Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 437

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 437 (NJ DDR 1989, S. 437); i Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 43. Jahrgang Heft 11/1989 Seiten 437 476 Prof. Dr. Dr. h. c. Wolfgang W e i c h e 11 : Sozialistische Verfassung Grundrechte Rechtsstaatlichkeit Dr. Rudolf Frambach/ Dr. Hans G r u b e r : Menschenrechtsfragen in der UNO 1988/89 Dr. sc. Anna-Maria Arnold/ Dr. sc. Ingeborg B 1 a.s c h k e : - Differenzierte Gestaltung des Bewährungs- und Wiedereingliederungsprozesses -bei integrationsgestörten Tätern Dr. Jürgen Richter/ Dr. Petra Lingelbach : - Psychologische Aspekte im Familienrechtsverfahren Carlos F o t h / Günther W i e l.a n d : Zum 90. Geburtstag von Prof. Dr. Robert M. W. Kemp-ner * ' Dokumentation In der DDR gewährleistet: Gerechte Bestrafung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Aus den Plädoyers des Anklagevertreters und der Verteidiger im Prozeß gegen den ehemaligen Angehörigen des faschistischen Werkschutzes Jakob Holz vor dem Bezirksgericht Rostock) Verwaltung und Gesetzlichkeit Moritz Klemt: Weitere Vervollkommnung der Rechtsarbeit in den örtlichen Räten Dozent Dr. sc. Lutz Boden/ Prof. Dr. sc. Klaus G1 ä ß : Rechtsfolgen der befristeten Bauzustimmung Unser aktuelles Interview mit dem Moderator der Sendereihe „Alles, was Recht ist“, Rechtsanwalt Dr. Friedrich W o 1 f f, zur 100. Fernsehsendung Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. Nancy Travis Wolfe: Widersprüchliche Auffassungen über das Geschworenensystem in den USA Neue Rechtsvorschriften Autorenkollektiv: Überblick über die Gesetzgebung im III. Quartal 1989 Erfahrungen aus der Praxis Peter Wallis : Teilnahme der Prozeßparteien an der mündlichen Verhandlung Dozent Dr. sc. Richard Schüler : Vereinbarungen über die Überlassung von Kleinstflä- 438 chen durch die LPG an andere Nutzer Fragen und Antwortet 442 Informationen 448, Nachrichten Nachruf für Prof. em. Dr. sc. Dr. h. c. Herbert Kröger 444 Nachruf für Prof. em. Dr. Walther Neye Auszeichnungen 441, 447 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: 449 Zur Zulässigkeit des Gerichtsweges für die Rückforderung nicht abgezogener Sozialversicherungsbeiträge. Oberstes Gericht: ■ Zur materiellen Verantwortlichkeit eines Leiters und zum Umfang seiner Verantwortung (hier: Pflicht zur Rückgabe von Leihgüt). ■ - Familienrecht 450 Oberstes Gericht: Zur Festsetzung der Kosten des Rechtsanwalts gegen die von ihm vertretene Prozeßpartei. Zivilrecht 454 Oberstes Gericht: 1. Zum Entstehen eines urheberrechtlich geschützten Werkes, wenn ein Roman oder ein Teil davon so bear- 455 beitet wird, daß er bühnenmäßig dargestellt werden kann. 2. Zur Miturheberschaft, wenn durch kollektives Schaffen ein aus einem Text- und einem Musikteil bestehendes Werk als unteilbares Ganzes entstanden ist. 457 KrG Zwickau(Land): Zur Höhe des Ausgleichsanspruchs wegen Gesundheits-schädem Anm. Josef P a s 1 e r Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Verbindlichkeit der Beweisrichtlinie für das Ein- spruchsverfahren gegen Entscheidungen der gesell- schaftlichen Gerichte. 464 Buchumschau Ordnungswidrigkeitsrecht der DDR Kommentar zum OWG und zur OWVO 466 (besprochen von Dozent Dr. Alfred F o c h 1 e r) 468 469 468 445 463 459 470 471 471 473 474 474 475;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 437 (NJ DDR 1989, S. 437) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 437 (NJ DDR 1989, S. 437)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X