Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 11/10

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 11/10 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 11/10); Neuerdings unterziehen sich die Fachspezialisten an Maschinen und Apparaten einer freiwilligen Fachprüfung, um eventuelle Lücken ihres- Wissens durch entsprechende Nachschulung zu ergänzen. Arbeitsvorbereitungsbüros wurden geschaffen? Arbeitsstudien zur Festlegung technisch begründeter Normen am Arbeitsplatz erstellt. Nachdem im Frühjahr mit Einverständnis der Belegschaft zwanzig Prozent der veralteten Normen allgemein gekürzt wurden, waren es besonders die Hennedkeaktivisten, die immer wieder die unzulänglichen Normen über den Haufen warfen. Im September, dem Endkampfmonat, verlangten sieben unserer Aktivisten die Festlegung neuer und höherer Normen. Nach genauem Operativplan wurden besondere Arbeitsgraphiken entwickelt, wobei von allen Beteiligten durch Unterschrift die besonderen Verpflichtungen einer planmäßigen Arbeit anerkannt und die detallierte Vorarbeit und Planung einschließlich des gesamten Materialbedarfs ermöglicht wurden. So wurden beispielsweise Reparaturen, die früher zwanzig Tage und länger dauerten, auf zwölf Tage festgelegt, aber bereits in acht Tagen geschafft. Bei besonderen Engpässen in der Materialbeschaffung schaltete sich die Parteileitung selbst ein, indem sie die Betriebsgruppen anderer Werke zu Sonderverpflichtuhgen aufrief. Ein besonders gutes Beispiel dieser Zusammenarbeit gab die Maschinenfabrik Zwickau. Das Parteibüro war Tag und Nacht besetzt, um jederzeit Hilfe zu leisten. Die neue Verpflichtung, für das vierte Quartal mit vorgesehenen Sonderschichten und -wochen wird dazu beitragen, daß trotz des noch nicht vollständigen Maschinenparks, welcher zum Teil zerbombt wurde, dieses Jahr die höchste Leistung des Werkes seit seinem Bestehen nicht nur erreicht, sondern übererfüllt wird. Unser größter Stolz gipfelt jedoch darin, daß es uns gelang, gemeinsam mit der Belegschaft den Parteibeschluß zu realisieren. SED-Betriebsgruppe Benzinwerk Böhlen Kritische Betrachtung der Parteiwahlen in Berlin Auf der Parteivorstandssitzung am 4. Oktober 194Ѳ machte der Genosse Paul Verner Ausführungen über den Stand der Parteiwahlen. Seine Feststellung, ,,die Mobilisierung und Aktivierung unserer Parteieinheiten wurde dank einer besseren Verbindung der Landes- und Kreisvorstände mit den Grundeinheiten erreicht und sind ein erstes Ergebnis der Durchführung der Beschlüsse unserer Partei über die Verbesserung unserer organisatorischen Arbeit“, trifft auch für die Berliner Parteiorganisation in vollem Maße zu. Durch diese Mitgliederversammlungen lernten viele Leitungen erst erkennen, was in den Grundeinheiten an politischer Arbeit bisher geleistet wurde und welche Schwächen noch vorhanden sind. Mit Recht wurden in Berlin die Stadtbezirksleitungen beseitigt. Wer vor Wochen noch schwankend dieser Maßnahme gegenüberstand, wurde durch den Ablauf der Mitgliederversammlungen von der Richtigkeit des Beschlusses des Landesvorstandes überzeugt. Die Kreisvorstände waren oft über den wah- ren Zustand der Grundeinheiten nicht informiert, und die Stadtbezirksleitungen verstanden nicht, die ihnen gestellten Aufgaben zu lösen. Hunderte von Grundeinheiten wurden jetzt durch Mitglieder und Beauftragte des Landesvorstandes und der Kreisvorstände besucht, und die vielen schriftlichen Berichte sind für die weitere Arbeit äußerst wertvoll. Der Verlauf der Mitgliederversammlungen zeigte, daß in fast allen Grundeinheiten noch große politische Unklarheiten vorhanden sind. Ein großer Teil unserer Gruppenleiter verstand, einen zusammenfassenden Bericht über die Arbeit seit der ersten Parteikonferenz den Mitgliedern zu übermitteln, und besonders in einigen Wohngruppen haben eine Anzahl Genossen diese Aufgabe gut gelöst. Ebenfalls zeugte der. größte Teil der vorliegenden Entschließungen von dem ernsthaften Bemühen, der Partei zu helfen. Dennoch ist wichtig, folgendes zu erkennen: a) Die Mitgliederversammlungen wurden nicht mit der Gründlichkeit vorbereitet, wie es entsprechend der Bedeutung der innerparteilichen Wahlen erforderlich wäre. b) In vielen Wohngruppen täuschte man sich über den Besuch und errechnete eine zu hohe Prozentziffer. Durch ungenügende Kontrolle über das Verhältnis zwischen Wohn- und Betriebsgruppenmitgliedern kam die wirkliche Stärke der Wohngruppenmitglieder nicht zum Ausdruck. c) Die Diskussionen in den Wohngruppen waren zahlenmäßig stärker und oft politisch besser als in den Betriebsgruppen. d) Der Besuch der Betriebsgruppenversammlungen war allgemein stärker und erreichte im Durchschnitt 78 Prozent. Der Mangel in den fSetriebsgruppenversammlungen war, daß die kleinen betrieblichen Sorgen zu stark in den Vordergrund rückten und die Probleme der Arbeitsnormen, des Leistungslohnes und des Wettbewerbes nicht genügend ausdiskutiert wurden. In einigen Großbetrieben gab es heftige Diskussionen über die Notwendigkeit neuer, technisch begründeter Normen. e) Die durch die Kreissekretariate eingesetzten Instrukteure und Wahlhelfer haben sich zum übergroßen Teil stark eingeschaltet und den Grundeinheiten bei der Durchführung der Mitgliederversammlungen geholfen. Das schließt nicht aus, daß ein Teil dieser Genossen ihre Aufgabe verkannten. In einer Anzahl von Versammlungen haben diese Genossen das Referat übernommen, weil angeblich die Gruppenleiter dafür zu schwach waren. Andere Genossen haben es verabsäumt, den Gruppenleitern bei der Ausarbeitung des Referats behilflich zu sein, an den Entschließungen mitzuarbeiten, an den festgesetzten Funktionärversammlungen teilzunehmen und kamen dadurch unvorbereitet zu den Mitgliederversammlungen. Der Ablauf der ersten Mitgliederversammlung in den Grundeinheiten hat durchweg zur Aufrüttelung der Partei beigetragen und eine lebendige Diskussion ausgelöst. Folgende Fragen wurden immer wieder angesprochen: Nationale Front, Oder-Neiße-Linie, Wirtschaftspolitik der Partei, Aktionsgemeinschaft mit der UGO und HO-Fragen. Obwohl in den Entschließungen festgelegt wurde, daß über die politischen Fragen Klarheit besteht, brachte die Diskussion völlig andere Auffassungen zutage. In Neukölln und im Kreis Mitte gab es Auseinandersetzungen mit Auffassungen, die absolut parteifeindlich sind. Der Kreis Neukölln mußte zwei große Funktionärkonferenzen durchführen, um sich von einem Parteimitglied zu trennen, der von der Landesparteischule verwiesen wurde und bewußt versuchte, trotzkistische Auffassungen in die Organisation hineinzutragen. Die Haltung des Parteimitgliedes Schwantes in der Wohngruppe 8, Stadtbezirk VI des Kreises Mitte, zeigt gleichfalls, daß hier bewußt versucht wird, die Partei zu zersetzen und dem Klassenfeind behilflich zu sein. 10 9;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie zu er folgen; Verhafteten ist die Hausordnung außerhalb der Nachtruhe jederzeit zugänglich zu machen. Unterbringung und Verwahrung. Für die Verhafteten ist die zur Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen oder das Strafverfahren gefährden . Die Kategorie Beweismittel wird in dieser Arbeit weiter gefaßt als in, der Strafprozeßordnung.