Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 2/24

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 2/24 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 2/24); WALTER ULBRICHT Unsere Wirtschaftspolitik Wir können heute teststellen, daß der Zweijahrplan, den ich vor einem halben Jahr im Aufträge des Parteivorstandes der SED begründet habe, inzwischen von allen demokratischen, aufbauwiiligen und friedliebenden Kräften als Arbeits-grundlage angenommen wurde. Jetzt steht vor allen Kräften unseres Volkes die Aufgabe, den Plan für 1949, für das erste Jahr des Zweijahrplanes, erfolgreich durchzuführen. Die Richtlinie für die Wirtschaftspolitik der demokratischen Kräfte ist das Programm der zweiten Tagung des Deutschen Volkskongresses für Einheit und gerechten Frieden über den demokratischen Neuaufbau der Wirtschaft, ln diesem Programm wird gesagt: „Das Ziel aller wirtschaftlichen Tätigkeit in Deutschland muß die Sicherung eines besseren Lebens der Bevölkerung sein Diese Anstrengungen sind nur dann erfolgreich, wenn die demokratische Ordnung die * Gewähr bietetf daß die Arbeit dem Volke nützt und eine gesamtdeutsche unabhängige Friedenswirtschaft mit normalen wirtschaftlichen Beziehungen zu den anderen demokratischen Ländern geschahen wird.'1 Die Schaffung eines gesamtdeutschen Wirtschaftsplanes auf einer solchen Grundlage ist bisher leider ah den Spaltungsmaßnahmen des amerikanischen und englischen Imperialismus und seiner frankfurter de-facto-Regierung gescheitert. Die verhängnisvolle Zerreißung Deutschlands durch die westlichen imperialistischen Mächte und ihre Vasallen in Frankfurt mußte zur Folge haben, daß die demokratischen Kräfte der Ostzone und Berlins den Plan des Wiederaufbaus der Wirtschaft zunächst für dieses Gebiet Deutschlands ausarbeiteten und durchführen. Die Grundlage demokratischer Wirtschaftspolitik Iru Beschluß des zweiten Volkskongresses wird von der Schaffung einer unabhängigen Friedenswirtschaft auf demokratischer Grundlage gesprochen. Wir haben uns bereits seit 1945 bemüht, gemeinsam mit den anderen Parteien und Massenorganisationen des antifaschistisch-demokratischen Blocks die Grundlage für eine solche friedliche, demokratische Entwicklung zu schaffen. Genosse Wilhelm Pieck, charakterisiert dies’e Ordnung als eine antifaschistisch-demokratische Ordnung. Antifaschistisch-demokratische Ordnung, das heißt: die faschistischen Kriegsverbrecher und Kriegsinteressenten wurden entmachtet } es wurden bedeutende strukturelle Veränderungen in Staat und Wirtschaft durchgeführt. Es erfolgte eine demokratische Umwälzung in der Ostzone Deutschlands. Durch die Enteignung der Kriegsverbrecher gingen die Schlüsselstellungen in der Wirtschaft in die Hände des Volkes über. Unter den Bedingungen der antifaschistisch-demokratischen Ordnung ist es dem Volke möglich, durch die staatliche Wirtschaftsplanung, durch den volkseigenen Sektor der Wirtschaft, zu dem alle Grundstoffindustrien gehören, durch das System der Volksbanken und durch die volkseigenen Großhandeisorganisationen seine Lebenslage Schritt für Schritt zu verbessern. Worin besteht der Fortschritt, den wir erreicht haben? In den volkseigenen Betrieben arbeiten die Werktätigen für das Volk, das Mehrprodukt, das sie erzeugen, wird zum Nutzen des ganzen Volkes verwendet. In den volkseigenen Betrieben ist ein neues Verhältnis der Menschen zur Arbeit entstanden. Auch im Dorfe sind bedeutende Änderungen erfolgt, Das jeeigt am besten folgende Aufstellung: Betriebe nach der Nutzfläche in ha Zahl Betr 1939 in % l der lebe 1946 in % de Bodet 1939 in % ren ibesitz 1946 in % von 0,5 bis 5,0 von 5,0 bis 20,0 von 20,0 bis 50,0 von 50,0 bis 100,0 über 100 56.0 33.0 8,5 1,4 U 44.5 47.5 6,8 1,0 0,2*) 10,3 30,0 20,8 9,2 29,7 11,7 49,0 22,2 8,1 9,0*) insgesamt 100 100 100 100 * Volkseigentum, Es ist also eine bedeutungsvolle soziale Veränderung im Dorfe vor sich gegangen. Unter diesen Bedingungen besteht die Besonderheit und Kompliziertheit unserer Planung darin, daß der Plan die Kontrollziffern für die grundlegenden Arbeiten enthält, aber Produktionsauflagen nur an volkseigene Betriebe gegeben werden. Im privatkapitalistischen Teil der Wirtschaft ist der Unternehmerinitiative Spielraum gewährt. Die privatkapitalistischen Betriebe unterstehen nicht direkt der \ Planung, sondern haben nur indirekt Beziehungen dazu; sie schließen Verträge mit volkseigenen Betrieben oder SAG-Betrieben, mit Handelsorganisationen oder mit Privatunternehmern ab. Die nächsten Aufgaben sehen wir darin, die demokratische Ordnung zu festigen und mit Hilfe der Wirtschaftsplanung die Wirtschaft im Interesse der Verbesserung der materiellen Lage des Volkes und des Aufbaus zu entwickeln. Wir beabsichtigen nicht, nach der Enteignung der Konzernherfen und Kriegsverbrecher nun die Enteignung auf heißem oder kaltem Wege weiterzuführen, Die Betriebe des volkseigenen Sektors sollen im Wettbewerb ihre Überlegenheit beweisen. Sie sollen die Qualität ihrer Produktion verbessern und die Rentabilität sichern. In der Landwirtschaft müssen sich die Agronomen, Arbeiter und Angestellten der volkseigenen Güter und Maschinenausleihstationen sowie die Funktionäre der VdgB die Erfahrungen der modernen Agrarwissenschaft aneignen und lernen, die landwirtschaftlichen Betriebe besser zu entwickeln. Im Handel müssen die Angestellten der volkseigenen Handelsorgane Und die Genossenschaften lernen, den Warenverkehr zu leiten, wie es dem Interesse der Bevölkerung entspricht. Auch in den verschiedenen Zweigen der Verwaltung müssen sich die Antifaschisten zu qualifizierten Fachleuten entwickeln. Besonders gilt es dafür zu sorgen, daß die Jugend geschult und mehr als bisher zum Neuaufbau herangezogen wird. Worauf kommt es jetzt an? 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des sozialistischen Staates. Die Aufdeckung von Faktoren und Wirkungszusammenhängen in den unmittelbaren Lebens-und. Entwicklungsbedingungon von Bürgern hat somit wesentliche Bedeutung für die Vorbeug und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um die beabsichtigten, ungesetzlich die. zu verlassen die bei Angriffen gegen die Staatsgrenze Beihilfe oder anderweitige Unterstützung gewährten Agenten krimineller Menschenhändlerbande! Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin: in Verbind, in ohne Menschen- sonst. Veroin- insgesamt händlerband. aus dem düng unter. Jahre Arbeiter Intelligenz darunter Arzte.