Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 11/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/4 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/4); PM*" iß - цеиіі*'*4 i kurt hager Die Lehren aus dem Fall Rajk für den gegen den Trotzkismus in Deutschland Г Mitte September fand vor dem Volksgerichtshof in Budapest der Prozeß gegen den früheren ungarischen Außenminister Laszlo Rajk und seine Komplicen Palffy, Brankow, Szönyi und andere statt. Unsere Parteipresse hat seinerzeit ausführlich über dieses Ereignis berichtet. Es kann jedoch keine Rede davon sein, daß die gewaltige internationale Bedeutung dieses Prozesses und die ernsten Lehren, die sich für uns aus der Aufdeckung derSpionagebande Rajks ergaben, bereits genügend beachtet worden sind. Deshalb muß die Veröffentlichung des Protokolls der Gerichtsverhandlung in deutscher Sprache (durch den Dietz Verlag) begrüßt werden, gibt sie doch allen Funktionären und Mitgliedern der Partei die Möglichkeit, sich mit den Tatsachen vertraut zu machen, das verbrecherische Treiben der jugo-slavischen trotzkistischen Titoclique und ihrer amerikanischen imperialistischen Auftraggeber zu erkennen und die Partei, den Staatsapparat der demokratischen Republik sowie die demokratische Wirtschaft und die demokratischen Massenorganisationen durch erhöhte Wachsamkeit vor der Wühlarbeit und den Anschlägen der geschworenen Feinde unserer Ordnung zu schützen. „Wir kannten genau die Worte Lenins über den geschlagenen Feind, der sich mit verzehnfachter Energie und hundertfachem Haß wieder in den Kampf stürzt. Wir kannten den Hinweis unseres großen Führers, des Genossen Stalin, daß der Klassenkampf unter den Bedingungen der proletarischen Diktatur immer erbitterter wird, wir lasen über die Erfahrungen der Bolschewistischen Partei, die die trotzkistisch-bucharinsche Agentur zerschlagen hat, und dachten doch nicht daran, daß sich all das auch bei uns wiederholen könnte. In allgemeinen Worten sprachen wir von der Wachsamkeit, waren aber zugleich selbstsicher und beruhigten uns angesichts der politischen und wirtschaftlichen Erfolge. Dabei verhielten wir uns mehr als einmal liberal zu den „nicht parteimäßigen Fehlern" Rajks und seiner Komplicen; ohne darin die Hand des Feindes zu vermuten, führten wir die „Fehler" auf ihre „Unerfahrenheit" zurück. Wir waren zu langmütig, weil wir nicht ahnten, daß wir es mit Verrätern zu tun hatten." Mathias Rakosi: Zerschlagung der Agentur Titos in Ungarn. „Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie", 7. Oktober 1949, Nr. 21. Anklagebank Bild oben: „Auf frischer Tat ertappt". Eine sprechende Karikatur aus der„Prawda" zum Rajk-Prozeß in Budapest. Bild links: Der Korrespondent der „Prawda". Boris Polovoy und weitere Pressevertreter des Auslandes, verfolgen gespannt den Verlauf des Prozesses gegen Rajk und Komplicen, die es sich zum Ziele gesetzt haben, im Aufträge imperialistischer Mächte durch Verrat an den Werktätigen Ungarns die demokratische Ordnung zu stürzen. (Aufn. Illus) Vor dem Büdapester Gericht wurde nicht nur gegen einige Feinde der ungarischen Volksdemokratie verhandelt, gegen Agenten und Provokateure, die sich in führende Positionen des Staates, der Wirtschaft und der Pärtei eingeschlichen hatten. Rajk und Konsorten waren, wie der Volksanwalt in seiner Anklagerede mit Recht bemerkte, nur an Drähten gezogene Marionetten der ausländischen imperialistischen Feinde des ungarischen werktätigen Volkes. Die Anstifter saßen in Belgrad und Washington, Verhandlung und Urteil waren eine einzige Anklage gegen die jugoslawischen Verräter am Sozialismus und gegen die Kriegshetzer in Washington. Genosse Mathias Rakosi, Generalsekretär des ZK der ungarischen Partei der Werktätigen, hat selbstkritisch festgestellt: Das sind Worte, die wir ernstlich beherzigen müssen. Denn auch bei uns wird viel und allgemein von Wachsamkeit gesprochen, zugleich jedoch nicht selten in der Praxis 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung durchzuführen; die ständige Erschließung und Nutzung der Möglichkeiten der Staatsund wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Zur zielstrebigen Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sind im Zusammenhang mit dem zielgerichteten Einsatz der und alle anderen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.