Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 2/57

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 2/57 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 2/57); ShierIffrg 1 9 4 9 / V* Übrigen Behörden und Organisationen, besonders aber innerhalb unserer Partei ihm Arbeit eine stärkere Beachtung schenkt und ihnen vor allem die notwendige bessere Unterstützung zuteil werden läßt. Elli Schmidt samtpartei ist, ln diesen Richtlinien werden die Parteileitungen angehalten, mehr als bisher f ähig e G en os sinn en in leitende Positionen in Wirtschaft und Verwaltung und in verantwortliche Funktionen in der Partei und den Massenorganisationen zu berufen. Mit der Durchführung dieses Beschlusses muß Ernst gemacht werden. Ich glaube, wir werden hier manche Schwächen überwinden können, rechtliche Verankerung des Volkseigentums ist erfolgt, Die Entwicklung der demokratischen Friedenswirtschaft wird durch die Wirtschaftsstrafverordnung geschützt, und für den Wiederaufbau der Wirtschaft schafft die Wirtschaftskommission eine einheitliche Rechtsgrundlage, Das Eigentum ist gewährleistet, und sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen, Die Entnazifizierung ist durchgeführt und, 4ch kann sagen, beendet. 35u unserer Frauenarbeit Die durch die Bitterfelder Beschlüsse des FDGB erfolgte Auflösung der Frauenabteilungen in den Gewerkschaften darf nie ht zu der falschen Schlußfolgerung führen, daß auch die Frauenabteilungen in unserer Partei aufgelöst werden müssen. Es war zweifellos ein Fehler, daß dieser Beschluß vorher nicht genügend in der Partei diskutiert worden ist. Sogar sehr verantwortliche Genossinnen der Gewerkschaftsarbeit haben von diesem Beschluß niçhts gewußt. Unsere Aufgabe aber Wird es sein, die Arbeit unter den Frauen in den Gewerkschaften zu verstärken. Hier hatten wir in der Vergangenheit zweifellos große Schwächen, In den Richtlinien, die das Zentralsekretariat der Partei für die Verbesserung der Arbeit der Frauenabteilungen beschlossen hat, ist festgelegt, daß die Entwicklung einer selbständigen Massenarbeit der Partei unter den Frauen Aufgabe der Ge- Als weitere wichtige Aufgabe steht vor uns die Verbesserung der Leitung und Kontrolle der Arbeit der Massenorganisationen unter den Frauen, Dabei ist noch einmal selbstkritisch festzustellen, daß bisher vor allem die Anleitung der Arbeit unter den Frauen in den Gewerkschaften zu schwach war, Hier muß in Zukunf t der Schwerpunkt unserer Frauenarbeit liegen, Auch der Demokratische Frauenbund Deutschlands bedarf einer verstärkten Unterstützung. Max F echner Festigt die demokratische Rechtsordnung! Die Entwicklung einer klaren und festen Gesetzlichkeit in der sowjetischen Besatzungszone ist im wesentlichen durch folgende Maßnahmen gewährleistet: Die Boden- und Industriereform ist abgeschlossen. Die Sequestrierung ist beendet, Die Auf dieser neugeschaffenen demokratischen Rechtsordnung haben die Gerichte ihre Aufgaben zu erfüllen. Sie müssen durch strenge und gerechte Anwendung der demokratischen Gesetze die Achtung vor dem demokratischen Gesetz im allgemeinen Rechtsbewußtsein der Bevölkerung festigen. Sie müssen durch ihre Rechtsprechung ihre Unversöhnlichkeit den Übertretern des Gesetzes und den Feinden der demokratischen Ordnung gegenüber eindeutig zum Ausdruck bringen, Der oberste Grundsatz unserer demokratischen Rechtsordnung ist das Prinzip der Unantastbarkeit des Volkseigentums und des Schutzes des Z w e i j a hr p l an s zum Wiederaufbau der demokratischen Friedenswirtschaft. Ferner ist es die Pflicht des demokratischen Gerichts, durch seine Rechtsprechung die Arbeitsproduktivität zu fördern, den Kampf um die Steigerung der Qualität der Produktion zu unterstützen und das demokratische Mitbestimmungsrecht der Werktätigen bei der Planung und Kontrolle der Produktion und der Verteilung zu wahren. Die Werktätigen verlangen mit Recht von dem demokratischen Gericht, daß es stärker als bisher durch seine Rechtsprechung Eine gute Plakatlerung der Tagesnormen an der Arbeitsstätte spricht den Arbeiter direkt an und belebt sein Interesse an der Erfüllung des Planes, wie sich auf dem riesigen Bauplatz der Valkswerft Stralsund erwiesen hat. 57;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung und anderen operativen Diensteinheiten im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.