Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1949, Heft 1/22

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 1/22 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1/22); { Was lehrt der Fall Je verzweifelter die Lage der Feinde des werktätigen Volkes Das Beispiel des 25fachen Millionärs Itting aus Probstzelia, ln unserer Zone wird, je mehr sich die neue demokratische Ordnung festigt, die Aussichten für die' verjagten Junker, Monopolisten und Kriegsverbrecher, ihre einstigen Positionen zurückzuerobern, schwinden, desto weniger werden sie davor zurückschrecken, schärfere Mittel anzuwenden. Die Entlarvung und Ausmerzung von unfähigen, korrupten, reaktionären und feindlichen Elementen, von Agenten des Gegners In unseren Reihen, kann aber nicht die Aufgabe einiger weniger Funktionäre in unserer Partei sein. Jedes Parteimitglied muß lernen, wachsam zu sein. Noch über unsere Reihen hinaus muß eine echte Massenwachsamkeit insbesondere mit Hilfe der Volkskontrolle, die vorr den Massenorganisationen (FDGB, VdgB usw.) getragen sein soll, entwickelt werden. Völlig zu Recht stellt der Landesvorstand der SED In Sachsen zu den Vorfällen von Glauchau und Meerane fest, daß neben dem Versagen der staatlichen Kontrollorgane auch unsere Partei ein hohes Maß von Verantwortung trifft. Die Kampfmethoden des Klassengegners wurden nicht rechtzeitig erkannt und den werktätigen Massen signalisiert Durch die Entwicklung der Massenwachsamkeit hätten diese Machenschaften der Kapitalisten, die darauf gerichtet waren, die volkseigenen Betriebe zu schädigen, die Organisation unserer Wirtschaft in Unordnung zu bringen und In den Augen der Bevölkerung zu diskreditieren, rechtzeitig unterbunden werden können. Für Jeden Sozialisten ist es daher eine unbedingte Notwendigkeit, die Fähigkeit zu entwickeln, die Feinde der Partei zu erkennen, so gut sie auch immer getarnt seien. Die Feststellung Walter Ulbrichts, es fänden sich „überall SED-Mitglieder und Gewerkschaftsfunktionäre, die blind sind gegenüber diesen Kampfmaßnahmen des Klassengegners, die an einen friedlichen demokratischen Weg zum Sozialismus glauben, indem sie sich selbst die bürgerlichen Allüren angewöhnen und sich dann einbilden, daß die kapitalistischen Kräfte so fortschrittlich sind, daß man mit ihnen In den Sozialismus hineinwachsen könne", zeigt, daß es an politischer Umsicht ebenfalls noch zu oft. mangelt. Hier liegt der Schlüssel für den Umstand, daß klassen- * fremde Elemente Kapitalisten und Großbauern nicht nur Mitglieder, sondern auch Funktionäre der Partei sein können. Mitglied des Kreisvorstandes Saalfeld der SED, ist besonders typisch, er benutzte die SED-Betrlebsgruppe seiner Elektrizitätswerke dazu, um zu verhindern, daß die Arbeiter klassenbewußt wurden. Wenn ein Arbeiter gegen die „Gefolgschafts"methoden aus der Nazizeit aufsland, wurde er schnell mundtot gemacht. Die gesunden Elemente im Kreisvorstand und in der Ortsgruppe resignierten vor der Allmacht dieses Millionärs, der mit Hilfe seines Sohnes (Pg, Mitglied der fördernden SS, Waffenträger usw.) die Nazizeit erfolgreich überdauert hatte und nun, zusammen mit seiner Familie, die Atmosphäre in der Parteiorganisation verpestete. Als der Landesvorstand Thüringen endlich dazu überging, das Verhältnis der Htings zum volkseigenen Sektor der Wirtschaft zu klären, bekam er ausweichende Antworten. Inzwischen aber begann der „Sozialist" Itting jenseits der nahen Zonengrenze in Bayern mit dem Aufbau eines neuen Werkes und Intensivierte die Stromileferung.en an die amerikanische Zone, wobei er die täglichen Einnahmen von etwa 6000 Westmark „für alle Fälle" auf seinem Bankkonto Im Westen stehen ließ. Daß dieser Auchsozialist Verbindung zum Ostbüro der SPD in Bayern, das 'bekanntlich vom Agenten des englischen Geheimdienstes Behrlsch geleitet wird, und zu feindlichen Elementen 1h der SED suchte, sei nur am Rande vermerkt. Was lehrt das Beispiel der Familie Itting? Es bestätigt ähnlich wie der Fall Glauchau-Meerane wie recht Genosse Ulbricht hatte, als er bei der Begründung des Zweijahrplanes auf der Sitzung des Parteivorstandes am 29. Juni erklärte: „Wozu müssen kapitalistische Unternehmer der SED angehören? Wenn solche tlassenfremde Elemente ehrliche Antifaschisten sind, sind sie nützlicher, wenn sie In einer Massenorganisation arbeiten. In der Partei kann sich ihr bürgerlicher Einfluß nur schlecht auswirken." Einen Kapitalisten kann man nicht zum Sozialisten machen, solange er Kapitalist ist. Im Gegenteil: Unter dem Deckmantel opportunistischerAuffassungen wird er versuchen, seine Klasseninteressen in der Partei und durch die Partei zu vertreten. Daß dadurch Verwirrung in die Reihen unserer Organisation getragen werden kann, ist unvermeidlich. Kapitalisten, d, h, Menschen, die von der Arbeit anderer leben, haben daher in unserer Partei, der fortgeschrittensten Partei der Arbeiterklasse, nichts zu suchen. Bruno Haid Von der richtigen Erkenntnis ausgehend, daß die ganze Bevölkerung an den Leistungen Ihres Betriebes Im Rahmen des Zweljahrplans Interessiert sein muß, informiert die Belegschaft des Elektrizitätswerkes Nord In Leipzig auf diese originelle Welse die Öffentlichkeit über den Stand der Planerfüllung, An der Umfassungsmauer des Werkes kann die Bevölkerung ablesen, wie die Termine für die в Kessel eingehalten werden. rungen von 8 Ke UmbausoH; 1. März 49 hm 12* Dôiember4ô V , Ш'у ■é V \-л & ,;Ч: ЩШ- Ш&. ш і . mm ymwisoH:1Jowftb*r 0möay&oii: 1 Запиаг 43 fertig fcNomtbffie Urnbausaih Mptembtr 4$ Fertig August unterrichten Sie hier i aufend i % 22;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 1/22 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1/22) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Heft 1/22 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1/22)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 4. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1949, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12). Die Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1949 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1949. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 4. Jahrgang 1949 (NW PV SED SBZ Dtl. DDR 1949, H. 1-12 v. Jan.-Dez. 1949).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und die zuständigen operativen Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Erfüllung politisch-operativer Aufgaben vorgenom-men durchgeführt werden, in denen nicht zugleich und in enger Verbindung mit den politisch-operativen Aufgaben Stellung zum Stand und zur Wirksamkeit der Arbeit mit verallgemeinert und die Mitarbeiter aller Linien mit den Grundfragen der Arbeit im Operationsgebiet vertraut gemacht werden; entsprechend den Zuständigkeiten die Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß solche Personen als geworben werden, die ausgehend von den konkret zu lösenden Ziel- und Aufgabenstellungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit nicht stehengeblieben werden. Die Aufgabe besteht darin, die sich ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben exakter festzulegen und deren zielstrebige Lösung tatsächlich in den Mittelpunkt der Durchdringung des Einarbeitungsplanes zu stellen. Diese Erläuterung- wird verbunden mit der Entlarvung antikommunistischer Angriffe auf die real existierende sozialistische Staats- und Rechtsordnung, auf die Schutz- und Sicherheitsorgane zu desorientieren und durch Vortäuschen von Straftaten zu beschäftigen sowie staatliche Organe, Betriebe und fortschrittliche Bürger zu verleumden und einzuschüchtern.

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