Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 12/14

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 12/14 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 12/14); ARNOLD SCHULT HEISS Einige Lehren der Kreisdelegiertenkonferenzen Der Verlauf der Kreisdelegiertenkonferenzen zeigte mit aller Deutlichkeit, daß unsere Partei seit der ersten Parteikonferenz im Januar 1949 an ideologischer Klarheit und organisatorischer Festigkeit gewonnen hat. Vor allem die Diskussionen um den Rechenschaftsbericht und über die Kandidatenlisten für den neuen Kreisvorstand bewiesen, daß sich die meisten Delegierten ihrer hohen Verantwortung bewußt waren. Und wenn zum Beispiel die neuen Kreisvorstände schon vom Standpunkt ihrer sozialen und altersmäßigen Zusammensetzung aus die Gewähr dafür bieten, daß die Partei ihre zukünftigen Aufgaben besser als bisher lösen wird, dann ist das nicht zuletzt dem guten Verlauf der Kreisdelegiertenkonferenzen zu verdanken. Das schließt natürlich nicht aus, daß auch eine Reihe von Schwächen und Fehlern aufgetreten sind. Eine davon kam in der Behandlung unseres nationalen Kampfes um Einheit und Unabhängigkeit zum Ausdruck. Im Kreis Potsdam zum Beispiel gab sich der erste Kreissekretär alle Mühe, die Notwendigkeit unseres nationalen Kampfes, die Bedeutung der Nationalen Front und die sich daraus ergebenden Aufgaben für unsere Partei den Delegierten klarzumachen. Seine Ausführungen hätten aber ebenso in allen anderen Kreisen unserer Zone Gültigkeit gehabt, weil sie zwar richtig, aber zu allgemein gehalten waren. Und was für den Rechenschaftsbericht des Kreissekretariates Potsdam zutrifft, das gilt nicht weniger für andere Rechenschaftsberichte: Sie gingen in der Behandlung der nationalen Frage an den lokalen Erscheinungen vorbei, ließen eine kritische Überprüfung der bisher in dieser Beziehung geleisteten Arbeit vermissen, gaben keine Arbeitsperspektiven für die nächsten Monate und erschöpften sich in allgemeinen Formulierungen. Ähnlich war es in der Frage der Klassenwachsamkeit. Im Kreis Wittenberge, wo eine konkrete Behandlung unseres Kampfes gegen die Schumacher-Agenten besonders notwendig gewesen wäre, verlor sich der Entschließungsentwurf ebenso in allgemeinen Feststellungen wie der Diskussionsbeitrag eines Genossen auf der Potsdamer Kreisdelegiertenkonferenz oder der Rechenschaftsbericht des Chemnitzer Kreissekretariats. Was nützt es schon, die Feststellungen, die das Politbüro in seinen Beschlüssen formulierte, in den Entschließungen oder bei der Berichterstattung zu wiederholen! Es kommt doch vielmehr darauf an, mit Hilfe dieser Beschlüsse den Zustand der Kreisorganisationen zu untersuchen und das Ergebnis dieser Untersuchungen zum Gegenstand der Diskussion zu machen. Nur so wird es möglich sein, allen Genossen die Notwendigkeit einer verstärkten Klassenwachsamkeit klarzumachen, die allein uns in die Lage versetzt, den Feinden unserer neuen demokratischen Ordnung ihr schmutziges Handwerk zu legen. Mehr Unterstützung der Gewerkschaftsarbeit! Eine nicht ernst genug zu nehmende Schwäche kommt in der Tatsache zum Ausdruck, daß sowohl in den Rechenschaftsberichten als auch in den Diskussionen die Bedeutung der Gewerkschaftsarbeit nicht genügend gewürdigt wurde. Das Beispiel der Kreisdelegiertenkonferenz in L ö b a u, wo nur ein Diskussionsredner zur Gewerkschafts- arbeit Stellung nahm, stellt durchaus keinen Einzelfall dar. Es unterstreicht nur die Tatsache, daß der FDGB in der Vergangenheit in seiner Bedeutung unterschätzt wurde. Vielen unserer Genossen ist noch gar nicht klargeworden, daß die Gewerkschaften in der volkseigenen Industrie für die vorfristige Erfüllung unserer Wirtschaftspläne, für die Verbreiterung der Aktivistenbewegung, für die Erstellung technisch begründeter Normen, für die Einführung des Leistungslohnes verantwortlich sind. Deshalb ergab sich auf den meisten Kreisdelegiertenkonferenzen die Tatsache, daß nur der jeweilige Kreisvorsitzende des FDGB zur Gewerkschaftsarbeit etwas zu sagen hatte. Das sollte uns Veranlassung sein, der Millionenorganisation der Werktätigen in Zukunft mehr Beachtung zu schenken. Jeder Genosse, der gewerkschaftlich organisiert ist, muß es als eine seiner Hauptaufgaben betrachten, dem FDGB in der Erfüllung seiner Aufgaben zu helfen und in seiner Arbeit allen parteilosen Kollegen ein Beispiel zu geben. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auf die Behandlung der wirtschaftlichen Fragen in den Rechenschaftsberichten einzugehen. Es genügt nicht, die Erfolgsmeldungen über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes für das Jahr 1949 zu verlesen. Es genügt auch nicht, die Ergebnisse über die Verwirklichung unserer wirtschaftlichen Forderungen in den volkseigenen Betrieben bekanntzugeben. Diese Tatsachen sollten vielmehr nur der Anlaß zu einer Überprüfung sein, wo die Parteiorganisation des Kreises, Ortes oder Betriebes erfolgreich gearbeitet und wo sie versagt hat. Wenn man dann die Ergebnisse einer solchen Untersuchung in Verbindung mit den Ursachen und konkreten Schlußfolgerungen auf der Konferenz behandelt hätte, wäre man 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Direktive des Ministers für Staatssicherheit auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der Straftat, insbesondere auch zu deren Verschleierung während und nach der Tat, Mittel und Methoden anwenden, die als Beweismittel in Form von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen besteht in der Hutzung der Potenzen weiterer staatlicher Organe, Einrichtungen und Betriebe sowie von gesellschaftlichen Organisationen. Zur Erlangung derartiger Beweismittel von diesen Institutionen Liebewirth Grimmer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten-und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch feindliche Kräfte erfordert, die Hintermänner, die als Inspiratoren und Organisatoren wirken, umfassend aufzuklären. Gegen sie muß der Hauptschlag geführt werden.