Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 8/26

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 8/26 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 8/26); VOR 80 JAHREN: tlfmacfjrr ömgrtfi Vom 7. bis 9. August 1869 wurden In Eisenach auf einem allgemeinen sozialistischen Arbeiterkongreh die Gründung der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands" und ihr Anschluß an die I. Internationale, außerdem das Programm und Statut der neuen Partei beschlossen. Um die Bedeutung der Parteigründung in Eisenach und des dabei beschlossenen Programms richtig zu verstehen, muß man in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung einige Jahre zurückgehen. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei war ganz abgesehen vom „Bund der Kommitqjsten", der nach der Niederlage der Revolution von 1848 in Deuts%fetqpd nicht mehr bestand nicht die erste deutsche Arbeiterpartei. 7 Der erste, weitverzweigte Zusammenschluß deutscher Arbeiter war nicht auf Initiative der Arbeiterklasse, sondern auf Anregung und unter der Leitung der Bourgeoisie erfolgt. Die yrséc&n dafür war der steigende Bedarf an qualifizierten Facharbeitern, den die industrielle Entwicklung mit sich brachte und der die Kapithftetqn veranlaßte, sogenannte „Arbeiterbildungs vereine" ins Leben zu rufen, in denen die Arbeiter vor allem durch naturwissenschaftliche Vorträge für die Arbeit mit den neuen Maschinen und Produktionstechniken geschult werden sollten. Aber mit dem Kapitalismus hatte sich auch das Proletariat entwickelt, waren die Einsicht der Arbeiterklasse in ihre Lage und damit ihre politische Aktivität gewachsen. Die Arbeiterbildungsvereine entglitten daher bald den Händen ihrer Gründer und wurden zu den Keimzellen der deutschen Arbeiterbewegung. Ein Leipziger Verein wandte sich 1862 an den Rechtsanwalt Ferdinand L a s s а 11 e , der in diesen Jahren mit einigen Vorträgen über Verfassungsfragen und die Aufgaben der Arbeiterschaft hervorgetreten war. Lassalle antwortete dem Verein im März 1863 mit einem „Offenen Antwortschreiben", in dem er die Ansicht vertrat, daß die Arbeiterschaft sich als selbständige politische Partei konstituieren und vorerst den Kampf für das allgemeine und gleiche' Wahlrecht auf nehmen müsse. Dieses Schreiben Lassalles war die Grundlage für die Gründung des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins" in Leipzig am 23. Mai 1863. Die positive historische Bedeutung der Person Lassalles besteht darin, daß er die Arbeiterklasse vom Gängelband der Bourgeoisie löste, wobei er einen richtigen Grundgedanken vertrat, den Marx bereits vorher aufgestellt hatte: Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur das Werk der Arbeiter selbst sein. August Bebel und Wilhelm Liebknecht um die Zeit des Eisenacher Kongresses Aber Lassalle war eben kein Marxist, und seine Auffassungen enthielten verhängnisvolle IrrtÜmer. Er lehnte den gewerkschaftlichen Kampf der Arbeiter völlig ab und sah im allgemeinen Wahlrecht das Allheilmittel, mit dessen Hilfe man den preußischen Staat veranlassen könnte, Produktivgenossenschaften zu finanzieren, welche allmählich den Sozialismus herbeiführen würden. Dabei verkannte er aber u. a. völlig, daß der Staat das Machtinstrument der herrschenden Klasse ist und daß der Staat der Bourgeoisie niemals eine Entwicklung zum Sozialismus fördern würde. Dieser Irrtum Lassalles war eine der Quellen des Sozialdemokratismus; er führte zu der gefährlichen Auffassung vom „friedlichen Hineinwachsen in den Sozialismus", die später eine verhängnisvolle Rolle in der deutschen Arbeiterbewegung spielen sollte. Erst wenn man diese Entwicklung der frühen deutschen Arbeiterbewegung kennt, kann man die Bedeutung der Rolle August Bebels und Wilhelm Liebknechts ermessen, die nach langen, vorbereitenden und klärenden Kämpfen den Hauptanteil an der Schaffung der in Eisenach gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei hatten. August Bebel, der im Jahre 1864 in das Zentralkomitee der Leipziger Arbeiterbildungsvereine gewählt worden war und anfangs selbst die Ansicht vertreten hatte, daß man sich auf die Bildungstätigkeit beschränken und die politische Führung der „freisinnigen" Bourgeoisie überlassen solle, hatte sich durch das Studium der Werke von Marx und Engels und auf Grund seiner eigenen Erfahrungen zum revolutionären Sozialisten entwickelt. An dieser Wandlung hatte sein Freund Wilhelm Liebknecht großen Anteil, der 1862 aus London zurttckgekehrt war, wo er in enger Verbindung mit Karl Marx und Friedrich Engels gestanden hatte. Nachdem im Jahre 1868 der zunächst lose Zusammenhang der Arbeitervereine gefestigt und die Voraussetzung für die Bildung einer sozialistischen Arbeiterpartei geschaffen worden war, kam es auf dem allgemeinen sozialistischen Arbeiterkongreß vom 7. bis 9. August 1869, an dem auch viele unzufriedene Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins teilnahmen, zur Gründung der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschlands" und zur Annahme des „Eisenacher Programms", in dem es hieß: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind in höchstem Grade ungerecht und daher mit größter Energie zu bekämpfen. Der Kampf für die Befreiung der arbeitenden Klassen ist nicht ein Kampf für Klassenprivilegien und Vorrechte, sondern für gleiche Rechte und gleiche Pflichten und für die Abschaffung aller Klassenherrschaften." Zum Unterschied von den Lassalleanern betrachtete sich die neue Partei vom ersten Tage an als Zweig der von Karl Marx und Friedrich Engels geleiteten „Internationalen Arbeiterassoziation", der I. Internationale. Wenn auch das Eisenacher Programm einige Schwächen aufwies es enthielt zum Beispiel noch die utopische Lassalleanische Forderung nach Produktivgenossenschaften mit Staatshilfe , so war doch die Sozialdemokratische Arbeiterpartei von Anfang an eine Organisation, die im wesentlichen auf 'dem Boden des wissenschaftlichen Sozialismus stand. Darin liegt die Bedeutung des Eisenacher Programms. PETER NELKEN 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdende Handlungen begehen können, Sichere Verwahrung heißt: AusbruGhssichernde und verständigungsverhindernde Unterbringung in entsprechenden Verwahrräumen und Transportmitteln.