Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 6/27

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 6/27 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 6/27); 0 der-Neiße-Grenze Ich stellte fest, daß meine Darstellungen, die ich mit Ortsnamen belegen konnte und in denen ich nachwies, daß die Gebiete hinter der Oder-Neiße-Linie heute wieder voll besiedelt sind wie ehedem und daß das polnische Volk in diesen Gegenden große Mittel für den Wiederaufbau anlegt, nicht ohne tiefen Eindruck blieben. 2. Einen anderen Teil der Versammlungsbesucher ent-waffneten die Darstellungen der sich vertiefenden deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen. Der Hinweis auf die immer stärker zunehmende Einfuhr von Rohstoffen und auch Nahrungsmitteln aus Polen konnte nicht bestritten werden und nahm manchem den Mut, seine Blut-und-Boden-Theorie zu Verfechtern 3. Andererseits hatte ich es oft schwer, in diesen großen Versammlungen überzeugend zu wirken, wenn ich die Tatsache erörterte, daß das neue Polen ein ganz neues Gesicht trägt, das Gesicht einer fortschrittlichen Demokratie, ,,Das glauben wir Ihnen nicht!" wurde oft gesagt. Hier ist also noch ein weites Feld. Wir müssen den bestehenden falschen Vorstellungen über Polens neue Entwicklung mehr und besser als bisher entgegentreten und die Wahrheit über diese starke Volksdemokratie verbreiten. 4. Das stärkste Argument in allen Versammlungen war immer wieder die Feststellung, daß die Oder-Neiße-Linie die Grenze ist, an der sichKrieg oder Frieden entscheiden. Sie ist die Friedensgrenze; wer sie ändern will, dient dem Krieg. Wenn ich mich bemühte, darzustellen, welche Folgen diese Kriegshetze nach all den Erfahrungen gerade für das deutsche Volk haben muß, dann brachen auch die fanatischsten Schreier zusammen. Dann hatte ich immer die große Mehrheit auf meiner Seite. 5. In den zuletzt abgehaltenen Versammlungen war es noch ein anderer* Gedanke, von dem ich ebenfalls glaube, daß er starke Wirkung hat. Diskussionsredner, die auf englisch-amerikanische Stellungnahmen hinwiesen, wonach eine Revision der Oder-Neiße-Grenze zu erwarten sei, verstummten sofort, wenn ich ihnen entgegenhielt, daß die Westmächte heute vier Jahre nach dem Krieg noch Gebiete Deutschlands an der holländischen, belgischen und luxemburgischen Grenze herausreißen. Daß sich das schlecht mit ihrer Propaganda für eine Änderung der Ostgrenze, der sie ja selbst zugestimmt haben, verträgt, das sieht auch der simpelste Umsiedler ein. Der Glaubwürdigkeit der Westmächte wird damit der Boden entzogen. Alles in allem: Es ist für unsere Genossen außerordentlich wichtig, der Frage der Ostgrenze in keinem Fall auszuweichen und die richtigen Argumente anzuwenden. Vor allem muß unsere gesamte Partei mehr zur Aufklärung über die Verhältnisse im neuen Polen beitragen. Keine Diskussion ist umsonst, die sich mit der Ostgrenze beschäftigt! Die Erfahrungen des Genossen Kurpat geben wichtige Hinweise auf die richtige Argumentation in dieser Frage. Im Vordergrund steht die Aufgabe, den Massen das Entweder-Oder in diesem Zusammenhang bewußt zu machen: Entweder Kurs auf Revision der Grenze, und das heißt auf einen neuen Krieg oder Freundschaft mit dem neuen fortschrittlichen Polen zum Nutzen beider Völker. Gerade deshalb hat Genosse Kurpat durchaus recht, wenn er viel mehr Aufklärung über das Gesicht des neuen Polens fordert. Erst eine solche breite Aufklärung wird der Forderung nach Freundschaft mit Polen die notwendige Resonanz geben. Die Redaktion Die internatipnafe Messe iri Pùnw (Posen) vom 23. April bis 10.Mal 1949'zeigte die Leistungen der Industrie r b' Kl’**'** Diese Siedlung aus finnischen Holzhäusern hilft neuen Wohnraum für die ständig wachsende Bevölkerung der polnischen Westgebiete schaffen Bild unten: Teilnehmer an der deutschen Delegation (siehe Artikel) studieren die Leistungstafeln einer polnischen Zeche in Waldenburg. rAufn. Zielinski 3, Kosznwskl 1);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.