Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 11/13

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/13 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/13); XeuerWeg 1949/11 Die Betriebsparteigruppe im Kabelwerk Oberspree (Berlin) stellt ihr zukünftiges Arbeitsprogramm in Form einer Resolution zur Abstimmung. Zahlreichen Abänderungswünschen von Diskussionsrednern, unter denen auch die Jugend stark vertreten war, mußte Rechnung getragen werden, bis sie endlich die Zustimmung aller Genossen fand. (Aufn.Schaaf ; Fiebig) sieren. Dabei festgestellte Mängel wurden mit der jeweiligen Parteileitung besprochen, um die Fehler sofort zu korrigieren. Außerdem sollten dafür bestimmte Instrukteure der Kreisvorstände sich besonders um die Einheiten kümmern, die infolge ihrer Bedeutung für den Kreis von besonderer Wichtigkeit sind oder deren ideologischer Zustand die Hilfe und Unterstützung des Kreisvorstandes notwendig macht. Der Landesvorstand untersuchte mit seinen Instrukteuren die Arbeit der Kreisvorstände, wobei auch er bis in die letzten Grundeinheiten durch Stichproben die Durchführung der Anweisungen des Landesvorstandes und des Arbeitsplanes des jeweiligen Kreisvorstandes überprüfte und mit seinem Material dem Kreissekretariat entsprechende Anregungen für die weitere Arbeit gab. Die von mir schon erwähnte Zahl der eingesetzten Instrukteure zeigt, daß die Leitungen in Sachsen die Notwendigkeit dieses Einsatzes begriffen hatten. Das wichtigste Ergebnis der Instrukteurarbeit dürfte die Tatsache sein, daß die Kreisvorstände und auch der Landesvorstand über den Gang der Parteiwahlen ständig informiert waren und durch entsprechende Maßnahmen sofort unterstützend und korrigierend eingreifen konnten. Das hat eine große, ja entscheidende Bedeutung, weil dadurcu erst ein operatives Arbeiten der unteren Leitungen möglich wurde. Ein ernster Mangel unserer bisherigen Parteiarbeit bestand ja gerade darin, daß es uns trotz aller Berichte und Untersuchungen nur selten möglich war, rechtzeitig die Richtigkeit unserer Anweisungen und Argumente zu prüfen, sie wenn notwendig sofort umzustellen oder an schwachen Stellen helfend einzugreifen. Erst die nach der Kampagne langsam eingehenden Berichte ermöglichten einen klaren Überblick. Aber dann war es zu spät, dann konnte man nur noch „selbstkritisch** die Mängel und Schwächen feststellen. Eine Änderung war nicht mehr möglich. Diese Erscheinung hat sich besonders kraß bei den Wahlen zum 3. Deutschen Volkskongreß ausgewirkt. Bei der Durchführung der Parteiwahlen waren wir durch die Berichte der Instrukteure ständig orientiert. Wir konnten sofort in diesem und jenem Kreis eingreifen, aufgetretene Mängel abstellen und durch entsprechende Anweisungen, durch Presseartikel und Entschließungen der Partei weitere Richtlinien geben. Besonders gut hat es der Kreis O s c h a t z verstanden, die Tätigkeit seiner Instrukteure zum operativen Eingreifen auszunutzen Schon am fünften Tage nach dem Einsatz hatte der Kreisvorstand ein genaues Bild über die ausgearbeiteten Rechenschaftsberichte, über die vorzulegenden Resolutionen und die neuen Vorschlagslisten. Sofort Operatives Arbeiten durch Instrukteureinsatz Eine der wichtigsten Lehren, die sich aus der bisherigen Durchführung der Beschlüsse der 1. Parteikonferenz ergaben, ist die ständige, regelmäßige und unmittelbare Anleitung und Unterstützung der Grundeinheiten durch die Parteileitungen. Nur so werden sie befähigt, selbständig und mit eigener Initiative an die Lösung der von der Partei gestellten Aufgaben heranzugehen, das zwangsläufig zu einer schnelleren und sorgfältigeren Durchführung der Beschlüsse der Partei und zu einer Verbesserung des ideologischen Zustandes unserer Mitgliedschaft führen muß. Die Durchführung der Parteiwahlen war die erste Gelegenheit, die Tätigkeit der Instrukteure in der Praxis zu verfolgen. Was hat sich dabei gezeigt? Sachsen hat nach der letzten Statistik 14 648 Grundeinheiten, und zwar 7564 Betriebsgruppen, 855 Abteilungsgruppen in den Großbetrieben, 4418 Wohnbezirksgruppen und 1811 ländliche Ortsgruppen. Zur Unterstützung der Grundeinheiten bei der Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen wurden von den Parteilei-, tungen nach den vorliegenden Berichten 11731 Instrukteure eingesetzt. Wir gingen dabei von folgendem Grundsatz aus: Die Betriebsparteileitungen, die Leitungen der Stadtbezirke und Stadtorganisationen entsenden Instrukteure in ihre Grundeinheiten. Sie haben den Auftrag, an allen Sitzungen und Versammlungen zur Vorbereitung der Wahlen und an den Mitgliederversammlungen selbst teilzunehmen, den Genossen in der Ausarbeitung der Materialien zu helfen und dabei gleichzeitig dafür zu sorgen, daß die Wahlen nach den Anweisungen der Partei richtig und ordnungsgemäß durchgeführt werden. Die Kreisvorstände entsenden Instrukteure in die Stadtbezirke und Stadtorganisationen, um zu kontrollieren, wie der Arbeitsplan des Kreisvorstandes durchgeführt wird, und sich durch Stichproben in den Grundeinheiten davon zu überzeugen, wie die Leitungen die Wahlen organi-;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/13 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/13) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/13 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/13)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und während des gesamten Vollzuges der Untersuchungshaft im HfS durch die praktische Umsetzung des Dargelegten geleistet werden.

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