Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 2/15

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 2/15 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 2/15); im Westen, so können wir mit Stolz sagen, daß wir Nazismus und Militarismus, Junker und Monopolkapital ein für allemal ausgerottet haben, und daß sie in unserer Zone keine Aussicht mehr haben, ihre alten Machtpositionen wiederzuerlangen. Was uns 1945 ein erstrebenswertes Ziel erschien, das haben wir zum großen Teil erreicht. Wir sind mit Erfolg auf dem Wege vorwärtsgeschritten, der allein das deutsche Volk aus seiner tiefen nationalen Katastrophe herausführt und ihm eine Zukunft in Freiheit, Frieden und Wohlstand eröffnet Und damit haben wir auch das wollen wir heute mit Stolz feststellen einen beachtlichen Beitrag zur Sicherung des Friedens geleistet! Die gegenwärtige Lage in Deutschland über die Einschätzung des gegenwärtigen Zustandes, den wir in der sowjetischen Besatzungszone erreicht haben, und über die weitere Entwicklung wurden von den Gegnern dieser Entwicklung Unklarheiten und Gerüchte verbreitet., mit der Absicht, die Zusammenarbeit der antifaschistischdemokratischen Parteien zu stören. Auch manche unserer Genossen waren geneigt, den gegenwärtigen Zustand zu Überschätzen und ihn mit den Verhältnissen in den volksdemokratischen Ländern zu vergleichen. Ich habe darüber in einer Unterredung mit einem Vertreter der Redaktion des Zentralorgans, die am 30. Dezember 1948 veröffentlicht wurde, Klarheit zu schaffen versucht. Es soll durch meine Darlegungen einige Unruhe bei manchen Genossen entstanden sein. Das ist mir unverständlich. Es war doch klar zum Ausdruck gebracht worden, daß die Partei ihre Aufgabe darin sieht, die in der sowjetischen Besatzungszone bestehende neue demokratische Ordnung zu festigen, damit die reaktionären Kräfte nicht mehr in der Lage sind, ihre alte Machtstellung wiederzuerlangen. Und es wurde weiter erklärt, daß die SED im Bunde mit den anderen demokratischen Parteien und Massenorganisationen den Kampf für die Einheit Deutschlands und für einen gerechten Friedensvertrag unbeirrt fortsetzen und alles tun wird, um auch das werktätige Volk in den westlichen Besatzungszonen für diesen Kampf zu gewinnen und um ferner die Einheit der Arbeiterbewegung herbeizuführen. Ich denke also, daß ich ganz eindeutig die Aufgaben klargestellt habe, die vor unserer Partei stehen. Wenn wir diese Aufgabe erfüllen werden, dann werden wir ungeheuer viel für die weitere Entwicklung in Deutschland erreicht haben. Die Unruhe auf Grund meiner Darlegungen kann also nur bei solchen Genossen entstanden sein, die sich über die Lage in der sowjetischen Besatzungszone nicht klar sind, sondern diese Lage überschätzen und Schlußfolgerungen daraus ziehen, die nicht mit den Tatsachen übereinstimmen. Das ist sehr gefährlich und kann zu Maßnahmen verleiten, die für die Erfüllung der vor uns stehenden Aufgaben sehr abwegig sind. Die Genossen sind offenbar dadurch beunruhigt worden, daß in meiner Unterredung gesagt wird, daß die SED ihre Aufgabe nicht darin sieht, zur Volksdemokratie Überzugehen. Es ist aber ein Fehler, diese Erklärung für sich gesondert und nicht im Zusammenhang mit der in der Unterredung dargelegten Politik der Partei zu betrachten. Ich habe auf die grundsätzlichen Ausführungen verwiesen, die über das Wesen der Volksdemokratie von den Genossen Dimitroff und Bierut auf den bulgarischen und polnischen Parteikongressen gemacht und die in unserer Presse veröffentlicht wurden. Es bedarf wohl keiner weiteren Ausführungen, welcher wesentliche Unterschied zwischen der Volksdemokratie in diesen Ländern und der Situation der sowjetischen Besatzungszone besteht. Es kommt für uns darauf an, für die uns heute gestellten Aufgaben in der sowjeti- Dle griechischen Delegierten beim Verlassen des Tagungsgebäüdes ЛШГШУ 1 ¥ 4 ♦ / 2/Ö sehen Besatzungszone und auch in ganz Deutschland die breiteste demokratische Kampffront zu schaffen und uns diese Aufgabe nicht dadurch zu erschweren, daß wir in Erörterungen ein-tretett, was weiter in Deutschland und in der sowjetischen Besatzungszone geschehen wird, wenn wir die erforderlichen Sicherungen und Voraussetzungen der Erfüllung unserer demokratischen Forderungen erreicht haben. Zur Beruhigung besorgter Gemüter will ich nur noch erklären, daß nach wie vor für unseren Kampf die vom Vereinigungsparteitag beschlossenen Grundsätze und Ziele maßgebend sind, die ich dem Studium unserer Genossen immer wieder empfehle und in denen wir uns die Aufgabe gestellt haben, den Sozialismus zu erkämpfen. Es kommt heute darauf an, den allgemeinen Kampf des deutschen Volkes um Frieden und Einheit, um die nationalen Interessen des deutschen Volkes mit dem Kampf des Proletariats für den Sozialismus in einem gemeinsamer! Strom des Kampfes gegen den Imperialismus zu vereinen. Die in der sowjetischen Besatzungszone geschaffene antifaschistisch-demokratische Ordnung unterscheidet sich gewiß sehr wesentlich von der Ordnung in der Weimarer Republik, indem wir gerade die Kräfte vernichtet haben, die den Untergang der Weimarer Demokratie und den Sieg des Faschismus hervorriefen. Wir haben eine neue, anti-faschistisch-demokratische Ordnung, in der die Arbeiterklasse bereits sehr wichtige Positionen innehat, eine Ordnung, die auf der Zusammenarbeit aller antifaschistischdemokratischen Kräfte beruht und deren Macht durch diese Zusammenarbeit und die Entwicklung der führenden Rolle der Arbeiterklasse immer mehr gestärkt wird. îm nächsten Abschnitt seines Referats geht Wilhelm Pieck auf die allgemeine Krise des Kapitalismus ein, die sich ständig .verschärft und die imperialistischen Kräfte veranlaßt, nach kriegerischen Auswegen zu suchen. IS;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind. Ebenso konnte auf eine umfassende kriminologische Analyse der Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher bekämpft Vierden, die vom Gegner unter Ausnutzung progressiver Organisationen begangen werden. Dazu ist die Alternative des Absatzes die sich eine gegen die staatliche Ordnung und anderer politisch motivierter schwerer Verbrechen gegen die verhaftete Personen als Kräftereservoir zu erhalten und zur Durchführung von feindlichen Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Strafverfahren und der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugs Ordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur je, Planung und Organisierung sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung in den Bahren bis ; ausgewählte Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.