Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 11/25

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/25 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/25); teurabteilungen bei den Landesregierungen und Kreisräten erforderlich, ohne daß der allgemeine Verwaltungsapparat weiter vergrößert wird". Der Gemeindeausschuß des Kreisrates in Suhl (Thüringen) z, B. hat eine Anzahl Beschlüsse gefaßt, die eine stärkere Unterstützung der Landgemeinden durch Instrukteure des Gemeindeausschusses und des Kreisrates auf allen Gebieten der Verwaltungsarbeit und der Schulung gewährleisten. Die Erfüllung unserer Aufgaben auf kommunalpolitischem Gebiet ist letzten Endes nur dann möglich, wenn alle Genossen, die in der Verwaltung tätig sind, in ihrer Arbeit sich ihrer Verantwortung gegenüber der Partei und der Bevölkerung bewußt sind. Für einen Teil unserer Funktionäre in den Verwaltungen besteht jedoch die Gefahr, daß sie sich zu „unpolitischen" Fachleuten und Bürokraten entwickeln, daß sie sich von der Partei isolieren, - statt der Partei zu helfen. Sie glauben, ein Eigenleben führen zu können und verkennen die Bedeutung der Rolle der Partei als führenden Faktor. Genosse Bruschke berichtete auf der letzten Parteivorstandssitzung, daß in einem Landkreis, wo wir als Partei 120 Bürgermeister stellen, jeder dieser Bürgermeister in gewissen Abständen zum Kreisamt kommt, aber nuf wenige bei dieser Gelegenheit auch den Weg zum Kreisvorstand der Partei finden. Gerade unsere kommunalpolitischen Funktionäre bedürfen einer festen ideologischen Basis. Und doch gibt es viele dieser Komraunalfunktionäre in Stadt und Land, die sich weigern, unsere Parteischulen zu besuchen, die mit dem Hinweis auf ihre umfangreiche Arbeit sich sogar der Parteiarbeit in ihrer Betriebsgruppe entzfehen. Sruerlteg 4 1949/11 Unter diesen Umständen brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn wir bei den Bürgermeistern in den ländlichen Gemeinden einen starken Wechsel feststellen müssen, weil diese Bürgermeister, sofern sie Mitglied unserer Partei sind, die Beschlüsse der Partei nicht oder ungenügend kennen und sich nicht verpflichtet fühlen, sie durchzuführen. Bei Durchsicht der Protokolle von nur 20 Gemeindevertretersitzungen eines Monats aus dem Kreis Zerbst (Sachsen-Anhalt) ergab sich z. B., daß in sechs Gemeinden die Neuwahl des Bürgermeisters auf der Tagesordnung stand. Jeder Genosse, der von der Partei beauftragt wurde, in der demokratischen Verwaltung zu arbeiten, sollte wissen, daß die erfolgreiche Durchführung der Beschlüsse der 1. Parteikonferenz und der Beschlüsse des Parteivorstandes vom 23. August 1949 nicht unwesentlich von einer guten kommunalpolitischen Arbeit unserer Partei in Stadt und Land abhängig ist. In jeder Stadt, in jedem Dorf, Wo die Genossen in der Kommunalpolitik nach den Richtlinien der Partei arbeiten, haben wir beachtliche Erfolge, besonders bei der Schaffung von sozialen Einrichtungen, bei der Verbesserung der sozialen Lage und der Unterbringung der Umsiedler, bei der Hilfe für das Bauprogramm 209, bei der Errichtung der kommunalen Wirtschaftsunternehmen usw. Auch auf dem Gebiet der politischen und fachlichen Qualifizierung unserer Kommunalfunktionäre in den Verwaltungen durch Schulung und durch Übertragung leitender Funktionen an Frauen sind dann Erfolge zu verzeichnen. Es kommt daher darauf an, daß die Genossen in der Verwaltung lernen, die Richtlinien der Partei für die kommunalpolitische Arbeit, wie sie vor allem in der Entschließung des Parteivorstandes vom 23. August 1949 enthalten sind, sich zu" eigen zu machen und überall anzuwenden. Der Achtstundentag auf dem ist durchführbar Die Einführung und Einhaltung des Achtstundentages in der Landwirtschaft ist für die Hebung des Klassenbewußtseins unserer Landarbeiter ebenso wichtig wie für die Durchsetzung unserer politischen Forderungen auf dem Lande. Er schafftnotwendigeVoraussetzungen für eine planmäßige politische Arbeit unter den Landarbeitern. Er erhöht ihre Arbeitsfreude und trägt dazu bei, eine andere, neue Einstellung zu ihrer Arbeit entstehen zu lassen. Durch die Einführung des Achtstundentages auf dem Mustergut Schmerwitz (Brandenburg) hat sich die Einstellung der Belegschaft zur Arbeit entscheidend gewandelt. Der Betriebsleiter überreicht dem Gespannführer r Heinz Reichert die Ehrenurkunde. Man kann sagen, daß wohl der größte Widerstand in der Frage einer neuen Arbeitszeitregelung von den Gutsverwaltern geleistet wird. Viele von ihnen können von alten Gewohnheiten und Vorstellungen nicht loskommen. Sie sehen ausschließlich den Betrieb und seine Erfordernisse; den arbeitenden Menschen betrachten sie als eine Art Maschine, die man beliebig einsetzen kann. Wurde die Arbeit früher nicht in acht oder zehn Stunden geschafft, so wurde eben zwölf Stunden gearbeitet. Daß es auch anders geht und gehen muß wozu allerdings eine völlig neue Art der Arbeitsvorbereitung und -organisation nötig ist , wollen diese Verwalter oft nicht einsehen. Es ist klar, daß ihre Einstellung es auch den Arbeitern schwer macht, zu erkennen, daß sich die Verhältnisse auf den Gütern grundsätzlich geändert haben, daß sie jetzt auf einem Volksgut arbeiten, für das sie selbst mitverantwortlich sind. In solchen Fällen muß die Durchsetzung des Achtstundentages also bei der Gutsverwaltung einsetzen, die durch eine Umstellung ihrer Arbeitsmethoden die organisatorische Voraussetzung für die Einführung des Achtstundentages zu schaffen hat. Aber auch von seiten der Belegschaften wurden und werden Einwände gegen die Einführung des Achtstundentages erhoben, die zumeist der alten Einstellung des Landarbeiters zu seiner Arbeit entspringen. Zuerst gab es auch in Sdimerwitz Einwände. Auf dem Volksgut Schmerwitz kämpfte die SED-Be-triebsgruppe lange Zeit vergeblich gegen die Afgumente, die von der Gutsverwaltung und von der Belegschaft gegen die neue Arbeitszeitregelung vorgebracht wurden. / 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens, die immer auch die Entscheidung einschließen muß, welche konkrete Straftat der das Ermittlungsverfahren begründendeVerdacht betrifft. Aus der Bestimmung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der inoffiziellen Arbeit zu sichern. Deshalb muß die Überprüfung und Kontrolle zu einem ständigen Arbeitsprinzip der operativen Mitarbeiter werden und sich sowohl auf die als auch auf die neue Arbeitsstelle und die dort auszuübende Tätigkeit. Deshalb sind die Legenden dafür und die Verhaltenslinie gegenüber Außenstehenden gründlich mit den zu beraten. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Volksbildung, der Jugend, der Kirchen- und Sektentätigkeit, der Kampfgruppen, Absicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und Sicherung der örtlichen Industrie. Ihm wurden demzufolge übergeben aus dem Bereich der Zollverwaltung teil. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches standen: der erreichte Stand und die weitere Durchsetzung der vom Genossen Minister gestellten Aufgaben im Zusammenwirken, die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.