Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 7/12

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 7/12 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 7/12); ist von дговеТшл5Іе1ГЕ*еіТ8е" TT behandelte Noblem Arbeiter nnd der gesamt,wkZSl d,e MaSSe der stisch-demokratische OrdnnL . ** ?8 №r unsere antifaschi-schen Jedoch nur „twin “Г® Wlr Wen die Men- ÄsSrSrÄ o Menschen das Kommandieren, das Drohen oder Srhimn(„„ ,„ .S'ää s: telhtrh; , Sle, prakUsch keien Widerspruch dulden - um dann ktit wM festzustellen, daß alles in Ordnung ist, weil sich kein Widerspruch zeigt Es wird Zeit, daß wir energisch gegen solche Fehler kämpfen. Es sollte zur ständigen Gepflogenheit in unseren Grundeinheiten werden, nach jeder öffentlichen Versammlung das Auftreten unserer Genossen offenherzig in- der Parteigruppe zu diskutieren und immer wieder zu untersuchen, welche Argumente und welche Methoden der Agitation die Zuhörer am besten überzeugten. Die Redaktion Von entscheidender Bedeutung für die Gewinnung der Masse der Werktätigen ist neben der Klarheit unserer eigenen Genossen die Art und Weise, wie wir den anderen Menschen gegenüber auftreten. Ich möchte an einigen Beispielen, die ich in den Z e i ß -Werken Jena beobachten konnte, zeigen, wie man es nicht machen sollte. Als im vorigen Jahr die Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt wurden, wies ein Zeiß-Arbeiter zwei FDJ-Angehörige, die mit der Unterschriftenliste an seine Wohnungstür kamen, schroff ab, einmal, weil sie ihn aus seinem Sonntagmorgenschlaf geklingelt hatten, und zum anderen, weil sie kurz verlangten, er müsse da unterschreiben. Dieser Vorfall kam dem Leiter der SED-Betriebsgruppe zu Ohren, und er bestellte diesen Arbeiter, der natürlich nicht unserer Partei angehört, zu sich, um ihm das Falsche seiner Handlungsweise vorzuhalten. Was mir daran nicht gefiel, war folgendes: 1 daß gerade die SED-Betriebsgruppe sich mit dem Mann beschäftigte. Als dies in der Abteilung bekannt wurde, fand die schon umlaufende Propaganda des Klassengegners, die ganze Unterschriftensammlung sei ein „SED-Rummel", scheinbar eine Bestätigung. Viel richtiger wäre es gewesen, wenn sich einige Mitglieder der Organisation, die die Unterschriften sammelte also in diesem Falle der FDJ auf den Weg gemacht hätten, um mit dem Arbeiter zu diskutieren. Ich kann mir denken, daß eine solche Diskussion hätte recht fruchtbar sein können. 2. daß man den Mann „zu sich bestellte", anstatt zu ihm hinzugehen. So mußte bei dem Arbeiter der Eindruck entstehen, er habe sich zu „rechtfertigen", was im Gegensatz zur Freiwilligkeit der Unterzeichnung stand und natürlich nicht dazu angetan war, ihn zu überzeugen, sondern höchstens dazu, ihn einzuschüchtern. Der Mann mußte den Eindruck erhalten, daß sein Verhalten sofort „der SED gemeldet" worden sei. Vor einiger Zeit sprach in einer großen Belegschaftsversammlung, an der etwa 1500 Kollegen teilnahmen, e i n Arbeiter aus Aue über den Erzbergbau und die dortigen Arbeitsbedingungen. Als erste Diskussionsfrage tauchte auf: ,',Wc geht denn das ganze Zeug hin, das ihr da ausbuddelt?" Diese Frage war von dem tobenden Gelächter der ganzen Versammlung begleitet, ein Zeichen für die Wirkung der Antisowjetpropaganda in den Köpfen der Arbeiter. Da riß der Betriebsgruppensekretär der Partei die Versammlungsleitung an sich, indem er auf den Tisch sprang und in einer Haltung, die seiner ganzen Empörung Ausdruck gab, seine Kollegen „zusammenstauchte". Er warf ihnen ihre laxe und teilweise sogar systemfreundliche Haltung unter Hitler und dann während des Krieges vor, indem er einzelne Kollegen namentlich mit Bemerkungen zitierte, die sie damals gemacht hatten. Durch ihre jetzige Haltung würden sie zeigen, daß sie noch genau in derselben Geistesverfassung lebten wie unter Hitler. Mit der Feststellung, daß Leute mit einer derartigen Gesinnung kein Recht hätten, in einer antifaschistischen Demokratie den Mund aufzumachen, schloß er die Versammlung. Zweifellos ist die Empörung des Betriebsgruppensekretärs verständlich, aber sie ist kein Argument, das die Gescholtenen überzeugt. Ebensowenig ist es angängig, daß sich unser Betriebsgruppensekretär über die Versammlungsdisziplin (die ein wichtiger Teil der Demokratie ist) hinwegsetzt und so seinerseits dazu beiträgt, daß die Arbeiter unsere demokratische Grundhaltung bezweifeln. „Die kommunistische Überheblichkeit besteht darin, daß ein Mensch, der der Kommunistischen Partei angehört und der Parteisäuberung noch entgangen ist, sich einbildet, daß er alle seine Aufgaben auf dem Wege der kommunistischen Dekretierung lösen könne. Noch Mitglied der regierenden Partei und Funktionär bestimmter staatlicher Institutionen, bildet er sich ein dadurch das Recht zu besitzen, von den Ergebnissen der politischen Aufklärungsarbeit zu sprechen. Weit gefehlt! Das ist nur kommunistische Überheblichkeit. Lernen, wie politische Aufklärung geführt werden soll - darum handelt es sich. (W. I. L e n i n : Werke des Marxismus-Leninismus 12 Band8: Agitation und Propaganda, Seite183.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.