Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 1/3

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 1/3 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1/3); В. WEINBERGER Die Partei führt nicht , im Mansfeld Vor einiger Zelt besuchte eine Kommission des Zentraisekra-tarlats das Mansfelder Gebiet Im Witzum-Schacht fragten wir unter Tage eine Reihe Arbeiter, ob bei ihnen SED-Mitglieder vorhanden sind und ob sie etwas von den Sozialisten ln Ihrer Belegschaft merken. Die Antwort lautete: „Vielleicht gibt es weiche bei uns, aber wir kennen sie nicht, wir haben von ihnen nichts gehört/' Tatsächlich existiert in diesem Schacht eine Parteiorganisation, bestehend aus 255 Parteimitgliedern, von denen etwa 50 unter Tage arbeiten. Woran liegt es nun, daß die parteilosen Arbeiter nichts von unserer Partei ln ihrem Betrieb gemerkt haben und nicht einmal etwas von der Existenz unsrer Genossen wissen? Der Grund hierfür liegt in erster Linie darin, daß unsere Betriebsgruppen in den Schächten des Mansfelder Gebietes bis ln die letzte Vergangenheit faktisch nur der Form nach vorhanden waren/ Parteiversammlungen wurden außerordentlich selten durchgeführt, sogar die Funktionäre kamen nur unregelmäßig und nur gelegentlich zusammen. Um dies zu entschuldigen, berufen sich die Genossen hierbei auf Verkehrsschwierigkeiten, die im Mansfelder Gebiet ohne Zweifel tatsächlich vorhanden sind. Aber die wirklichen Ursachen liegen meines Erachtens tiefer. „Unpolitische“ Einstellung zum Zwoljahrpian In allen Schächten, die wir aufgesucht haben, fiel auf, daß die Gewerkschaften bedeutend aktiver in Erscheinung treten als die Betriebsgruppen. Schon rein äußerlich: oft sieht man gut ausgestattete Wandzeitungen des FDGB an gut sichtbaren Stellen, während die Wandzeitung der Parteigruppe klein und verschämt fast unauffindbar angebracht ist. Die Vorsitzenden der Gewerkschaftsleitungen sind in den meisten Fällen die aktivsten Mitglieder der Betriebsgruppen, und so entsteht manchmal der Eindruck, daß nicht die. Partei die Gewerkschaft führt, sondern umgekehrt. Unsere Genossen im Mansfelder Gebiet hgben keine klaren Vorstellungen über die führende Roile der Partei als.Organisator des politischen Kampfes, und die Genossen in den Gewerkschaftsleitungen haben sich bis jetzt nicht freimachen können von der Ideologie der „Nur-Gewerkschaftler". Sie sehen Ihre Aufgabe nur in der Vertretung der ökonomischen Interessen ihrer Kollegen, Auch die Organisierung der Wettbewerbe für die Erfüllung des Plansolls erfolgt ohne politischen Inhalt, als wenn unsere Aufgabe durch die Erfüllung der Pläne allein gelöst werde. Diese rein ökonomische Einstellung ist aber nicht nur bei unseren Mansfelder Genossen vorhanden. Sie ist eine politisch außerordentlich gefährliche Einstellung und führt letzten Endes dazu, daß die Partei zu einem Anhängsel der Gewerkschaft wird und ihr Gesicht verliert. Gewiß, die Erfüllung des Zweijahr* planes ist im gegenwärtigen Moment die Hauptaufgabe unserer Partei. Der Genosse Walter Ulbricht warnte aber vor kurzem mit Recht vor einer unpolitischen Einstellung zur Erfüllung der Pläne, Wenn wir die Erfüllung des Zweijahrpianes nur als Selbstzweck ansehen und sie von unseren politischen Aufgaben loslösen, könnte der Fall slntrcten, daß der Plan wohl erfüllt wird, aber wir würden die Belegschaften nicht für uns gewinnen, in einigen Fällen sogar gegen uns haben. Wir können aber die Arbeiter nur dann gewinnen, wenn wir ♦fes verstehen, den Kampf für die Erfüllung des Planes politisch zu führen, den sozialistischen Ge* danken bei den Belegschaften zu vertiefen, den politischen Inhalt des Zweijahrplanes als ersten Schritt auf dem Wege zum Sozialismus in den Vordergrund zu stellen. Nur weil unsere Canos* sen in Mansfeld dies noch nicht begriffen haben, weil sie selbst den Zweijahrplan hauptsächlich von der wirtschaftlichen Seite sehen, konnte es Vorkommen, daß sie sich faktisch hinter den Gewerkschaften versteckt haben und als Partei sehr wenig in den Vordergrund traten. Aber die Schwächen der Parteiarbeit im Mansfelder Gebiet haben auch noch einen anderen Grund. Im Betrieb liegt das Schwergewicht unserer Arbeit i . Einer der wichtigsten Vorteile der Arbeiterklasse im Klassen kampf besteht darin, daß die Arbeiter durch ihre Zusammenarbeit im Betrieb schon von vornherein eine gewisse Organisiert heit besitzen und infolgedessen eher als alle anderen Klassen im Klassenkampf als organisierte Gruppe auftreten können. Unsere Partei als Partei der Arbeiterklasse muß diesen Vorteil der Organislertheit ausnutzen. Unsere ganze Parteiarbeit muß *■ sich auf den Betrieb stützen, muß sich der Betriebsorganisation anpassen und diese Organisation ausnutzen. Eine revolutionäre Arbeiterpartei, die sich diesen Vorteil entgehen läßt und sich im wesentlichen auf die Organisierung des Kampfes In den Wohnorten beschränkt, kann ihre Aufgaben nicht erfüllen. Unsere Genossen in Mansfeld und nicht nur In Mansfeld haben diese Grundwahrheit nicht begriffen. Das Schwer 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von politischer Untergrundtätigkeit zu beachtender Straftaten und Erscheinungen Terrorhandlungen Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurden von - Personen wegen Straftaten gegen die Staatsgrenze der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um die beabsichtigten, ungesetzlich die. zu verlassen die bei Angriffen gegen die Staatsgrenze Beihilfe oder anderweitige Unterstützung gewährten Agenten krimineller Menschenhändlerbande! Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die Bürgern Unterstützung leisteten, handelte es sich - wie in der Vergangenheit - hauptsächlich um Verwandte und Bekannte.