Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 1/17

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 1/17 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1/17); EIDEN BERVOHR XrurrlVr, 1047/1 die Worte des Genossen Gniffke in dem schön erwähnten Aufsatz: „Bei der Werbung für die Einheit der Arbeiterklasse wurden die Probleme, die die Einheit erfordern, nicht genügend populär gemacht; sie traten hinter der Diskussion über die Fehler der Vergangenheit zurück.** Es erweist sich nun, daß die Ergebnisse der Kölner und Frankfurter Entschließung des SPD-Parteivorstandes mit den von der KPD schon lange getroffenen Feststellungen im wesentlichen übereinstimmen. Diese Entschließungen können also zur Grundlage für ein gemeinsames Handeln werden. Die sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiter in Betrieben und Wohnbezirken sollten miteinander beraten, um eine Verständigung über den gemeinsam durchzuführenden Kampf herbeizuführen. Dann wird dieser Kampf um die Durchführung der Bodenreform, um die Überführung der Großindustrie in die Hände des Volkes, um das Mitbestimmungsrecht der Gewerkschaften und Betriebsräte, um die Säuberung des öffentlichen Lebens von Naziaktivisten und Kriegsverbrechern den notwendigen Erfolg haben. Dann wird auch die Arbeiterschaft erkennen, daß sie sich in diesem Kampf auf ihre eigene Kraft verlassen kann und muß, dann werden die sozialdemokratischen Arbeiter sich nicht verleiten lassen, von der Londoner Reise Schumachers positive Ergebnisse für die Zukunft des deutschen Volkes zu erwarten. Die erfolgreichen Streikkämpfe gegen Naziaktivisten in den .Reichswerken Salzgitter und um das Mitbestimmungsrecht der Betriebsräte bei Bode-Panzer Hannover zeigen, daß die Arbeiter sich ihrer Kraft bewußt werden. Sie zeigen auch, daß die Gewerkschaften das mächtige Instrument sind, das diesen Kampf gegen Unternehmerwillkür und Nazifrechheit führt. Daraus ergibt sich für die Kommunisten die Notwendigkeit, die Arbeit in den Gewerkschaften, vor allem um die Festigung der Einheit in ihnen, zu verstärken. Dann wird die Frage der Einheit aus der mehr gefühlsmäßigen Rückschau in das Blickfeld der Gegenwart und Zukunft gerückt. Dann wird auch die Resignation vieler sozialdemokratischer Arbeiter, die den Glauben an die Verwirklichung der Einheit fast verloren haben, überwunden. Dann wird ein erster praktischer Schritt zur Einheit der Arbeiterklasse auch im Westen getan, ein großer Schritt in die Zukunft: zur nationalen Einheit Deutschlands. Gerade vom Süden und Westen her ist diese Einheit der deutschen Nation bedroht. Auch diese Tatsache wird von einigen Sozialdemokraten erkannt Erst kürzlich erklärte Dr. Agartz, daß bei der Zçnen-vereinigung „nicht ein künftiges Parlament, sondern die Länderregierungen die Verantwortung übernehmen“ und daß „die Staatsgewalt demnach nicht vom Volke, sondern von den Regierungen** ausgehe. Er nehme die Länderbildung zwar als vorläufige Tatsache hin, lehne sie aber „zugunsten eines einheitlichen Deutschlands persönlich ab'*. Hier erwächst den Kommunisten die Aufgabe, den Verfassungsentwurf der SED für die deutsche Republik zur Grundlage einer breiten Diskussion zu machen, an der sich alle Schichten des schaffenden Volkes beteiligen. Die Verfassungen der einzelnen Länder, die in den Landtagen beschlossen werden, müssen den fortschrittlichen Geist dieses Entwurfs atmen. In ihnen müssen die Einheit Deutschlands, die Bodenreform, die Zerschlagung der Konzerne und die Überführung ihres Besitzes in die Hände des Volkes verankert werden. Wenn es darüber hinaus gelingt, mit dem schweren Kampf, den Arbeiter und Werktätige gerade jetzt zur Überwindung ihrer täglichen Not gegen die Saboteure des Aufbaus und der Demokratie führen, die große Idee für den neuen deutschen Weg zum Sozialismus zu verbinden, wie sie in den Grundsätzen und Zielen der SED klargelegt wird, dann wird die Einheit der Arbeiterklasse auch im Westen kommen, dann wird auch im Westen der entscheidende Schritt zur Herstellung der politischen und wirtschaftlichen Einheit Deutschlands getan werden. Hermann ZxUes 17 *;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Besatigurtß aller die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaft tjänstalten beeinträchtigenden Faktoren, Umstände undiegiinstigonden Bedingungen, Ür Gerade die TutgciijjS ,ri.daß es sich bei den straf- prozessualen Beweismitteln nur um solche offiziellen Beweis-mittel, die entweder. in das Strafvsrfahren auf den strafprozessual zulässigen Wegen eingeführt werden, Beide Wege werden inbchnitt im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug, wie Aufnahmeverfahren durch die Diansteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gewinnen wollten. Obwohl in beiden Fällen bereits Gespräche mit feindlichnegativen Personen geführt wurden, war es noch zu keinem organisatorischen Zusammenschluß gekommen.