Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 9/6

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 9/6 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 9/6); 5. Entwicklung der demokratischen Kultur für das ganze Volk Die Verordnung der DWK vom 3t. März 1949 über die Erhaltung und Entwicklung der deutschen Wissenschaft und Kultur hat die. Durchführung der kulturellen Maßnahmen eingeleitet, die in den kulturpolitischen Richtlinien der Ersten Parteikonferenz angenommen wurden. Die Arbeit des Förderungsausschusses (Einrichtung von Erholungsheimen, Bauvorhaben für Wohnungen usw.) hat zu einer Verbesserung in der Lage der Intelligenz in der Ostzone beigetragen. Die’ Durchführung der Verordnung der Deutschen Wirtschaftskommission vom 31. März 1949 Über die Erhaltung und Entwicklung der deutschen Wissenschaft und Kultur und die weitere Verbesserung der Lage der Intelligenz und die Steigerung ihrer Rolle in der Produktion utad im öffentlichen Leben erfordert, daß in allen Betrieben, Städten und Gemeinden festgestellt wird, ob die Angehörigen der Intelligenz entsprechend ihrer fachlichen Qualifikation tätig sind und ob sie die in der Verordnung vorgesehenen materiellen Erleichterungen erhalten. Dabei ist besonders darauf zu achten, daß überall seitens der Behörden und demokratischen Organisationen die Bedeutung der Intelligenz erkannt wird und sie allseitig Unterstützung findet, wobei die örtlichen Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeite- und Wohnbedingungen \ind der Versorgung viel mehr als bisher'ausgenutzt werden müssen, wie es der Artikel 1 der Verordnung vom ЗІ. März fordert. Gegen das bürokratische Verhalten vieler Bürgermeister, Landräte usw. gegenüber der Intelligenz ist der entschiedenste Kampf zu führen. Die Verleihung der Nationalpreise hat eine große Bedeutung für die Entwicklung der Wissenschaft, Technik und Kultur. Deshalb ist es notwendig, den Nationalpreisträgern große Aufmerksamkeit zu widmen und ihr Schaffen in jeder Hinsicht ?u fördern. Damit im nächsten Jahre Nationalpreise für neue Errungenschaften gegeben werden können, ist eine weitere Förderung der besten Kräfte in Wissenschaft, Technik und Kultur notwendig. Der Beschluß der Deutschen Wirtschaftskommission über die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Arzt des Volkes“ wurde bisher noch nicht durchgeführt. Es ist Sache der demokratischen Kräfte, dafür Sorge zu tragen, daß auch dieser Ehrentitel bald verliehen wird. Im Interesse der weiteren Entwicklung des Volks- und Berufsschulwesens ist die Qualifikation der Lehrer und insbesondere der Neulehrer zu heben und ihre materielle Lage zu verbessern. Durch wissenschaftliche Vorträge und Kurse ipi die Lehrerschaft mit den Schöpfungen der fortschrittlichen Wissenschaft vertraut zu machen. Die Parteiorganisation muß sich entschieden dafür einsetzen, daß der Befehl Nr. 220 über die Verbesserung der materiellen Lage der Lehrer durchgeführt wird \ und die „Verdienten Lehrer des Volkes" mit allen zur Verfügung - stehenden Mitteln gefördert und unterstützt werden. Besondere Beachtung ist den Neulehrernauf demDorfezu widmen, die oft unter schwersten Bedingungen arbeiten und bisher völlig ung&iügende Unterstützung erfahren haben. Die Errungenschaften der fortschrittlichen Wissenschaft sind dem werktätigen Volk durch populäre Vorträge näherzubringen. T)urch Veranstaltungen leistungsfähiger Künstlergruppen, vor allem in den Großbetrieben und bei den Maschinenausleihstationen, ist die fortschrittliche Kunst den Arbeitern und Bauern lebendig und zeitnah zu vermitteln. Der fogchluß, in den volkseigenen Großbetrieben Kulturhäuser, ff mittleren Betrieben Kulturräume und in kleineren Betrieben Kulturecken zu schaffen, muß überall durchgeführt werdet Die Kreissekretariate müssen efte Arbeit der Kulturdirektoren in den größeren Betrieben und den. MAS alltäglich und systematisch unterstützen. Die Kreise und Gemeinden sind verpflichtet, mehr materielle Hilfe für den Ausbau der Heime der FDJ und der Jungen Pioniere, für die Schaf tu ng von Jugend-herb er gen und den Ausbau von Sporthallen und Sportplätzen für die Sportgemeinschaften zu gewähren. Die Mitglieder des FDGB, die der SED angehören, müssen alles tun, um eine wesentliche Verbesserung der Kulturarbeit des FDGB in den Betrieben und den MAS zu erreichen. Im Rahmen des Kampfes der Nationalen Front für Einheit und gerechten Frieden ist ein energischer Kampf gegen das Eindringen und die Verbreitung dekadenter Kunst- und Lebensfo rm en des ausländischen Imperialismus zu führen und die Entwicklung einer nationalen Kultur, erfüllt mit dem Geist des Fortschritts und des Humanismus und der Freundschaft unter den friedliebenden Völkern, mit allen Kräften und allen Mitteln zu fördern. Die Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft un d der Intelligenz ist eine Hauptvoraussetzung für den erfolgreichen Kampf um Einheit und gerechten Frieden und für die Festigung der neuen demokratischen Ordnung in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands und muß daher eine entscheidende Aufgabe der Parteiorganisation sein. 6. Innerparteiliche Aufgaben* & Seit der 11. Tagung des Parteivorstandes sind bedeutende Fortschritte in der Entwicklung der Partei zu einer Partei neuen Typus zu verzeichnen. Die bevorstehenden Neuwahl e Ji d-e r Parteileitungen von .den Grundeinheiten bis zu den Landesvorständen dienen dem Zwecke, die Erfahrungen bei der Durchführung der Beschlüsse der Ersten Parteikonferenz den Parteimitgliedern zu vermitteln, jede Parteiorganisation zu veranlassen, selbst zu überprüfen, welche Schwächen und Fehler sich in ihrer Arbeit bei der Durchführung der Beschlüsse gezeigt haben und durch die demokratische Wahl der Leitungen Arbeiter und Arbeiterinnen aus den Reihen der Aktivisten und eine größere Anzahl jüngerer Genossinnen und Genossen in die Leitung zu wählen. Der Hauptmangel in der Arbeit der leitenden Parteiorgane ist die ungenügende Anleitung und Kontrolle der Arbeit der Grundorganisationen der Partei in den Betrieben und Dörfern, um sie zu befähigen, die Politik der Partei durchzuführen und die Massen von den demokratischen Aufgaben zu überzeugen und ihnen zu erklären, wie die Durchführung dieser Aufgaben erfolgen soll. Gegenwärtig sind die Elemente des Sektierertums in manchen Organisationen ein großes Hindernis in der Tätigkeit der Partei. Das findet seinen Ausdruck in den Hemmungen bei der Gewinnung weiterer nationalbewußter Kreise für die Nationale Front, in der ungenügenden Arbeit mit parteilosen Arbeitern, Bauern und Intellektuellen, in der Ignorierung der Blockpolitik, im Unverständnis der ökonomischen Politik, wie sie im Beschluß der Partei über den Zweijahrplan und in den Beschlüssen der Ersten Parteikonferenz festgelegt ist. Manchmal gibt es die Ersetzung des ernsten Studiums, der ernsten Erweiterung des marxistisch-leninistischen Wissens und Fachwissens durch leeres Geschwätz. Es gibt Fälle der formalen? schematischen Vermittlung der Lehren des Marxismus-Leninismus, ohne zu erkennen, daß der Marxismus-Leninismus kein Dogma ist, sondern Anleitung zum Handeln. Es zeigen sich Tendenzen#des Kommandferens und der Verhinderung eines klärenden Meinungsaustausches in manchen unteren Parteiorganisationen und Erscheinungen eines sogenannten Objektivismus, demzufolge die Verbreitung trotzkistischer Verleumdungen erforderlich sei, um den Trotzkismus bekämpfen zu können. Gegenwärtig bemühen sich die amerikanischen und englischen Spionagezentren, besonders die trotzkistische Propaganda zu fördern. Renegaten, die früher der KAP und anderen Splittergruppen - angehört haben, bedienen sich scheinradikaler Phrasen, um ihre Verleumdungskampagne gegen die Sowjetunion und die Volksdemokratien zu führen. So wie der Trotzkismus als terroristische Gruppe zu iner faschistischen Gruppierung wurde, die im Dienste westlicher Spionagezentren steht, so betreibt auch die Titogruppe ihre Verleumdungskampagne gegen die Sowjetunion und vertritt die Politik der Kapitulation vor dem amerikanischen Imperialismus. Das Versöhnlertum, das manche Genossen gegenüber der Verbreitung trotzkistischer Literatur und trotzkistischer Anschauungen gezeigt haben, beweist, daß sie noch nicht verstanden haben, daß Trotzkismus nichts anderes als getarnter Faschismus ist. Gleichzeitig besteht die rechtsopportunistische Gefahr fort, die ihren Ausdruck findet in dem Zurückweichen gegenüber ~der amerikanischen Propaganda, insbesondere gegen- 6;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und über die Grenzen des eigenen Verantfortungsbereiches hinaus wahrzunehmen, die Anforderungen der operativen Diensteinheiten ihres Verantwortungsbereiches an solche Diensteinheiten wie Postzollfahndung mit deren Möglichkeiten abzustimmen.