Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1947, Heft 1/16

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Heft 1/16 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1/16); „heute schon wieder das Haupt zu erheben wagt“, kurz, den Kampf „gegen den inneren Feind“. Allerdings, wie dieser Kampf geführt werden muß, darüber ist in dem Aufruf wenig gesagt. Er muß eine bloße Deklamation bleiben, weil in ihm nichts über die Notwendigkeit gesagt ist, diesen Kampf gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, vor allem gemeinsam von Sozialdemokraten und Kommunisten zu führen und nichts gesagt wird über die Einheit der Arbeiterklasse. Man kann jedoch keinesfalls behaupten, daß die sozialdemokratischen Arbeiter die Einheit der Arbeiterklasse nicht wollten. Sie sehnen die Einheit herbei, weil sie sehen, daß die Reaktion infolge der Spaltung der Arbeiterschaft ihre Posten wieder bezogen hat, aber sie tun nichts, um den durchaus realen Wunsch nach Einheit in die Wirklichkeit umzusetzen. Hier zeigt sich die schädliche Rolle Dr. Schumachers. In der ersten Zeit nach dem Zusammenbruch haben die sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterfunktionäre alle Schritte, aus dem furchtbaren Chaos herauszukommen, gemeinsam getan. Dann trat Schumacher auf und die erfreuliche Entwicklung wandte sich zum Schlechten. Die Mittel, mit denen Schumacher das Heranreifen der Einheit bis heute verhinderte, sind gefährlicher Natur. Wenn Schumacher über die Ostzone, über die SED, über die Sowjetunion spricht, dann unterscheidet er sich in nichts von den Sowjetfeinden Adenauer und Sevenich. Warum merken die sozialdemokratischen Arbeiter nicht, welch ein für das ganze deutsche Volk gefährlicher Weg hier beschritten wird? Damit kommen wir zur KPD. Die KPD hat ein Programm, das sowohl die Gegenwartsforderungen als auch den Weg zum sozialistischen Endziel aufzeigt. Sie hat sich in den IV2 Jahren nach dem Zusammenbruch wieder als Fürsprecher der werktätigen Massen erwiesen. Die Kommunisten wollen die Einheit der Arbeiterklasse und sie haben immer dafür gekämpft, aber die Widerstände wareu groß, die Schmutzflut verleumderischer Agitation überschwemmte die Sachlichkeit ihrer Argumente. Die Zuspitzung der Ernährungskatastrophe und der Produktionskrise erfordert das gemeinsame Handeln von Sozialdemokraten und Kommunisten, um der Sabotage der Junker, des Reichsnährstandes, der Großindustriellen und der Verwaltungsbürokratie endlich ein Ende zu machen und eine demokratische Ordnung auch in der britischen Zone durchzusetzen. Es zeigt sich, daß gerade in den großen Betrieben an Rhein und Ruhr, an der Wasserkante und in Hannover nicht nur der Einfluß der Kommunisten grob ist (sie haben meist die Mehrheit in den Betriebsräten), sondern auch ein enger Zusammenhalt zwischen sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeitern besteht. Bei den Wahlen zeigten sich Erscheinungen, die der KPD zu denken geben mußten. Kommunisten, die in ihrem Betrieb das Vertrauen der Belegschaften hatten und mit großer Mehrheit in den Betriebsrat gewählt wurden, erhielten bei den Gemeindewahlen nibht einmal die Stimmen ihrer Arbeitskollegen. In einem Ort im Regierungsbezirk Lüneburg waren ca. 400 Flüchtlinge, von denen 288 wahlberechtigt waren; zwei kommunistische Funktionäre hatten unter Aufbietung ihrer ganzen Kraft dafür gesorgt, daß sie menschenwürdige Unterkunft, Kleidung und Nahrung erhielten. Die Flüchtlinge sprachen den Kommunisten wiederholt ihre Anerkennung für ihre Hilfe aus. Bei der Wahl aber erhielten die Kommunisten hier nur zwölf Stimmen. Diese Beispiele zeigen, daß große Teile der Bevölkerung zwar wissen, daß die Kommunisten tatkräftige Vertreter ihrer Tagesfragen sind, daß es aber die KPD nicht genügend verstanden hat, gegenüber der von allen Seiten betriebenen Hetze ihre den Interessen des deutschen Volkes dienende Politik den Massen verständlich zu machen. Eine Politik, die mit der Einheit der Arbeiterklasse die Einheit der deutschen Nation beinhaltet. Eine Politik, an der die Kommunisten unbeirrbar festhalten werden, mag auch die Flut der einheitsfeindlichen Hetze Schumachers noch so groß sein. Gerade deshalb gelten für die Frage der Einheit ШёШшЛёШ. ■ JANUAR dM шм Z 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 2. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1947, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947). Die Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1947 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1947. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 2. Jahrgang 1947 (NW PV SED SBZ Dtl. 1947, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1947).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung unvermeidbaY Ist. Wie jeder Untersuchungsführer aus A!, praktischer Erfahrung-weiß, bildet er sich auf das jeweilige Ermittlungsvervfätiren und auf den Beschuldigten gerichtete Einschätzungen-, keineswegs nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.