Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 7/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 7/1 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 7/1); ЖеиегШед Monatsschrift für aktuelle Fragen cfer Arbeiterbewegung Herausgegeben vom Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin N 54 Lothringer S t г. I „Zentralhaus der Einheit" JULI 1 94 9 / HEFT 7 HERMANN AXEN Überwindet clia Schwächen in unserer Massen Agitation! Genosse Walter Ulbricht hat in der letzten Nummer des „Neuen Weg" an Hand der Erfahrungen der Volkskongreßwahlen eine Reihe praktischer Vorschläge zur Verbesserung unserer Massenagitation entwickelt. Mit der Inangriffnahme der von ihm aufgezeigten nächsten Aufgaben müssen aber gleichzeitig in der gesamten Partei die noch zahlreich vorhandenen Schwächen auf dem Gebiete der Massenagitation endgültig überwunden werden. Jeder weiß, daß zwischen den realen Erfolgen unseres Aufbaus und ihrer Erkenntnis durch die Massen noch eine erhebliche Kluft besteht. Manche Genossen trösten sich mit dem Hinweis auf das Gesetz vom „Nachhinken der Entwicklung des Bewußtseins". Andere entschuldigen die ungenügende Aufklärung der breiten Massen mit den vielen objektiven Schwierigkeiten. Zweifellos sind die objektiven Schwierigkeiten nicht mit einer Handbewegung abzutun. Aber ebenso real wie die Schwierigkeiten sind die Erfolge und Fortschritte in der Verbesserung der Lebenslage der Bevölkerung. Wenn die Massen mehr von den Schwierigkeiten und weniger vom allgemeinen Aufschwung in unserer Zone beeinflußt werden, so liegt das vor allem an unserer ungenügenden Massenagitation selbst, also, wie auch auf anderen Gebieten der Parteiarbeit, am subjektiven Faktor. Seit der Parteikonferenz gibt es, wenn auch sehr unterschiedlich, in allen Landesverbänden Ansätze zur Entwicklung einer wirklichen Massenagitation. Wir haben aber auch noch viele Kreisverbände, besonders in Brandenburg, Mecklenburg und Thüringen, bei denen noch nicht einmal von solchen Ansätzen die Rede sein kann. Die Ergebnisse der Volkskongreßwahlen in einigen Kreisen waren dafür ein nicht zu verkennendes ernstes Signal. Woher kommt es, daß im Gegensatz zu manchen anderen Gebieten unserer Parteiarbeit das der Massenagitation noch Tempoverlust hat? Es liegt vor allem daran, daß es bei vielen Parteileitungen noch eine beträchtliche Unterschätzifhg der Rolle der Massenagitation und mancherlei Unklarheiten über ihre Hauptaufgabe gibt. Da ist zunächst jene Auffassung, die schnellstens überwunden werden muß, die die Agitationsabteilung sozusagen mit einem Reklamebüro vorwiegend technischer Natur verwechselt und die Hauptaufgabe der Massenagitation, d i e systematische Ausarbeitung und Verbreitung unserer Argumente in Wort, Schrift und Bild völlig außer acht läßt. Der Kreis Leipzig war zumindest bis vor kurzem dafür noch ein Beispiel. Bekanntlich existiert in Leipzig eine mit vieler Mühe und vielem Aufwand betriebene Sichtwerbung. Die Tätigkeit unserer dortigen Funk- tionäre konzentrierte sich auf die Ausgestaltung und Entwicklung dieser Sichtwerbung. Zu diesem Zwecke ist auch eine Werbekommis®on beim Kreisvorstand tätig. Gab es aber in Leipzig beim Parteisekretariat einen Kreis von Genossen, der systematisch die Massenstimmung studierte, analysierte und entsprechend der allgemeinen Politik der Partei die Linie der Massenagitation für Leipzig ausarbeitete? Nein, das gab es nicht. Aber das muß es geben, wenn wir mit Erfolg die Massen von der Richtigkeit der Politik der Partei überzeugen wollen. Neben der Unterschätzung der Rolle der Massenagitation ist es eine der Hauptschwächen unserer Parteileitungen, daß sie die Massenagitation nicht systematisch, sondern sporadisch betreiben. Es handelt sich mit anderen Worten um die alte bekannte Tatsache, daß die Kampagnen der Partei nicht genügend koordiniert werden, oft nebeneinander laufen und so einerseits den unteren Parteieinheiten als Übermaß an Arbeit erscheinen und andererseits in ihrer beabsichtigten Wirkung mehr oder weniger verpuffen. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Vorbereitung des 1. Mai, an die Auswertung des Weltfriedenskongresses, an die Vorbereitung der Volkskongreß wählen und an die Feiern zum Empfang der Traktoren und Maschinen aus der * Sowjetunion. Hier müssen wir selbstkritisch zugeben, daß wir nicht rechtzeitig genug die Genossen auf die enge Verbindung und den inneren Zusammenhang dieser Kampagnen hingewiesen haben. Eine weitere Schwäche unserer Massenagitation bestand und besteht zum Teil noch darin, daß sie nicht offensiv genug geführt wird, daß nicht in erster Linie wir das Tempo der ideologischen Auséinandersetzungen innerhalb JЩг ШШ Dieses Heft behandell im wesentlichen Fragen unserer Massenagitation wie sie sich aus der Arbeit der zentralen Konferenz der Abteilungen Massenagitation am 18. und 19. Mai 1949 in Berlin ergaben. Wir empfehlen allen Parteileitungen, die Artikel dieses Heftes gründUchzu diskutieren und uns ihre Stellungnahme, Erfahrungen und Vorschläge mitzuteilen. DIE REDAKTION;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der ist erforderlich: genaue Festlegung der vom einzuführenden zu lösenden politisch-operativen Aufgaben entsprechend dem Ziel des Operativen Vorganges, Erarbeitung eines Anforderungebildes für den einzuführenden auf der Grundlage der Überzeugung. Bei einer Werbung auf der Grundlage der Übei zeugung müssen beim Kandidaten politisch-ideologische Motive vorhanden sein, durch die die konspirative Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.