Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 9/10

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 9/10 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 9/10); KRITIK VON UNTEN Häufig wird gefordert, daß die Kritik in allen Punkten richtig sein soll, und wenn sie nicht in jeder Hinsicht be- rech tigt ist, geht man \ dazu über, die Kritiker zu schmähen und zu tadeln. Das ist nicht richtig Genossen. Das ist ein gefährlicher Irrtum. Sowie man versucht, diese Forderung zu stellen, verschließt man Hunderten, ja Tausenden von Arbeitern, Arbeiterkorrespondenten und Bauernkorrespondenten den Mund, die unsere Fehler berichtigen wollen, die aber manchmal nicht in der Lage sind, ihre Gedanken richtig zu formulieren. Das wäre dann ein Grab, aber keine Selbstkritik. Ihr müßt wissen, daß die Arbeiter manchmal davor zurückschrecken, die Wahrheit Uber die Mängel unserer Arbeit auszusprechen. Sie nehmen davon Abstand nicht nur, weil sie befürchten, dafür einen „Verweis" zu erhalten, sondern auch deshalb, weil man sie wegen einer unvollkommenen Kritik verspotten könnte. Wie sollte denn der einfache Arbeiter oder Bauer, der die Mängel unserer Arbeit und unserer Planung am eigenen Leibe verspürt, seine Kritik nach allen Regeln der Kunst begründen können? Wenn ihr von ihnen eine hundertprozentig richtige Kritik fordert, dann macht ihr damit die Möglich- keit jeder Kritik von unten her; die Möglichkeit jeder Selbstkritik zunichte." J. STALIN (Lenin und Stalin über den Parteiaufbau, Bd. Il, S. 498) Hervorhebungen von uns. Die Redaktion 10 In der Funktionärversammlung muß die Leitung außerdem eine Entschließung ausarbeiten, in der die wichtigsten Punkte des Rechenschaftsberichtes festgehalten und die nächsten Aufgaben der Gruppe aufgezeigt werden. Diese Entschließung sollte der Mitgliederversammlung schriftlich vorliegen, so daß jeder Genosse die Möglichkeit hat, an Hand dieser Resolution seine Kritik, aber auch seine Abänderungs- und Verbesserungsvorschläge vorzubringen. Nur wenn der Tätigkeitsbericht der Leitung selbstkritisch ist, werden wir eine gute Diskussion in der Gruppe bekommen. Durch einen gut durchdachten Rechenschaftsbericht wird manchem Genossen erst klar werden, daß zwischen den Beschlüssen der 1. Parteikonferenz und der tagtäglichen Kleinarbeit des Parteiarbeiters eine enge Beziehung besteht. Der Rechenschaftsbericht und die Diskussion werden ein Prüfstein dafür sein, ob wir bereits soweit îÆarxisten-Leninisten sind, um Kritik und Selbstkritik richtig anzuwenden. Es geht darum, sachlich die Versäumnisse festzustellen, genau zu untersuchen, warum es zu gewissen' Fehlentscheidungen kam und dann daraus die Schlußfolgerungen zu ziehen. Es geht darum, die Arbeit und das Niveau der Gruppe zu heben. Wenn es notwendig ist, darf man keine Rücksicht darauf nehmen, daß der eine oder andere Funktionär „Kritik nicht verträgt", sondern muß klar begangene Fehler aussprechen. Auch die Frage der Mitarbeit der Genossen wird bei dem Tätigkeitsbericht zur Sprache kommen. „Allein konnte ich es ja nicht machen" wird eine der Entschuldigungen sein, die mancher Funktionär versuchen wird anzubringen. Es ist jedoch wichtig, festzustellen, ob es die Gruppenleitung verstanden hat, den einzelnen Genossen konkrete Aufgaben zu stellen. Wer soll nun von der vorbereitenden Funktionärversammlung als Kandidat für die neue Leitung aufgestellt werden? Seit Herbst 1947 hat sich auch unsere Mitgliedschaft verändert. Wir haben als neue Mitglieder junge Genossen, die aus der FDJ kamen, Frauen, die als Hausobleute und im DFD ihre Fähigkeiten bewiesen, gewonnen. (Kandidaten dürfen laut Parteibeschluß nicht in Parteileitungen gewählt werden, und Genossen, die in einer Betriebsgruppe organisiert sind, können nur mit schriftlicher Zustimmung ihrer Betriebsgruppe Funktionen in einer Wohnbezirks-gruppe bekleiden.) Bei den Produktionswettbewerben in den Betrieben zeichneten sich Genossen als Aktivisten aus, in den MAS arbeiten junge Genossen Traktoristen in aufopfernder Weise, um den Neubauern zu helfen? Genossen Techniker und Ingenieure halfen, Produktionsengpässe zu beheben. Diese Genossen, die durch ihre tägliche Berufs-und Massenarbeit beweisen, daß sie verstehen, worin die Aufgaben unserer Partei bestehen und worum es bei der Festigung der antifaschistisch - demokratischen Ordnung geht, gehören in unsere Parteileitungen! Bei den Wahlen im Herbst 1947 wurden die Genossen für bestimmte Funktionen gewählt. Das führte in der Praxis dazu, daß sich zum Beispiel der Schuluhgsfunktionär der Betriebsgruppe nur um den Bildungsabend, um die Auswahl der Kreisparteischüler und um die Beschaffung eines Referenten kümmerte, sich jedoch um die Leistungssteigerung als „nicht zuständig" nicht weiter bemühte. Um von diesem für die operative Parteiarbeit so schädlichen Ressortgeist abzukommen, wählen wir nur eine kollektive Gruppenleitung aus sieben bis elf Genossen, die die jeweilige Arbeit und die Aufgaben unter sich verteilen werden. Wir haben in unseren Parteileitungen jene Organe zu wählen, die befähigt sind, die großen Aufgaben der Partei im Betrieb, im Dorf und in der Stadt durchzuführen. Unsere Grundeinheiten zu befähigen, ein eigenes politisches Leben zu entwickeln, wirklich handelnde Körperschaften zu werden das ist das Ziel unserer Neuwahlen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unter-rich ten. Weitere Aufklärunqspflichten.