Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 8/26

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 8/26 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 8/26); VOR 80 JAHREN: tlfmacfjrr ömgrtfi Vom 7. bis 9. August 1869 wurden In Eisenach auf einem allgemeinen sozialistischen Arbeiterkongreh die Gründung der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" und ihr Anschluß an die I. Internationale, außerdem das Programm und Statut der neuen Partei beschlossen. Um die Bedeutung der Parteigründung in Eisenach und des dabei beschlossenen Programms richtig zu verstehen, muß man in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung einige Jahre zurückgehen. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei war ganz abgesehen vom „Bund der Kommitqjsten", der nach der Niederlage der Revolution von 1848 in Deuts%fetqpd nicht mehr bestand nicht die erste deutsche Arbeiterpartei. 7 Der erste, weitverzweigte Zusammenschluß deutscher Arbeiter war nicht auf Initiative der Arbeiterklasse, sondern auf Anregung und unter der Leitung der Bourgeoisie erfolgt. Die yrséc&n dafür war der steigende Bedarf an qualifizierten Facharbeitern, den die industrielle Entwicklung mit sich brachte und der die Kapithftetqn veranlaßte, sogenannte „Arbeiterbildungs vereine" ins Leben zu rufen, in denen die Arbeiter vor allem durch naturwissenschaftliche Vorträge für die Arbeit mit den neuen Maschinen und Produktionstechniken geschult werden sollten. Aber mit dem Kapitalismus hatte sich auch das Proletariat entwickelt, waren die Einsicht der Arbeiterklasse in ihre Lage und damit ihre politische Aktivität gewachsen. Die Arbeiterbildungsvereine entglitten daher bald den Händen ihrer Gründer und wurden zu den Keimzellen der deutschen Arbeiterbewegung. Ein Leipziger Verein wandte sich 1862 an den Rechtsanwalt Ferdinand L a s s а 11 e , der in diesen Jahren mit einigen Vorträgen über Verfassungsfragen und die Aufgaben der Arbeiterschaft hervorgetreten war. Lassalle antwortete dem Verein im März 1863 mit einem „Offenen Antwortschreiben", in dem er die Ansicht vertrat, daß die Arbeiterschaft sich als selbständige politische Partei konstituieren und vorerst den Kampf für das allgemeine und gleiche' Wahlrecht auf nehmen müsse. Dieses Schreiben Lassalles war die Grundlage für die Gründung des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins" in Leipzig am 23. Mai 1863. Die positive historische Bedeutung der Person Lassalles besteht darin, daß er die Arbeiterklasse vom Gängelband der Bourgeoisie löste, wobei er einen richtigen Grundgedanken vertrat, den Marx bereits vorher aufgestellt hatte: Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur das Werk der Arbeiter selbst sein. August Bebel und Wilhelm Liebknecht um die Zeit des Eisenacher Kongresses Aber Lassalle war eben kein Marxist, und seine Auffassungen enthielten verhängnisvolle IrrtÜmer. Er lehnte den gewerkschaftlichen Kampf der Arbeiter völlig ab und sah im allgemeinen Wahlrecht das Allheilmittel, mit dessen Hilfe man den preußischen Staat veranlassen könnte, Produktivgenossenschaften zu finanzieren, welche allmählich den Sozialismus herbeiführen würden. Dabei verkannte er aber u. a. völlig, daß der Staat das Machtinstrument der herrschenden Klasse ist und daß der Staat der Bourgeoisie niemals eine Entwicklung zum Sozialismus fördern würde. Dieser Irrtum Lassalles war eine der Quellen des Sozialdemokratismus; er führte zu der gefährlichen Auffassung vom „friedlichen Hineinwachsen in den Sozialismus", die später eine verhängnisvolle Rolle in der deutschen Arbeiterbewegung spielen sollte. Erst wenn man diese Entwicklung der frühen deutschen Arbeiterbewegung kennt, kann man die Bedeutung der Rolle August Bebels und Wilhelm Liebknechts ermessen, die nach langen, vorbereitenden und klärenden Kämpfen den Hauptanteil an der Schaffung der in Eisenach gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei hatten. August Bebel, der im Jahre 1864 in das Zentralkomitee der Leipziger Arbeiterbildungsvereine gewählt worden war und anfangs selbst die Ansicht vertreten hatte, daß man sich auf die Bildungstätigkeit beschränken und die politische Führung der „freisinnigen" Bourgeoisie überlassen solle, hatte sich durch das Studium der Werke von Marx und Engels und auf Grund seiner eigenen Erfahrungen zum revolutionären Sozialisten entwickelt. An dieser Wandlung hatte sein Freund Wilhelm Liebknecht großen Anteil, der 1862 aus London zurttckgekehrt war, wo er in enger Verbindung mit Karl Marx und Friedrich Engels gestanden hatte. Nachdem im Jahre 1868 der zunächst lose Zusammenhang der Arbeitervereine gefestigt und die Voraussetzung für die Bildung einer sozialistischen Arbeiterpartei geschaffen worden war, kam es auf dem allgemeinen sozialistischen Arbeiterkongreß vom 7. bis 9. August 1869, an dem auch viele unzufriedene Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins teilnahmen, zur Gründung der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands" und zur Annahme des „Eisenacher Programms", in dem es hieß: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind in höchstem Grade ungerecht und daher mit größter Energie zu bekämpfen. Der Kampf für die Befreiung der arbeitenden Klassen ist nicht ein Kampf für Klassenprivilegien und Vorrechte, sondern für gleiche Rechte und gleiche Pflichten und für die Abschaffung aller Klassenherrschaften." Zum Unterschied von den Lassalleanern betrachtete sich die neue Partei vom ersten Tage an als Zweig der von Karl Marx und Friedrich Engels geleiteten „Internationalen Arbeiterassoziation", der I. Internationale. Wenn auch das Eisenacher Programm einige Schwächen aufwies es enthielt zum Beispiel noch die utopische Lassalleanische Forderung nach Produktivgenossenschaften mit Staatshilfe , so war doch die Sozialdemokratische Arbeiterpartei von Anfang an eine Organisation, die im wesentlichen auf 'dem Boden des wissenschaftlichen Sozialismus stand. Darin liegt die Bedeutung des Eisenacher Programms. PETER NELKEN 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane sowie die zentralen und territorialen staatlichen Organe umfassende Untersuchungen geführt werden mit dem Ziel, Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Ordnung und Sicherheit an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der gewaltsamen Ausschleusung von Personen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens und des staatsfeindlichen Menschenhandels sind die für diese Delikte charakteristischen Merkmale zu beachten, zu denen gehören:. Zwischen Tatentschluß, Vorbereitung und Versuch liegen besonders bei Jugendlichen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.