Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 12/22

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 12/22 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 12/22); RICHARD HERBER Verstärkt die ideologische und organisatorische Genosse Mathias Rakocsi stellte in einem Artikel zum Rajk-Prozeß fest: „Die Verstärkung der revolutionären Wachsamkeit ist Sache der ganzen Partei. Selbstzufriedenheit, Kult der Persönlichkeit, duldsame Einstellung gegenüber der Kritik, Fehlen der Selbstkritik, alles das stumpft die Wachsamkeit ab. Wer nicht theoretisch geschult ist, kann nicht wachsam sein, weil er nicht imstande ist, den Feind zu entlarven, der den Nationalismus, Chauvinismus, Antisemitismus, die Rassenüberheblichkeit und verschiedene antimarxistische Auch-,Theorien als Waffe benutzt.“ Gerade der Rajk-Prozeß offenbarte, welche Gefahren der ganzen Nation, dem Frieden und dem demokratischen Aufbau durch politische Sorglosigkeit und Vertrauensseligkeit erwachsen, und wie dringend notwendig auch bei uns die Verstärkung der revolutionären Wachsamkeit ist. Die Agenten des Klassenfeindes leisten nicht nur Sabotage am demokratischen Aufbau, sie bemühen sich gerade heute mit Zähigkeit und unter Anwendung geschickter Tarnung, innerhalb der Partei Positionen zu gewinnen, die Einheit der Partei zu untergraben, Unklarheiten zu vertiefen, das ideologische Wachstum zu hemmen. Obwohl die Partei immer wieder aufzeigt, daß der Klassenfeind nicht untätig der Festigung unserer demokratischen Ordnung zusieht, ist es noch nicht zum Allgemeingut aller Parteimitglieder geworden, daß nur dann die Organisation vor Die Mitgliedsbücher ein Gradmesser für die Aktivität jedes einzelnen Genossen. Der Besuch der Mitgliederversammlungen und Bildungsabende muß sorgfältig in die Beilage zum Mitgliedsbuch eingetragen werden - so wie es hier in der Wohngruppe 3a/66 der Berliner Kreisorganisation Prenzlauer Berg geschieht (Aüfn. Hensky) Parteifeinden geschützt werden kann, wenn die ideologische Wachsamkeit gestärkt wird. Wir werden alle Feinde der Partei viel schneller erkennen, wenn das politische Wissen unserer Mitglieder gehoben und die klärenden Diskussionen über die politischen Fragen weiterentwickelt werden. Es zeigt sich immer wieder, daß dort, wo die ideologische Arbeit vernachlässigt wird, die Agenten des Klassenfeindes leichtes Spiel haben. In Cottbus zum Beispiel hatten es Schumacheragenten verstanden, die Bildungsabende zu sabotieren. Sie gingen dabei sehr raffiniert zu Werke. Die Untersuchung ergab, daß man die Mitglieder nach einem anderen Tagungsort als die Referenten bestellte. Die Schulungsabende mußten dann wegen „mangelhafter Organisation“ ausfallen. Nach mehrmaligem Leerlauf erlosch bei den Genossen natürlich das Interesse. Damit hatten die Agenten ihr Ziel erreicht. Ein weiteres Beispiel zeigt, wie durch Sabotage der ideologischen Aufklärungsarbeit die Produktionserhöhung verhindert wird. Dort, wo bei Festsetzung neuer technisch begründeter Normen mit den Belegschaftsmitgliedern über diese Fragen diskutiert wurde, konnten große Erfolge erzielt werden. Ein Mittel also, diese Neufestsetzung technisch begründeter Normen zu verhindern, besteht darin, die Diskussionen mit den Arbeitern über die Verbesserungsmöglichkeiten ihrer Leistung von vornherein abzuschneiden. Feindliche Agenten, die es verstanden haben, sich in die Partei einzuschleichen, versuchen mit Drohungen gegen die Belegschaft vorzugehen, wenn sich Widerstände zeigen. Dabei geben sie vor, die „Generallinie“ der Partei zu vertreten, um bewußt eine Feindschaft der Arbeiter gegen unsere Partei hervorzurufen. Im Stahlwerk Hennigsdorf zum Beispiel bestand die Möglichkeit, täglich fünf Blöcke Stahl mehr zu produzieren. Bei den Arbeitern herrschte bei Bekanntgabe dieses Planes Mißstimmung. Statt nun das Versäumte nachzuholen und die Aufklärungsarbeit zu beginnen, den Arbeitern klarzumachen, daß mehr Stahl mehr Brot bedeutet, ging ein Mitglied der Partei den Weg des Befehlens. Dabei wurde die Partei, die demokratische Verwaltung und die Besatzungsmacht bei der Arbeiterschaft in Mißkredit gebracht. Dem Parteimitglied wurde mit „schlagenden“ Argumenten geantwortet. Bei Untersuchung des Vorfalles stellte sich heraus, daß das Mitglied unserer Partei die Arbeiterschaft der Abteilung bewußt gegen uns aufwiegelte, daß es seit längerer Zeit im Dienste der ßchumacherclique stand. Nachdem die Aufklärung über die Notwendigkeit der Steigerung der Arbeitsproduktivität erfolgte, zeigte sich, daß die Arbeiter dieser Abteilung sehr gut verstanden, worauf es ankommt. So werden heute nicht 5 Blöcke Stahl täglich mehr produziert, sondern 30 bis 40 Blöcke. Es zeigt sich also, daß es sich oft um bewußte Schädlingsarbeit handelt, wenn die Aufklärungsarbeit ver- * nachlässigt und die Methode des Befehlens und Komman-dierens angewandt wird. Eine weitere Methode, die Partei zu zersetzen, wenden die Agenten des Klassenfeindes an, indem sie sich das Mäntelchen eines parteiergebenen, aber politisch unklaren Ge- 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit - in das Protokoll aufnehmen. Einvvände Beschuldigter gegen die Aufnahme von tatsächlich gemachten Aussagen in das Vernehmungsprotokoll sind rechtlich unerheblich.