfen. Dabei sind grundsätzlich zwei Gruppen zu unterscheiden: leichte Arbeit und schwere Arbeit.“ Unter „leichter“ Arbeit werden Hilfsarbeiten verstanden, für die ein ungelernter männlicher Arbeiter den Mindestlohn von 0,75 RM erhält. Dieser Mindestlohn ist in Zukunft an alle Frauen und Jugendlichen zu zahlen, die ungelernte Hilfsarbeiten ausfuhren. Es kann, wie es in den Richtlinien heißt, Vorkommen, „daß ein Jugendlicher den gleichen Lohn erhält wie ein 40Jähriger Arbeiter“. Als „schwere“ Arbeit ist nicht nur körperlich schwere Arbeit zu verstehen, sondern solche Arbeiten, die ein besonderes Maß an Können, Geschicklichkeit, Erfahrung und Verantwortung verlangen. Wird z. B. für solche Arbeit ein Männerlohn von 1,20 RM gezahlt, so ist für die Zukunft auch den Frauen und Jugendlichen bei gleicher Arbeit der Lohn von 1,20 RM zu zahlen. Die Bestimmungen des Befehls gelten in der Form, daß Zeit- und Stücklöhne sowie auch Wochenlöhne und Monatsgehälter In allen Fällen auf die Stufe der Männerlöhne heraufgesetzt werden müssen, ohne Rücksicht auf Lebensalter-Klassen und Berufsjahre. Alle Tarife, die bisher derartige Unterscheidungen enthielten, sind überholt und ungültig geworden. Es gibt nur noch eine Unterscheidung und das ist leichte und schwere Arbeit. Besonders aufschlußreich ist die Tatsache, daß der Befehl 253 gleicher Lohn für gleiche Arbeit nicht nur den Frauen, sondern auch einem Teil der Männer eine gerechtere Bewertung ihrer Arbeitsleistung bringt. Auch bei Angestelltentarifen wird grundsätzlich nach Tätigkeitsmerkmalen leichte oder schwere Arbeit festgelegt. (Selbstverständlich gilt das auch für weibliche Angestellte.) Die Richtlinien sehen z. B. folgende Unterscheidung vor: „Buchhalter ohne Bilanzsicherheit Buchhalter mit Bilanzsicherheit; Kontoristen mit einfacher Arbeit Kontoristen mit verantwortungsvoller Tätigkeit; Stenotypisten mit einfacher Tätigkeit Stenotypisten mit verantwortungsvoller Tätigkeit; Techniker mit Aufgaben allgemeiner Art Techniker betraut mit der Durchführung von Arbeiten, die selbständiges Handeln voraussetzen oder Spezialkenntnisse erfordern; Werkmeister, die unter Verantwortung eines Ingenieurs oder eines Betriebsleiters arbeiten Werkmeister mit selbständiger Verantwortung.“ Nur für Lehrlinge gelten die vorbezeichneten Grundsätze nicht Für sie ist eine Sonderregelung vorgesehen. Für Umschüler bleibt die bisherige Regelung bestehen, wonach diese für die Dauer der Umschulung 90 Prozent des Facharbeiterlohnes der betreffenden Gruppe erhalten. Von besonderer Wichtigkeit aber ist und in den Richtlinien wird darauf hingewiesen , daß der Befehl 253 auch für solche Betriebe Anwendung findet, wo nur Frauen beschäftigt sind also für die sogenannte „spezielle Frauenarbeit“. Hierzu sagen die Richtlinien: „Da ein Vergleich in manchen Betrieben zwischen Männer- und Frauenarbeit nicht möglich ist müssen Männerlöhne ähnlich gelagerter anderer Betriebe zum Vergleich herangezogen werden, wobei der Grundsatz Reichte und schwere Arbeit4 ebenfalls Anwendung zu finden hat.44 Frauen stellen „ihren Mann“ in den für Frauen sehr ungewöhnlichen Berufen. Hier bedient eine Frau die automatische* Besäumsäge in einer Berliner Möbelfabrik (Foto: Vitonon) Die Einstufung der einzelnen Tätigkeiten in die Gruppen „leichte oder schwere Arbeit“ erfolgt durch die Industriegewerkschaften im Einvernehmen mit den Betriebsräten und der gewerkschaftliehen Betriebsvertretung einerseits upd mit der Betriebsleitung andererseits. Bis zn einer endgültigen Regelung dieser Löhne ist, wie die Richtlinien besagen, „eine vorlänfige Erhöhung der Löhne auf den Satz des durchschnittlichen Hilfsarbeiters für leichte oder schwere Arbeit vorzunehmen44. Es liegt jetzt wirklich in der Hand jeder Frauund jedes Jugendlichen, von sich ans bei der Durchführung des Befehls mitzuhelfen. Da der Befehl 253 ab 18. August 1946 rückwirkend Geltang hat, kann die Nachzahlung der Lohnerhöhung durch die Betriebsräte und die gewerkschaftliche Vertretung sofort veranlaßt werden. Mit der Durchführung des Befehls 253 erfolgt eine Umwandlung der Begriffe und der materiellen Lage der arbeitenden Frauen und Jugendlichen, wie sie in der privatkapitalistischen Wirtschaft bisher einzig dasteht. Es wird damit in Deutschland die Bahn für die gleiche wirtschaftliche Entwicklung aller arbeitenden Menschen freigemacht Lisa Ullrich 29;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und Ordnung zu läsen. Eine wesentliche operative Voraussetzung für die Durchsetzung und Sicherung desUntersuchungshaftvollzuges kommt der jeierzeit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes des Sozialismus bekannt sein muß und zu deren Einschätzung, Überprüfung, Sicherung, Nutzung oder Bearbeitung Aktivitäten duroh Staatssicherheit erforderlich sind. Eine ist operativ bedeutsam, wenn sie auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.