Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 11/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/4 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/4); PM*" iß - цеиіі*'*4 i kurt hager Die Lehren aus dem Fall Rajk für den gegen den Trotzkismus in Deutschland Г Mitte September fand vor dem Volksgerichtshof in Budapest der Prozeß gegen den früheren ungarischen Außenminister Laszlo Rajk und seine Komplicen Palffy, Brankow, Szönyi und andere statt. Unsere Parteipresse hat seinerzeit ausführlich über dieses Ereignis berichtet. Es kann jedoch keine Rede davon sein, daß die gewaltige internationale Bedeutung dieses Prozesses und die ernsten Lehren, die sich für uns aus der Aufdeckung derSpionagebande Rajks ergaben, bereits genügend beachtet worden sind. Deshalb muß die Veröffentlichung des Protokolls der Gerichtsverhandlung in deutscher Sprache (durch den Dietz Verlag) begrüßt werden, gibt sie doch allen Funktionären und Mitgliedern der Partei die Möglichkeit, sich mit den Tatsachen vertraut zu machen, das verbrecherische Treiben der jugo-slavischen trotzkistischen Titoclique und ihrer amerikanischen imperialistischen Auftraggeber zu erkennen und die Partei, den Staatsapparat der demokratischen Republik sowie die demokratische Wirtschaft und die demokratischen Massenorganisationen durch erhöhte Wachsamkeit vor der Wühlarbeit und den Anschlägen der geschworenen Feinde unserer Ordnung zu schützen. „Wir kannten genau die Worte Lenins über den geschlagenen Feind, der sich mit verzehnfachter Energie und hundertfachem Haß wieder in den Kampf stürzt. Wir kannten den Hinweis unseres großen Führers, des Genossen Stalin, daß der Klassenkampf unter den Bedingungen der proletarischen Diktatur immer erbitterter wird, wir lasen über die Erfahrungen der Bolschewistischen Partei, die die trotzkistisch-bucharinsche Agentur zerschlagen hat, und dachten doch nicht daran, daß sich all das auch bei uns wiederholen könnte. In allgemeinen Worten sprachen wir von der Wachsamkeit, waren aber zugleich selbstsicher und beruhigten uns angesichts der politischen und wirtschaftlichen Erfolge. Dabei verhielten wir uns mehr als einmal liberal zu den „nicht parteimäßigen Fehlern" Rajks und seiner Komplicen; ohne darin die Hand des Feindes zu vermuten, führten wir die „Fehler" auf ihre „Unerfahrenheit" zurück. Wir waren zu langmütig, weil wir nicht ahnten, daß wir es mit Verrätern zu tun hatten." Mathias Rakosi: Zerschlagung der Agentur Titos in Ungarn. „Für dauerhaften Frieden, für Volksdemokratie", 7. Oktober 1949, Nr. 21. Anklagebank Bild oben: „Auf frischer Tat ertappt". Eine sprechende Karikatur aus der„Prawda" zum Rajk-Prozeß in Budapest. Bild links: Der Korrespondent der „Prawda". Boris Polovoy und weitere Pressevertreter des Auslandes, verfolgen gespannt den Verlauf des Prozesses gegen Rajk und Komplicen, die es sich zum Ziele gesetzt haben, im Aufträge imperialistischer Mächte durch Verrat an den Werktätigen Ungarns die demokratische Ordnung zu stürzen. (Aufn. Illus) Vor dem Büdapester Gericht wurde nicht nur gegen einige Feinde der ungarischen Volksdemokratie verhandelt, gegen Agenten und Provokateure, die sich in führende Positionen des Staates, der Wirtschaft und der Pärtei eingeschlichen hatten. Rajk und Konsorten waren, wie der Volksanwalt in seiner Anklagerede mit Recht bemerkte, nur an Drähten gezogene Marionetten der ausländischen imperialistischen Feinde des ungarischen werktätigen Volkes. Die Anstifter saßen in Belgrad und Washington, Verhandlung und Urteil waren eine einzige Anklage gegen die jugoslawischen Verräter am Sozialismus und gegen die Kriegshetzer in Washington. Genosse Mathias Rakosi, Generalsekretär des ZK der ungarischen Partei der Werktätigen, hat selbstkritisch festgestellt: Das sind Worte, die wir ernstlich beherzigen müssen. Denn auch bei uns wird viel und allgemein von Wachsamkeit gesprochen, zugleich jedoch nicht selten in der Praxis 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben. Die Lösung der in dieser Richtlinie gestellten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien sowie in anderen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die Beschwerde, Benachrichtigung von Angehörigen, Fü rsorgemaßnahmen mit dem Unte rsuchung so gan zu klären hat. Wendet sich der Verhaftete dennoch mit solchen Fragen an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.