Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 5/10

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 5/10 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 5/10); Verwirklicht die Beschlüsse der Ersten Parteikonferenz! Entschließung des Parteivorstandes der SED sum Bericht des Politbüros am 9. Marx 1949 Auf der Tagung dam Pariaivorxiandas am 9. und 10. Mär* erstattete Genosse Walter llfbrlcfit den Berlcffit über die Tätigkeit des Politbüros, In dem er gleichseitig eine gründliche Analyse der Arbeit unserer Gasamipariai жиг Durchführung dar Beschlüsse der Eraian Parteikonferenz gab. Dia nachfolgende Eni-Schließung des Pariaivorxianda* xu dlasam Bericht Ist für die Arbeit unaarar Pariai richtunggebend. 1. Der Bericht des Genossen Walter Ulbricht über die Tätigkeit des Politbüros seit der Ersten Parteikonferenz wird bestätigt 2. Der Parteivorstand stellt fest, daß die Beschlüsse der Ersten Parteikonferenz in der gesamten Mitgliedschaft großen Widerhall gefunden haben. Die Durcharbeitung der Dokumente der Ersten Parteikonferenz hat die ideologische und organisatorische Festigung der Partei weiter gefördert und in einer Reihe grundlegender Fragen unserer Politik die Klarheit der Parteimitglieder erhöht. Die auf der Ersten Parteikonferenz festgeiegte General-linie der Partei, die im Kampf um die Einheit Deutschlands und einen gerechten Frieden und um die Festigung der antifaschistisch-d e mo kratisché n Ordnung in der Ostzone besteht, ist der großen Mehrheit unserer Funktionäre und Mitglieder verständlich geworden. Die Beschlüsse der Parteikonferenz haben die Arbeit zur Mobilisierung der Werktätigen in der sowjetischen Besatzungszone für den wirtschaftlichen Aufbau, für die Organisierung des Wettbewerbes zur Steigerung der Produktion usw. stark befruchtet. Die von der Parteikonferenz beschlossenen Maßnahmen zur Entwicklung der SED zur Partei neuen Typus wurden von der Mitgliedschaft begrüßt und haben zur weiteren Festigung der inneren Einheit und zur Aktivierung der Partei geführt. 3. *' Gleichzeitig lenkt der Parteivorstand die Aufmerksamkeit der Leitungen der Parteiorganisationen auf eine Reihe von M ä n g e I n, die in der Berichterstattung neben diesen zweifellosen Erfolgen zutage traten: o) Es ist nicht in genügendem Maße gelungen, die auf der Parteikonferenz behandelten Probleme zu einer einheitlichen Gr и n d I i n i e zu vereinigen und den Kampf um Einheit Deutschlands und gerechten Frieden mit der Festi mg der demokratischen Ordnung in der Ostzone und der Entwicklung der SED zur Partei neuen Typus zu verbinden. Infolgedessen sind besonders die Probleme der Entwicklung der SED zu einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei ungenügend behandelt worden. Eine ernste Erscheinung in der Partei ist die S о r g I о s î g к e i t in ideologischen Fragen. b) Die konkrete, praktische Durchführung der Beschlüsse wurde nicht genügend in den Mittelpunkt gestellt. Die wirtschaftlichen Fragen wurden einseitig behandelt ohne Zusammenhang mit der großen politischen Aufgabe der Festigung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung. c) Bei der Behandlung der Blockpolitik wurde nicht genügend Aufmerksamkeit darauf verwandt, wie sie in den Kreisen und Orten praktisch durchzuführen ist. Die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit mit den antifaschistisch-demokratischen Parteien, der Unterstützung ihres Kampfes gegen die reaktionären Elemente und ihrer fortschrittlichen Entwicklung wurde noch nicht genügend erkannt. d} Der Kampf gegen den Sozialdemokratismus als opportunistische Ideologie in der Arbeiterbewegung wurde ungenügend geführt, die Wachsamkeit gegenüber feindlichen Agenturen (Schumacher-Gruppen usw.) wurde nicht in genügendem Maße entwickelt. Die Mitgliedschaft wurde ferner unzureichend darüber aufgeklärt, daß die Trotzkisten, KPO-Leute usw. heute nicht politische Strömungen in der Arbeiterbewegung vertreten, sondern bezahlte Agenten der imperialistischen Geheimdienste sind. Es trat verschiedentlich eine Sorglosigkeit gegenüber trotzkistischen Elementen zutage, die einen Mangel an Klassenwachsamkeit zeigt. a.I Die Aufgabe der Stärkung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den lntellektuellen wurde noch nicht genügend erkannt. Auch innerhalb der Partei zeigten sich noch gewisse feindliche Stimmungen gegen die Intellektuellen, die ein ernsthaftes Hindernis in der Erfüllung der Wirtschaftspläne und der demokratischen Erneuerung unseres kulturellen Lebens darstellen. f) Auch die Arbeit innerhalb der demokratischen Massenorganisationen, der die Erste Parteikonferenz große Aufmerksamkeit gewidmet hat, kam in der Berichterstattung nicht im erforderlichen Maße zur Geltung. g Die Frage der Entwicklung und Schulung neuer Kräfte wurde ungenügend mit der Durchführung der Beschlüsse der Parteikonferenz verbunden. 4. Indem der Parteivorstand diese Mängel in der Durchführung der Beschlüsse der Ersten Parteikonferenz festgestellt, wendet er sich an die gesamte Parteimitgliedschaft mit der Aufforderung, diese Schwächen rasch zu überwinden und unter Anstrengung aller Kräfte an der Verwirklichung der von der Parteikonferenz gefaßten Beschlüsse Zu arbeiten. 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß beim Erhalten und Reproduzie ren der insbesondere vom Kapitalismus überkommenen Rudimente in einer komplizierten Dialektik die vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Wirkungen, innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden als auch die Einwirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems unter dem Aspekt ihres Charakters, ihrer sich ändernden Rolle und Bedeutung für den einzelnen Bürger der im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem gesamten Vorgehen im Ermittlungsverfahren zu realisieren. Die Beschuldigtenvernehmung ist zur Erkenntnisgewinnung und zur Beweisführung im Ermittlungsverfahren objektiv notwendig und gesetzlich vorgeschrieben.