Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 2/59

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 2/59 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 2/59); dann dahin, daß nach ganz kurzer Zeit solche Menschen mit ihrer Arbeit nicht zu Ende kommen, daß ihnen wegen ihrer mangelnden Erfahrung die Aufgaben politisch und organisatorisch über den Kopf wachsen, daß sie sich entweder von der Partei überhaupt entfernen oder anfangen, selbständig eine vollkommen schiefe Linie zu entwickeln. Beide Extreme sind falsch. Was wir brauchen, ist bewußte Entwicklung und Förderung neuer Kräfte auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens. Es ist die Aufgabe gerade der erfahrenen Parteigenossen, unseren jungen Genossen die Erfahrungen des Klassenkampfes und der Arbeiterbewegung in Deutschland zu vermitteln. Darum ist die Einführung der Kandidatenzeit gleichzeitig ein ausgezeichneter Prüfstein für alle Genossen, vor allen Dingen für die Leitungen der Grundeinheiten, ob sie es verstehen, den Marxismus-Leninismus an die Menschen heranzubringen, Denn wenn eine Grundeinheit einen Kandidaten auf nimmt, so wird man nach Ablauf der Kandidatenzeit an dem Niveau dieses Kandidaten sehr gut kontrollieren können, was die Genossen der Grundeinheiten getan haben, um ihn wirklich auf seine Mitgliedschaft in der Partei vorzubereiten. Darum begrüßen wir es namentlich auch vom Standpunkt der Jugend aus, daß mit der Kandidatenzeit gleichzeitig der Partei die Aufgabe gestellt ist, dafür zu sorgen, daß sie zur Erziehung guter Parteimitglieder ausgenutzt wird, können wir das nicht kritiklos tun; denn wir wissen sehr wohl, daß die deutschen Linken sehr viele Halbheiten und Schwächen auf wiesen; wir wissen sehr wohl, daß es Bei all ihrem revolutionären Geist den deutschen Linken nicht gelungen war, sich von ihrem halbmenschewistischen Ballast zu befreien. Wir haben auch heute in unserer Partei noch die Aufgabe, die ideologischen Überreste dieses halbmenschewistischen Ballastes der deutschen Linken zu überwinden, Denn ist es nicht die gleiche alte Tradition, wenn wir noch heute in unserer Partei, besonders bei den Genossen unserer städtischen Organisationen, vielfach ein Nichtverständnis für unsere Bauempolitik antreffen, wenn viele unserer Genossen bis heute noch nicht klar erkannt haben, daß die Arbeiterklasse ohne ein festes Bündnis mit den werktätigen Bauern nicht siegen kann, und ist es nicht ein Erbe der gleichen Traditionen, wenn wir auch heute noch in unserer Partei zuweilen Stimmungen antreffen, die darauf hinauslaufen, daß sich. die revolutionäre Bewegung von selbst entwickeln könnte, in einem gewissen Automatismus, wenn sich also in unserer Partei auch heute noch bei manchen Genossen eine Unterschätzung der führenden und organisierenden Rolle диішііу І 9 19 IM der Partei im Klassenkampf der Arbeiterklasse zeigt? Die zweite, vielleicht wichtigste Aufgabe im ideologischen Kampf unserer Partei um die Partei neuen Typus besteht darin, daß wir uns die heldenhafte und siegreich$ KommunistischeParteiderSo-w j в tunion zum Vorbild nehmen. Wir müssen selbstkritisch zugeben, daß wir es sowohl vor der Vereinigung als auch in der ersten Periode nach der Vereinigung in unserer Partei verabsäumt haben, in genügendem Maße die reichen Erfahrungen der Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion den Mitgliedern zugänglich zu machen. Die Parteiführung hat in dieser Frage eine ernsthafte Wendung vollzogen durch ihren Beschluß vom 20. September t948 über die Verstärkung des Studiums der Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki), Kurzer Lehrgang. Es wurden in dem Beschluß Maßnahmen getroffen, um dieses Selbststudium unserer Genossen zu fördern und anzuregen und ihnen dabei Behilflich zu sein. Ich möchte an die hier anwesenden Delegierten die Bitte richten: Liebe Genossinnen und Genossen, sorgen wir alle dafür, daß Fred Oelßner Aus der Vergangenheit lernen! Die wichtigste Aufgabe zur Entwicklung der SED zu einer Partei neuen Typus ist die politisch-ideologische Erziehungsarbeit. Zu dieser Erziehungsarbeit gehört, daß wir als Sozialistische Einheitspartei ein klares Verhältnis unserer P art ei zur Vergangenheit der deutschen Arbeiterbewegung schaffen. Es ist eine der dringendsten Aufgaben, daß wir bei der Schaffung der Partei neuen Typus klar und deutlich sagen: das opportunistische Erbe lehnen wir ab. Neben diesem Opportunismus gab es aber in der deutschen Sozialdemokratie auch revolutionäre Traditionen. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist der Erbe dieser revolutionären Traditionen der deutschen Linken. Aber wenn wir die revolutionäre Tradition der deutschen Linken übernehmen, so 10 ѵДн eute et der Augenblick gekommen wo wir klar und bestimmt sagen müssen für welche Demokratie wir uns entscheiden : für die Demo* kratie die das Eigentum der Privatunternehmer sichert, die die Sklaverei der Arbeiter verewigt, die Krise und Arbeitslosigkeit gebiert, oder ob wir uns für jene Demokratie entscheiden, die schöpferisch ist, die die Produktionsmittel nationalisiert und sie In den Dienst des Volkes stellt, wo die moderne Technik nicht zum Töten, sondern zur Erhöhung des Wohlstandes des arbeitenden Volkes ausgenutzt wird Wir müssen die Entscheidung treffen, ob wir für jene Demokratie sind, die internationale Konflikte hervorruft, mit einem Atomkrieg droht, wehrlose Kolonialvölker überfällt und einen neuen Krieg vorbereitet, oder für die Demokratie, die keine natio-nalistischen und rassischen Vorurteile kennt und dem Frieden und dem Fortschritt dient. So steht heute die Frage vor uns. ZdtfVtk Fieriinger (Begrüßungianipracht auf dir Parteikonferenz) 59;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.