Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 7/24

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 7/24 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 7/24); einigen wir uns erst“, fügte er lachend hinzu. „Nicht übelnehmen! Einverstanden?“ Er nahm eine Tasse vom Fensterbrett, in der Nacht-veilchen schwammen. Er betrachtète die Tasse, zog den feinen Duft der Veilchen ein und sagte plötzlich: „Etwas näher zum Leben und ein klein wenig mehr Poesie. Schöpfen Sie mutiger aus der Fülle des Lebens Er machte eine Bewegung, als schöpfe er mit vollen Händen. Dann lächelte er. „Zeigen Sie mir bitte den Entwurf Ihres Vortrages!" Ich begriff nicht, wozu er den Entwurf brauchte. Er hatte doch den Vortrag gehört. Aber ich entsprach seinem Wunsch. Er las aufmerksam und fragte plötzlich: „Was ist das?“ Im Entwurf stand das Wort „Beispiele“. Einige Seiten weiter stieß er auf dasselbe Wort. Ich erklärte ihm, daß ich beim Entwurf eines Vortrages Platz für Beispiele aus dem Leben unseres Kreises lasse. Diese Beispiele füge ich dann in den Vortrag ein. „Beispiele, Beispiele“, murmelte Wikentij Nikolaje-witsch, indem er mir den Entwurf wiedergab. „Ich muß sagen, daß die Beispiele etwas bläßlich sind; sie sind nicht organisch in den Vortrag eingefügt. Woher kommt das, was meinen Sie? Vielleicht daher, daß Sie sich die Lektion „Zur Lage“, die Sie aus dem Gebietskomitee bekommen, zum Muster nehmen, sich sorgfältig Auszüge machen, sie mit ihren eigenen Worten wiedergeben und Beispiele aus Ihrem Kreise einstreuen. Sie sind doch aber Propagandist, Genosse Pantelejew. Sie müssen schöpferisch sein und in jeden Vortrag etwas Eigenes hineinlegen, eigene Gedanken, eigene Beobachtungen, das eigene Lebensgefühl. Ich weiß“, sagte er nach kurzem Schweigen, „das gelingt nicht mit einem Schlage Aber man muß danach streben. Alle müssen danach streben, die jungen und die alten Propagandisten," Ich hörte ihm zu, und zuerst war ich etwas verärgert und gekränkt. Sie haben gut reden, Wikentij Nikolaje-■yitsch, dachte ich, Sie sind Professor. Sie haben ein fundamentales Wissen. Sie kommen in unseren Kreis, halten fünf Oder zehn Vorträge und gehen wieder Und ich, mein lieber Professor, lebe hier und muß die Aufträge des Kreiskomitees für die Aussaat, für die Hackarbeiten, für die Kohlenförderung ausführen, und außerdem noch meine Vorträge vorbereiten! Er lächelte plötzlich. „Ich errate ungefähr, was Sie denken“, sagte er und faßte mich unter den Arm. „Der hat gut reden, der Gast aus der Hauptstadt. Er hat es leicht, mich zu belehren und Betrachtungen anzustellen; er hat ja alle Bücher zu seiner Verfügung. Sie haben recht. An Büchern bin ich wirklich reicher als Sie. Aber auch Sie sind mir in einigen Dingen voraus. Wenn es auch nur der Umstand wäre, daß Sie jung sind und mitten im Leben stehen. Und das ist doch ein belebender Quell, werter Genosse Versuchen Sie, den Rahmen ihrer Vorträge weiterzustecken, versuchen Sie, die Augen weiter zu öffnen, und denken Sie daran; daß die Theorie vom Leben auf die Probe gestellt und bereichert wird. Denken Sie daran: ,Grau, teurer Freund, ist alle Theorie und grün des Lebens goldner Baum.1 Ich bin überzeugt, wenn Ihre Hörer in Ihren Worten den Pulsschlag des Lebens fühlen, werden sie Ihnen vieles verzeihen, sogar wenn Sie stottern, weil Sie in Ihren Worten das lebendige, leidenschaftliche Denken spüren.“ VOR 30 JAHREN [\ щщ-і &-Г'. и Am 31. Juli 1919 nahm die Nationalversammlung in Weimar die Verfassung der deutschen Republik an. Man sprach von der „freiesten Verfassung der Welt“. Aber Verfassungsfragen sind bekanntlich Machtfragen. Die Novemberrevolution 1918 erwies sich als steckengebliebene bürgerliche Revolution. Die SPD-Führung setzte ihr 1914 geschlossenes Bündnis mit der Bourgeoisie fort und verteidigte ihren Verrat an den Interessen der Arbeiterklasse mit der „Theorie“ vom Hineinwachsen der Arbeiterklasse in den bürgerlichen Staat und vom „friedlichen Hineinwachsen“ in den Sozialismus. * Zwar hieß es im Kommunistischen Manifest von Marx und Engels, „daß der erste Schritt in der Arbeiter-Revolution die Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse, die Erkämpfung der Demokratie ist“. Die SPD-Führer erkannten im Verein mit den bürgerlichen Parteien nur die betrügerische formale bürgerliche Demokratie an, hinter der sich die reale Macht des Finanzkapitals, des Junkertums, des unzerstörten reaktionären Bürokraten- und Justizapparates verbarg und gegen das werktätige Volk auswirkte. Was verstanden Marx und Engels unter „Er-kämpfung der Demokratie?“ „Das Proletariat wird seine politische Herrschaft dazu benutzen, der Bour- " ; * geoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle А Produktionsinstrumente in den Händen des Staates, das heißt de$ als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren.“ Bekanntlich führte die russische Arbeiterklasse mit * Lenin und seiner Partei an der Spitze genau in diesem marxistischen Sinne die sozialistische Oktoberrevolution durch. Das Ergebnis war die Errichtung der Sowjetmacht, einer Form der proletarischen Demokratie, die wie Lenin schrieb „gerade für die gigantische Mehrheit der Bevölkerung, für die Ausgebeuteten und Werktätigen, eine in der Welt noch nie dagewesene Entwicklung und Erweiterung der Demokratie gebracht hat." Die Stalinsche Verfassung der UdSSR ist der Ausdruck dieser konsequentesten Demokratie des werktätigen Volkes. In der Verfassung von Weimar war die Vorherrschaft der stockreaktionären alten deutschen Mini-sterialbürokratie, die den Verwaltungsapparat bis zum letzten Landrat und Polizeibeamten beherrschte, fest verankert. An ihrer Spitze stand der Reichspräsident; ihm, nicht der Volksvertretung, war sie verantwortlich. Die Dreiteilung der Gewalten Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung sicherte dem alten Staatsapparat auch nach der Revolution seinen Weiterbestand. V Die Richter, entschiedene Vertreter der Ausbeujter-, klasse, waren unabsetzbar und konnten von niemandem wegen ihrer volksfeindlichen Rechtsprechung zur Veranwortung gezogen werden. f* Der Reichspräsident konnte nicht nurräch eigenem Ermessen die Volksvertretung auWsen und nach Hause schicken; er konnte aucb'iffit Hilfe des berüch-tigsten Artikels 48 wichtigeerfassungsbestimmungen außer Kraft setzen. Wi mit'Belagerungszustand „jeder Esel iren“ kann, so konnte in der Weimarer Republik irgendein „greiser Feldmarschall“ ohne Befragung der Volksvertretung mit Notverordnungen regieren. Ganz verfassungsmäßig konnte' er äls Statthalter der 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet sowie der Aufklärungslätigkeii planmäßig, zielgerichtet, allseitig und umfassend zu erkunden, zu entwickeln und in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.