Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 5/6

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 5/6 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 5/6); STEFAN HEYMANN * Förderung des wissenschaftlichen un In der Entschließung der 1. Parteikonferenz heißt es über die Kulturarbeit unserer Partei: „Die vielseitigen Aufgaben zur demokratischen Erneuerung der deutschen Kultur können nur erfüllt werden, wenn das Bündnis der Arbeiterklasse mit den fortschrittlichen Intellektuellen verstärkt wird." Die „Verordnung der Deutschen Wirtschaftskommission vom 31. März 1949 über die Erhaltung und die Entwicklung der deutschen Wissenschaft und Kultur, die weitere Verbesserung der Lage der Intelligenz und die Steigerung ihrer Rolle in der Produktion und im öffentlichen Leben“ gibt uns jetzt die Möglichkeit, diesen Teil des Beschlusses unserer Parteikonferenz in die Tat umzusetzen. Daher ist es unbedingt erforderlich, daß in allen Einheiten unserer Partei zu dieser Verordnung der DWK Stellung genommen wird. Was grundsätzlich zur Verordnung zu sagen ist, kann aus den Artikeln der Genossen Anton Ackermann „Arbeiterklasse und Intelligenz“ („Neues Deutschland“ vom 13. April 1949) und N. Orlow, „An die Arbeit!“ („Neueis Deutschland“ vom 12. April 1949) entnommen werden. Darüber hinaus gilt es aber, in allen Parteileitungen und -gruppen konkrete Beschlüsse darüber zu fassen, auf welche Weise die DWK-Verordnung durchzuführen ist. In allen Landesvorständen und Kreisvorständen ist die Ausarbeitung entsprechender Maßnahmen Sache der Kulturkommissionen. Dabei kommt es vor allem darauf an, daß 1. die im Land oder Kreis vorhandenen örtlichen Möglichkeiten zur Erfüllung der Verordnung voll ausgenutzt werden, 2. die den Ländern übertragenen Aufgaben und Verpflichtungen konkret entwickelt werden, 3. die personellen Fragen, die sich aus der Verordnung ergeben, zusammen mit den Vertretern der Abteilung Personalpolitik behandelt werden. Die Beschlüsse der Kulturkommissionen sind den zuständigen Sekretariaten zur Bestätigung vorzulegen. Mit der Zustimmung der Sekretariate werden die Beschlüsse bindend für die gesamte Mitgliedschaft. ln der letzten Nummer 4/1949 des „Neuen Weg“ fordert Ge- nosse Hotze den Ausbau der Patenschaftsarbeit in den MAS. Das ist gut. Aber dabei gilt es, von vornherein eine Schwäche zu vermeiden, die den meisten Aktionen dieser Art anhaftet. Alle bisherigen Erfahrungen zeigen nämlich, daß sich die Patenschaftsarbeit heute noch zum großen Teil auf materielle Unterstützung beschränkt. Das ist gegenwärtig eine notwendige Hilfe. Aber es genügt nicht. 6 In allen Betriebsgruppen ist eine Mitgliederversammlung mit dem Thema „Kulturverordnung der DWK" durchzuführen. Zweckmäßigerweise wird diese Versammlung durch eine Vorstands- und Funktionärsitzung vorbereitet. Dabei geht es vor allem um zwei Fragen: 1. Z u s a m m e n a r b e i t mit der technischen Intelligenz des Betriebes. Alle Hemmungen, die einer guten und kameradschaftlichen Zusammenarbeit noch im Wege stehen, müssen beseitigt werden. Regelmäßige Aussprachen und Sitzungen zwischen der technischen Intelligenz, den Betriebsaktivisten und der Betriebsleitung sind zu organisieren. Die Arbeitsmöglichkeiten der technischen Intelligenz müssen verbessert werden (Bereitstellung geeigneter Arbeitsräume, Beschaffung von Arbeitsmaterial usw.). 2. Die Entwicklung von Patenschaften zwischen Betrieben und kulturellen Institutionen (Schulen, Hochschulen, Theatern usw.). Besonderer Wert ist auf die engste Zusammenarbeit zwischen Betrieben und Schulen zu legen, wobei die Schulen durch die Belegschaften materiell (durch kleinere Reparaturen, Anfertigungen usw.) unterstützt werden. Ebenso ist die Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern zu fördern, die in viel stärkerem Maße zu Vorträgen in Betrieben gewonnen werden können. Auch ihnen kann durch die Betriebe materielle Hilfe gegeben werden. In den Wohnbezirks - und Ortsgruppen werden natürlich andere Fragen der DWK-Verordnung im Vordergrund stehen. In ihren Versammlungen, die ebenfalls durch Vorstands- bzw. Funktionärsitzungen vorbereitet werden, müssen alle die Fragen behandelt werden, die im ersten Punkt der DWK-Verordnung enthalten sind, vor allem die „Ausnutzung der örtlichen Möglichkeiten". Das gilt für die Schaffung von Arbeitsräumen, für die materielle Unterstützung zur Verbesserung der Berufsarbeit, für Wohnungsfragen usw. Es sei nur daran erinnert, daß heute noch zahlreiche Neulehrer auf dem Lande in völlig ungeeigneten Räumen hausen müssen, die keine Möglichkeit zu einer frucht- Die Leistung einer MAS hängt im wesentlichen davon ab, wie unsere Betriebsgruppen dort arbeiten. Nach dem Besuch einer ‘ Reihe von MAS müssen wir feststellen, daß unsere Betriebsgruppen im allgemeinen noch zu schwach sind. Das ist erklärlich. Die Genossen in den meist neu entstandenen Belegschaften sind meist zufällig .zusammengekommen und stammen aus verschiedenen Arbeitsgebieten und Orten. Auch bei der Auswahl der Genossen, die zur Arbeit aufs Land geschickt wurden, standen fachliche, nicht politische Gesichtspunkte im Vordergrund. Deshalb ist es jetzt eind' wichtige Aufgabe der Partei, den Betriebsgruppen der MAS bei der Organisierung ihrer Arbeit und bei ihrer ideologischen Fe igung zu helfen. Ein wichtiges Mittel besteht darin die materiellen Patenschaften durch politische zu ergänzen. Das kann so geschehen wie in Neustrelitz. Dort wurde vom Kreisvorstand für jede MAS ein qualifizierter Funktionär verantwortlich gemacht nicht nur für den materiellen Aufbau der MAS, sondern auch für die politische Arbeit unserer Betriebsgruppen. So für die MAS Feldberg der Arbeftsgebietsleiter der Partei, für Wesenberg der Bürgermeister, ein erfahrener Parteiarbeiter, usw. Die Genossen sind also praktisch die politischen Instrukteure und widmen sich vor allem der Parteiarbeit in den einzelnen MAS. Sie müssen dem Kreisvorstand regelmäßig Bericht über ihre Arbeit erstatten. Die Hauptrolle bei den politischen Patenschaften fällt jedoch unseren Betriebsgruppen in den Groß- und Mittelbetrieben zu. In jeder dieser Betriebsgruppen sind Funktionäre zu finden, die im V;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die Art und Weise der Tatbegehung, ihre Ursachen und Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Operativen Vorgängen offiziell verwendbare Beweismittel zu sichern sind und daß dem mehr Aufmerksamkeit zu schenken ist. Aber nicht nur in dieser Beziehung haben offizielle Beweismittel in der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Straf erfahren mit zu gewährleisten. Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.