Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 5/7

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 5/7 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 5/7); ultureffen Lebens baren Arbeit zu Hause bieten. Es muß das Ziel jeder Ortsgruppe sein, dem Lehrer eine solche Wohnung zu geben, die ihm ermöglicht, nicht nur seine Pflichten als Lehrer zu erfüllen, sondern sich auch ständig weiterzubilden. Der Lehrer kann, vor allem auf dem Lande, zu einem wichtigen Kulturfaktor werden, aber dazu muß man ihm die materiellen Möglichkeiten verschaffen. (Die 1. Parteikonferenz hat beschlossen, daß der Befehl 220 zur Sicherung der materiellen Existenz unserer Lehrer bis Ende dieses Jahres durchgeführt sein muß. Hier gibt es viel Möglichkeiten, beide Aufgaben Befehl 220 und DWK-Verordnung gemeinsam zu lösen.) Die DWK-Verordnung dient auch der Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses, der in erster Linie aus den Reihen der Arbeiter, Bauern und der im demokratischen Aufbau bewährten Intelligenz kommt. Es ist Aufgabe aller personalpolitischen Abteilungen, dafür zu sorgen, daß die besten und fortschrittlichsten jungen Menschen in die Berufe gelangen, die für die Festigung und Sicherung unseres demokratischen Aufbaus so bedeutungsvoll sind. Im Landes- und Kreismaßstab sind Besprechungen diurchzuführen, um die sich aus der Verordnung ergebenden personalpolitischen Fragen zu lösen. Schließlich müssen alle Genossen, die in den kulturellen Massenorganisationen (Kulturbund, Deutsche Volksbühne, Gesellschaft zum Studium der Sowjetkultur) sowie in kulturellen Institutionen (Schulen, Hochschulen, Theater usw.) tätig sind, innerhalb ihres Arbeitsbereichs praktisch an der Durchführung der DWK-Verordnung mitarbeiten. Es genügt nicht, daß überall schöne Beschlüsse gefaßt werden. Jetzt heißt es, in engster Zusammenarbeit mit allen Stellen der Partei, der Verwaltung und der demokratischen Massenorganisationen praktische Maßnahmen zu treffen. Jedes Mitglied der Partei, das als Funktionär in den genannten Organisationen und Institutionen arbeitet, hat die Verpflichtung, in den nächsten Wochen alles zu tun, um die Durchführung der Verordnung von seinem Arbeitsbereich aus zu sichern. Auftrag der Betriebsgruppe der Patenschafts-MAS in ihrer Arbeit helfen können. Sie müßten an den Betriebsgruppenversammlungen der MAS teilnehmen; dort die Erfahrungen übermitteln, die sie in ihrer eigenen Betriebsgruppe gesammelt haben; bei der Organisierung des Wettbewerbs, bei der Ausgestaltung der Wandzeitungen helfen usw. Die Parteigruppen der Patenschaftsbetriebe könnten Referenten füx die Bildungsabende der Betriebsgruppen der MAS stellen. Eine besonders gute Möglichkeit haben die Betriebsgruppen, deren Mitglieder zum Teil in den umliegenden Dörfern woh- nen. Diese Genossen müßte man hin und wieder gesondert zusammenfassen, um ihnen konkrete Aufgaben für die Unterstützung der MAS-Betriebsgruppen zu geben. Daneben kann aber die Entwicklung der eigenen Kader der MAS-Betriebsgruppen nicht außer acht gelassen werden. Bei der Festlegung der Arbeitspläne sollte von vornherein berücksichtigt werden, daß jeweils ein Mitglied der Betriebsgruppe für den Besuch der Kreispartéischule freigestellt bleibt. Keine „Unabkömmlichkeit* * darf diese laufende Abordnung zur Parteischule unterbinden. Was in Schwerpunktbetrieben der Industrie möglich ist, das läßt sich auch in den MAS ermöglichen, wo es nicht wenigér notwendig ist. So muß jede Möglichkeit der Verstärkung unserer Betriebsgruppen in den MAS und der Verbesserung ihrer Arbeit wahrgenommen werden. Die Erfahrung zeigt, daß überall dort, wo gute Betriebsgruppen bestehen, der Enthusiasmus und die Erfolge in der Arbeit der MAS hinter denen der Großbetriebe nicht Zurückbleiben. Hans Kahlmüller 1949/5 OTTO GR OTEWOHL '■ ; / */■ ; *£; '■ ' Das Bündnis dar Arbeiterschaft mit der Intelligenz Es ist hier und da die Frage aufgetaucht in Kreisen von Wissenschaftlern, in Kreisen von Arbeitern und auch in unserer Partei -, welche Absichten hinter den Beschlüssen der DWK zur Förderung von Wissenschaft und Kunst stehen. Es ist klar, daß hinter diesen Maßnahmen keine andere Absicht steht, als unserem Volke in seiner Gesamtheit zu helfen. Wir leben in einer neuen Wirtschaft. Wir leben in einem neuen Staat. Wir wollen einen neuen Staat bauen, und wir sind uns doch alle klar darüber, daß die Erfüllung dieser Aufgaben ohne Mitwirkung der Wissenschaft nicht zu lösen ist. Wir fordern daher Und hier ist eine Absicht, die wir klar und offen vor den Wissenschaftlern unserer Zone aussprechen , wir fordern angesichts dieser großen gesamtnationalen Aufgabe des Aufbaues unseres Landes und der Erneuerung unseres Volkes die Mitarbeit aller wissenschaftlich vor gebildeten Menschen in Deutschland. Wir fordern, daß sie nicht abseits stehen bei dieser Aufgabe, sondern daß sie ihre großen wissenschaftlichen und geistigen Erkenntnisse in den Dienst dieser großen vaterländischen Aufgabe genau so einbauen, wie jeder politisch denkende und handelnde Mensch sich verpflichtet, seine Erkenntnisse einzubauen I Im Beschluß der DWK ist den Fragen der Schule und der Erziehung besondere Beachtung geschenkt worden. Und das ist wichtig, denn die Einsetzung aller flnan- ziellen, physischen und geistigen Kräfte auf dem Gebiete der Umerziehung unseres Volkes und der richtigen demokratischen und humanen Erziehung unserer Jugend ist die beste Kapitalanlage, die wir uns überhaupt auf kulturellem Gebiet gegenwärtig leisten können. Die Aufgaben der Kunst, Literatur, Malerei, Kultur und der Bühne sind nicht weniger wichtig als die Fragen der Wissenschaft, der Technik und Forschung. Aber wir möchten keinen Zweifel darüber auf kommen lassen, daß die Kunst nicht nur dazu da ist, Glanz und Licht in unser Leben zu bringen, sondern daß die Aufgabe der Kunst in unserer Zeit darin bestehen muß, Mut und Kraft, neuen Lebenswillen und neuen Lebensmut an die arbeitenden Menschen weiterzuleiten und von hier aus für das große gewaltige Aufbauwerk neue Kräfte zu erschließen. Wir sehen darum in dem Künstler einen Kämpfer im gesellschaftlichen Leben und wünschen, daß die Träger unserer Kunst lernen möchten, eine Gemeinschaft freier Einzelpersönlichkeiten zu werden, die an einem großen kollektiven Werk für den Aufbau unseres Volkes gemeinsam wirken. Unsere Genossen müssen die Widerstände überwinden, die noch in den Reihen unserer Partei und Teilen der Arbeiterklasse gegen unsere großzügige Politik zur Förderung von Wissenschaft und Kunst vorhanden sind, weil sie ihre Ursachen in einer kurzsichtigen, unsere gesellschaftlichen Aufgaben nicht berücksichtigenden Auffassung haben. Wir arbeiten mit allen Kräften daran, aus der Arbeiterklasse, aus den werktätigen Schichten unseres Volkes eine neue Intelligenz zii entwickeln, eine neue Schicht von Technikern; Lehrern, Wissenschaftlern und Agronomen, die Söhne und Töchter unseres arbeitenden Volkes sind. In unserer demokratischen Ordnung, die wir weiter und höher entwickeln wollen, ist keine Voraussetzung für eine Kastenbildung der Intelligenz, wohl aber dafür, daß ein ständig wachsender Teil der Arbeiterklasse zur Intelligenz gehört. Deshalb müssen wir verstehen, es klar zu machen, daß alles, was heute für die Entwicklung ’ der alten Wissenschaftler und der alten Intelligenz geschieht, morgen dieser neuen Inte 11 igenz, der Arbeiter* und В а u e r n i n t e 111 g e n z in den Schoß fällt und ein Geschenk und ein großer Auftrag der gesamten Gesellschaft für diese sich neu entwickelnden Kräfte aus der Arbeiterklasse ist. Wir müssen der Arbeiterschaft die Einsich t in diese Zusammenhänge vermitteln und eine Schwenkung in ihrem bisherigen Verhältnis zu den geistigen Arbeitern h e r b e i f ü h r e n , die die Voraussetzung für ein Bündnis der Arbeiter und der geistig tätigen Menschen ermöglicht. Wir müssen alle unsere Kräfte einsetzen, wo es auch sei, in den Arbeitsstätten, in den Versammlungen der Arbeiter, in den Gewerkschaften, um dafür zu sorgen, daß der deutsche Arbeiter ein wirklich inneres Verhältnis zu den Männern der Wissenschaft und der Kunst bekommt. (Au* smlnmr Rmdm auf dar Plenarsitzung 7 dar DWK am 31. März 1949) *;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat und die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten als auch Beweisgründe die Begründung der Gewißheit über den Wahrheitswert er im Strafverfahren ihrer Verwendung im Beweisführungsprozeß erkennen.