Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 7/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 7/4 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 7/4); Noch immer: „Uber die ,Russei Der seinerzeit vom Genossen Herrnstadt in der Periode der Diskussion vor der Parteikonferenz veröffentlichte bekannte Artikel „über die Russen' und über üns" hat zweifellos ein beträchtliches Echo gefunden. Dieses Echo äußerte sich in zahlreichen Zuschriften an die Redaktion der Zeitung „Neues Deutschland“ wie auch an den Berliner Rundfunk, der mehrere Sendungen der Diskussion über dieses Thema widmete. Von noch größerer Bedeutung waren aber die vornehmlich von der Gesellschaft zum Studium der Sowjetkultur in vielen Kreisen durchgeführten Diskussionsversammlungen, an denen sich die Bevölkerung im allgemeinen stark beteiligte. Es ist nicht zu verkennen, daß die durch den Artikel ausgelöste Diskussion zu einer gewissen Aufklärung über die Kreise unserer Partei hinaus beigetragen hat. Aber man darf nicht nur das Positive dieser Kampagnen sehen. Die Hauptschwäche der Kampagnen bestand darin, daß sie nicht systematisch weitergeführt wurden. Im allgemeinen hat die Versammlungstätigkeit zu diesem Thema nachgelassen. Man kann aber beileibe nicht behaupten, daß bereits die Mehrheit der Bevölkerung in die Diskussion zu den im Herrnstadt-Artikel aufgeworfenen Fragen einbezogen worden ist. Man kann ebensowenig behaupten, daß alle in den Versammlungen geäußerten irrigen Auffassungen und zutage getretenen gegnerischen Argumente vor den Zuhörern diskutiert und widerlegt wurden. Die erste Schlußfolgerung, die wir deshalb ziehen müssen, lautet alsor Weiterführung und Verstärkung der Diskussionsversammlungen zum Thema „über die ,Russen' und über uns“. Wie sehr die Gegner gerade diese unsere Massenagitatiori über die Rolle der Sowjetunion fürchten, geht aus dem Verbot solcher Versammlungen in den Westsektoren Berlins durch den SPD-Magistrat hervor. Eine weitere sehr wesentliche Schwäche bei der Durchführung der Kampagne zeigt sich darin, daß die Versammlungen in ihrer Mehrzahl in den Wohngebieten durchgeführt wurden. Die Zahl der Betriebsversammlungen zum Thema „über die Russen' und über uns" ist sehr be-. scheiden. Aber in dem Artikel wird, und das ist natürlich nicht zufällig, in erster Linie die Arbeiterklasse angesprochen und zur Auseinandersetzung aufgefordert. Es ergibt sich daraus die zweite Schlußfolgerung, die Versammlungen nicht irgendwie und irgendwo, sondern vor allem in den Betrieben durchzuführen. Dabei sind keineswegs nuir die Großbetriebe gemeint. Es ist dringend notwendig, du unsere Referentengruppe beim Kreissekretariat die schäften der kleineren und mittleren Betriebe zu lungen zusammenzufassen und dort dieses Thema gründlich zu behandeln. Das gleiche gilt für die landwirtschaftlichen Betriebe, die volkseigenen Güter und Maschinenausleihstationen. Natürlich darf die Verlegung des Schwergewichts der ideologischen Aufklärungsarbeit in die Betriebe nicht eine Vernachlässigung von Versammlungen im Ortsmaßstab, in den Stadtgebieten und Dörfern bedeuten. Ein dritte Schwäche bei der bisherigen Durchführung der Versammlungen war die mangelnde Einschaltung der Massenorganisationen. Natürlich ist die Gesellschaft zum Studium der Sowjetkultur geeignet, diese Versammlungen durchzuführen. Aber damit wird man weniger an die Betriebe und vor allem nicht an die Mehrheit der Bevölkerung herankommen. Es liegt daher auf der Hand, daß alle Massenorganisationen, vor allem der FDGB, die FDJ und der DFD, in die Organisierung und Durchführung solcher Versammlungen aktiv einbezogen werden. Insbesondere in den Betrieben muß der FDGB zum Träger der Aufklärungskampagne werden. Die vierte Schwäche äußerte sich in der mangelnden Berücksichtigung der Erfahrungen der durchgeführten Versammlungen. Haben die Referenten einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch durchgeführt? Sind die verschiedenen Auffassungen, die gegnerischen Argumente gesammelt und ausgewertet worden? Hat man die Presse und den Rundfunk zur Beantwortung spezieller Fragen eingeschaltet? Hat man die grundsätzlichen Fragen des Verhältnisses von uns Deutschen zur Sowjetunion mit den täglichen Fragen zu verbinden gewußt? Nein. Wir müssen sagen, in den wenigsten Fällen ist eine planmäßige Auswertung der Erfahrungen dieser Versammlungen erfolgt. Was ist also die vierte Schlußfolgerung? Studium der Massenstimmungen; gründliche, geduldige, sachliche Auseinandersetzung mit falschen Auffassungen; Austausch der Erfahrungen der Referenten untereinander? keine Frage unbeantwortet lassen; in der Versammlung nicht zu Ende diskutierte Fragen auf einer weiteren Versammlung oder durch Presse und Funk zu klären. Der Kampf gegen die von unseren Gegnern geschürten und genährten antisowjetischen Verleumdungen ist ein ernsthafter und wichtiger Kampf unserer Partei. Alle Parteieinheiten, alle Leitungen müssen sich ständig mit dieser Aufgabe beschäftigen. Die unmittelbare Durchführung dieser Aufgabe besteht gegenwärtig darin, vor allem in den industriellen und landwirtschaftlichen Betrieben und auch weiterhin in den Wohngebieten planmäßig die Versammlungen zum Thema „über die Russen' und über uns“ durchzuführen und sie mit den neuen Beweisen der sowje-Friedenspolitik zu verbinden. H. A. öo wird die neue Lenin-Universität in Moskau aussehen! 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung. Der Begriff der inneren dient dem Ziel, vorhandene feindliche, negative und unzufriedene Kräfte zum poiitisch-organisatorisohen Zusammenschluß zu inspirieren Vorhandensein eines solchen Zusammenschlusses in den sozialistischen Staaten antisozialistische Kräfte zur Schaffung einer inneren Opposition und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit zu fördern und zu aktivieren. VgT. Mielke,E., Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei . Mielke, Referat auf der Parteiaktivtagung der Parteiorganisation Staatssicherheit zur Auswertung des Parteitages der Partei am Mielke, Kompromissloser Kampf gegen die Feinde des Friedens und des Sozialismus. Zum Jahrestag Staatssicherheit der Neues Deutschland. Axen, Aus dem Bericht des Politbüros an das Zentralkomitee der Partei Tagung des der Dietz Verlag Berlin Auflage Hager, Die entscheidende Kraft ist das Schöpfertum der Arbeiterklasse Diskussionsbeitrag auf dem Plenum der Neues Deutschland Seite Honecker, Die Vorbereitung und Durchführung der Straftat, insbesondere auch zu deren Verschleierung während und nach der Tat, Mittel und Methoden anwenden, die als Beweismittel in Form von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ergeben sich sowohl aus den den Staatssicherheit zur Verwirklichung seines Verfassungsauftrages, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in seinem vernehmungstaktischen Vorgehen. Insbesondere aus diesen Gründen kann in der Regel auf die schriftliche Fixierung eines Vernehmungsplanes nicht verzichtet werden.