Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 11/14

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/14 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/14); wurden alle Instrukteure zusammentjenommen, um ihnen mit Hilfe dieser ersten Informationeh neue Ratschläge zu erteilen. Als nächstes organisierte der Kreisvorstand Besprechungen mit den Vorsitzenden dör Grundeinheiten und griff so operativ in den Verlauf der Wahlen ein. Dadurch wurde erreicht, daß die den gegebenen Verhältnissen entsprechende Anzahl von Arbeitern, Frauen und Jugendlichen auf den Vorschlagslisten erschienen und mehr Bauern in die Vorstände der ländlichen Ortsgruppen gewählt wurden. Ein solch operatives Arbeiten kann man leider nicht von allen Kreisvorständen berichten. Einige von ihnen werden sich sehr schnell umstellen müssen, wenn sie in ihrer Arbeit mit den. täglich wachsenden Aufgaben Schritt halten wollen. Die Berichte der Instrukteure für die Ortsgruppe Sebnitz im Kreis Pirna entwarfen ein trübes Bild vom Zustand der Betriebs- und Wohngruppen. Schlechte Beteiligung an den Parteiveranstaltungen, Antisowjetstimmung, Ablehnung des Ortsvorstandes usw. das waren einige Erscheinungen, die das Landessekretariat veranlaßten, gemeinsam mit dem Kreissekretariat zu untersuchen, was hierfür die Ursachen sein könnten. In mehreren vierstündigen Vorstandssitzungen und in einer Parteiarbeiterkonferenz wurden uns die tieferen Gründe dieses schlechten Zustandes der Partei klar. Wenn korrupte und durch ihren Lebenswandel in der ganzen Stadt übel beleumdete Elemente als ‘führende Funktionäre der Partei tätig sind, wenn andere Funktionäre zersetzend und negierend in der Partei wirken, ja wenn sogar noch klassenfremde Elemente - Großhändler das Mitgliedsbuch der Partei in der Tasche tragen wie soll dann die Partei in Ordnuhg sein! fes wurden also eine Reihe Ausschlüsse getätigt, einige Funktionäre entfernt und neue Kräfte herangezogen. Weitere Veränderungen, besonders in der Stadtverwaltung, stehen noch bevor. Damit beseitigten wir als erstes die Ursachen für die negativen Erscheinungen in Sebnitz. Die Stimmung der Mitgliederschaft hat sich schon jetzt sichtbar gehoben, und es ist zu erwarten, daß die Ortsgruppe bei einer weiteren Unterstützung durch den Kreisvorstand ihr altes Ansehen wiedergewinnt. Welche Lehren ergeben sich nun aus dem ersten Masseneinsatz der Instrukteure? Der Einsatz der Instrukteure hat sich bewährt. Der Instrukteurapparat ist weiter auf- und auszubauen. Keine Leitung kommt ohne Instrukteure aus. Die Instrukteure müssen ständig mit den Aufgaben der Partei vertraut gemacht werden, damit sie in der Lage sind, die Grundeinheiten anzuleiten und zu unterstützen. Deshalb sind regelmäßige Besprechungen und Schulungen durchzuführen. Die Instrukteure müssen den Leitungen regelmäßige Zwischenberichte übermitteln, damit diese ständig informiert sind und, wenn notwendig, eingreifen können. Den Berichten der Instrukteure über bestimmte Erscheinungen in einzelnen Grundeinheiten gehört die stärkste Beachtung und schnellste Auswertung durch die Kreisvorstände, wenn nicht alles beim alten und die Arbeit der Instrukteure Flickwerk bleiben soll. Es kommt nun darauf an, die neugewählten Leitungen der Grundeinheiten durch die Instrukteure zu unterstützen, sie durch eine gute Anleitung zu selbständiger Arbeit zu befähigen. Wenn wir das erreichen, dann haben wir die Grundeinheiten ein gutes Stück vorwärtsgebracht. Und das wird sich zweifellos auch auf den ideologischen Zustand der Mitgliederschaft positiv auswirken. Otto Schön, Dresden Kritische Bemerkungen zu den Wettbewerben unserer Stahlwerke Im Bericht des Ministeriums für Planung über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes im dritten Qüartal 1949 heißt es, daß die Stahlerzeugung im Vergleich zum Vorjahr um 137 Prozent gesteigert wurde. Diese stürmische Aufwärtsentwicklung in unseren Stahlwerken ist ein Beweis für die Richtigkeit der Wirtschaftsplanung, für die Entwicklung eines neuen Arbeitsbewußt-seins, für die schöpferische Initiative der Massen, wenn sie für die Sicherung des Friedens angeleitet und geführt werden. Die Produktionsentwicklung der Stahlwerke ist durch die laufend aufeinanderfolgenden Wettbewerbe maßgeblich beeinflußt worden. Wir haben im Septemberheft des „Neuen Weg“ in einem Artikel des Genossen Max Friedemann die positiven und negativen Seiten dieser Wettbewerbe beleuchtet, in der Annahme, daß die Parteibetriebsgruppen unserer Stahlwerke die in diesem Artikel kritisch behandelten Fragen der Qualitätsverbesserung, der Selbstkostensenkung iund der Erfüllung des Sortenplanes zum Anlaß einer gründlichen Diskussion und Abstellung der bisherigen Fehler nehmen würden. Leider hat keine dieset Parteigruppen auf die Anregungen geantwortet. Das zentrale Fuhktionärorgan der Partei wird also von den Funktionären unserer Schwerpunktbetriebe offensichtlich nicht oder ungenügend beachtet. In der Zwischenzeit wurde bereits der vierte Wettbewerb gestartet. Uns scheint sehr bedenklich, daß aus Verschiedenen Berichten hervorgeht, daß die wichtigsten Punkte des dritten Wettbewerbes Erfüllung des Sortenplanes, Qualitätsverbesserung und Selbstkostensenkung völlig ungenügend behandelt wurden. Um welche Fehler und Schwächen geht es? Sie werden zum Teil aus den Worten des Genossen Hasso Grabner klar, der der Hauptdirektor der Vesta (Vereinigung Eisen und Stahl) und Inspirator dieser ununterbrochenen Wettbewerbe ist Er ermahnte anläßlich der Delegiertenkonferenz die Btriebs-gruppe der Maxhütte wie folgt: „Der Genosse Ulbricht hat euch ein Telegramm geschickt und euch empfohlen, euren Sortenplan zu erfüllen und auch die innerbetrieblichen Wettbewerbe besser zu organisieren. Ihr habt im letzten Wettbewerb euer Spiegeleisensoll nicht erfüllt. Dadurch wurde die Qualität der Stahlwerke Riesa und Hennigsdorf vermindert.“ Genosse Grabner mußte also selbst feststellen, daß die Kollegen der Maxhütte nur auf die Steigerung der Produktion Wert legten, ohne den Sortenplan zu berücksichtigen. Und der Genosse Steidten vom Stahlwerk Riesa drückt diesen Mangel noch deutlicher aus, wenn er sagt, daß bei den Wettbewerben nicht genügend beachtet wurde, neben der Steigerung der Produktion auch die Verbesserung der Qualität anzustreben. In der Maxhütte trat infolge der unterlassenen Auswertung eine weitere Schwäche auf. Der Entwicklung der Aktivistenbewegung und der Organisierung der innerbetrieblichen Wettbewerbe wurde zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Die Zahl der Aktivisten es sind gegenwärtig 141 blieb hinter der der Wettbewerbspartner zurück und der innerbetriebliche Wettbewerb entwickelte sich nur schwach. In Riesa sieht es bedeutend besser aus. Dort wird der Wettbewerb organisch von unten nach oben aufgebaut. In der Qualität der Erzeugnisse ist Riesa den anderen Wettbewerbspartnern weit überlegen. Ein Beispiel aus Hennigsdorf zeigt, daß noch lange nicht alle Erscheinungen, die der Steigerung der Produktion im Wege stehen, ausgemerzt worden sind. Dort muß 10 000 Tonnen fertiges Walzmaterial ungerichtet in unproduktiver Arbeit gestapelt werden, weil es der Vesta bisher noch nicht gelungen ist, die dringend benötigten Richtmaschinen zu besorgen. Kann man es den Kollegen in Hennigsdorf verdenken, wenn sie sich darüber wundern, daß auf der einen Seite die Produktion gesteigert werden soll, während andererseits wertvolle Arbeitskräfte für unproduktive Arbeiten abgestellt werden müssen? Uns scheint, daß der Eindruck, „die Vesta ist Träger der Wettbewerbe“, sich immer mehr vertieft. Träger der Wettbewerbe muß jedoch die Gewerkschaft sein, d. h., die Arbeiter selbst müssen zu dem Bewußtsein kommen, daß nicht etwa „von oben“ angeordnete Wettbewerbsziele erfüllt werden müssen, sondern daß sie selbst, jeder an seinem Arbeitsplatz, an der Festlegung der Normen, an der Qualitätsverbesserung, an der Unkostensenkung mitwirken. Die Genossen aber sollten es als ihre erste Parteiaufgabe im Betrieb betrachten, die beste Arbeit, den größten Enthusiasmus zu entwickeln, jederzeit durch ihr persönliches Beispiel die Müden und Schwankenden mitzureißen, die parteilosen Arbeiter aber zu der Überzeugung zu bringen, daß die Mitglieder unserer Partei nicht nur zu formulieren und zu agitieren, daß sie auch am besten zu arbeiten verstehen! 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.