Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 379

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 379 (NJ DDR 1989, S. 379); Neue Justiz 9/89 379 Senkung der Quote bei Arbeitsunfällen von 25,85 Prozent auf 5,5 Prozent erreicht. Diese Senkung erbrachte gleichzeitig eine Verminderung der Ausfallzeiten durch Arbeitsunfälle um 69 Prozent. Die Produktion wurde in diesen Jahren bis auf 126 Prozent und die Arbeitsproduktivität bis auf nahezu 125 Prozent gesteigert. Dieses beachtliche Ergebnis resultiert namentlich auch daraus, daß Ordnung, Disziplin und Sicherheit fester Bestandteil der Leitungstätigkeit sind und die Fähigkeiten der Leiter zur Durchsetzung dieser Erfordernisse ausgeprägt wurden. An der Bekämpfung von Unfällen und Havarien, die auf Mängel hinsichtlich der technischen Sicherheit von Maschinen und Anlagen zurückzuführen sind, haben die bereichsbezogen arbeitenden Schutzgütekommissionen, angeleitet und kontrolliert durch eine zentrale Schutzgütekommission beim Direktor für Technik, wesentlichen Anteil. Nicht immer konnte jedoch bei den teilweise überalterten Ausrüstungen speziell in den metallurgischen Bereichen Schutzgüte erreicht werden, so daß in unerwünscht hohem Maße mittels Schutzvorrichtungen und durch die Festlegung von Verhaltensvorschriften die Arbeitssicherheit gewährleistet werden mußte. Weiterhin war es nicht möglich, alle in den Bereichen vorhandenen Gefährdungen für die Werktätigen bzw. die Produktionssicherheit umfassend zu erkennen. Aus diesem Grund hat der Betriebsdirektor 1981 begonnen, mit Gefährdungsanalysen zu arbeiten. Es erfolgte eine entsprechende Aufteilung in Produktionsund Instandhaltungsabschnitte, und es wurden interdisziplinär zusammengesetzte Gruppen berufen, die tiefgründige Untersuchungen Vornahmen und terminisierte Maßnahmepläne zum Abbau erkannter Restgefährdungen erarbeiteten. Die Verwirklichung der Maßnahmen wurde Bestandteil der jährlich in den Arbeitsbereichen aufzustellenden Pläne zur Erhöhung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit und der vierteljährlichen Berichterstattungen. Ein weiterer Schritt auf diesem Gebiet war die Bildung interdisziplinär zusammengesetzter Eigenkontrollgruppen. Sie überprüften im Zeitraum von drei Jahren alle Produktionsstätten hinsichtlich der technischen Sicherheit, der Einhaltung gesetzlicher bzw. betrieblicher Vorschriften durch die zuständigen Leiter, kontrollierten Verhaltensweisen der Werktätigen vor Ort und ihre Kenntnisse über den Gesundheits-, Ar-beits- und Brandschutz, den technologischen Prozeß und ihre Handlungsbereitschaft entsprechend den Antihavariedokumenten sowie die effektive Durchführung des Antihavarietrainings. Die Kontrollergebnisse wurden dokumentiert und erforderliche Veränderungen in Maßnahmepläne aufgenommen. Analysen über die nach den Kontrollen eingeleiteten Maßnahmen ergaben, daß Unfälle und Havarien, die auf Mängel bei der technischen Sicherheit zurückzuführen waren, spürbar zurückgingen. Ungünstiger ist dagegen die Entwicklung der Anzahl von Unfallereignissen und Schäden, die aus fehlerhaften Verhaltensweisen und Nichteinhaltung der technologischen Disziplin resultierten. Die bislang keinesfalls vernachlässigte Einflußnahme auf ein vorschriftsmäßiges Verhalten der Werktätigen mußte also verstärkt und die Wirksamkeit des Informations- und Erziehungsprozesses noch effektiver gestaltet werden. Dabei mußte speziell die mittlere Leitungsebene stärker befähigt und motiviert werden, prophylaktisch tätig zu sein, unnachgiebig auf die genaue Einhaltung der Sicherheitsvorschriften durch die Werktätigen hinzuwirken und für Pflichtverletzungen die rechtliche Verantwortlichkeit konsequent geltend zu machen. Eine sehr gute Grundlage hierfür bildete ein Material über gesetzliche Möglichkeiten der Betriebe im Kampf gegen Verletzung der Arbeitsdisziplin. Es wurde im Rahmen des Tages des Meisters, der im halbjährlichen Zyklus an der Betriebsakademie durchgeführt wird, unter Mitwirkung des Staatsanwalts des Kreises intensiv und praxisbezogen genutzt. Die lebhaften Diskussionen in diesem Rahmen vertieften das Wissen der Meister brachten eine höhere Sicherheit bei ihren Entscheidungen und stärkten ihre Autorität in den Arbeitskollektiven. Der konsequente Einsatz der rechtlichen Möglichkeiten wurde durch weitere zielgerichtete Anleitung, aber auch intensivere Kontrolle gefördert. Neben der bereits seit langem durchgeführten 3-Stufen-Kontrolle* wurde im Jahre 1986 der monatliche Tag für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit, Disziplin und Gesetzlichkeit eingeführt. Daran sind die Fachdirektoren und die Bereichsleiter unmittelbar beteiligt. Ein zentral vorgegebenes Arbeitsmaterial, dem eine regelmäßige betriebliche Analyse der Schwachstellen in den Produktionsbereichen zugrunde liegt, vermittelt ihnen Hinweise für ihre Kontrollpläne. Begonnen wird dieser Tag mit der Kontrolle der Arbeitszeiteinhaltung. Er setzt sich entsprechend der Thematik des Kontrollplans fort. Über diesen Tag ist jeweils ein Protokoll anzufertigen. Festgestellte Unzulänglichkeiten führen zu terminisierten Maßnahmen und ggf. zu Disziplinarverfahren. Das erwähnte Material gab auch eine gute Anleitung für die Durchsetzung der Schadenersatzpflicht gegenüber Werktätigen bei Verletzung der Arbeitsdisziplin. Gemäß einer Anweisung des Betriebsdirektors ist in allen Fällen von Arbeitsbummelei und sonstigen Disziplinverstößen die' Möglichkeit der Geltendmachung materieller Verantwortlichkeit zu prüfen und ggf. mit einem Antrag an die zuständige Konfliktkommission durchzusetzen. Durch entsprechende Schulungen der staatlichen Leiter und Erfahrungsaustausche der Vorsitzenden der Konfliktkommissionen mit dem Justitiar des Betriebes wurde mit Unterstützung des Staatsanwalts des Kreises ein einheitliches Vorgehen bei der Anwendung der arbeitsrechtlichen Verantwortlichkeit erreicht. Hieraus resultiert eine hohe erzieherische Wirkung. In der Auswertung der Verteidigungen der Kollektive im Kampf um den Staatstitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“, an die strenge Maßstäbe gelegt werden, in der innerbetrieblichen Wettbewerbsführung sowie im Kampf der Kollektive um die Anerkennung als „Bereich der vorbildlichen Ordnung, Disziplin und Sicherheit“ spiegelt sich das Bemühen wider, positive Einstellungen zum sozialistischen Recht verstärkt zu fördern. Die Stimulierung guter Leistungen hinsichtlich des Unfall-, brand- und havariefreien Arbeitens ergänzt diesen Erziehungsprozeß. Zur Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen insgesamt bedarf es immer wieder neuer Impulse. Sie gehen insbesondere von der Kontrolle der Erfüllung festgelegter Maßnahmen aus. Eine wichtige Grundlage hierfür ist die vom Bereichsleiter Sicherheit monatlich zu erarbeitende Vorlage „Entwicklung des Unfallgeschehens und des Brand- und Ha-varieschutzes“. Sie wird in allen Leitungsebenen behandelt. Spezielle Schwerpunkte daraus gehen in die monatlichen Rechenschaftslegungen des Betriebsdirektors vor den staatlichen Leitern und BGL-Vorsitzenden ein. Dazu werden die Leiter, in deren Verantwortungsbereich Unzulänglichkeiten bei Ordnung, Disziplin und Sicherheit festgestellt wurden, hinzugezogen. Zu ausgewählten Sicherheitsproblemen findet monatlich vor dem Sicherheitsaktiv des Betriebsdirektors ein Sonderrapport statt. In diesem geht es z. B. um die Durchsetzung der Schlüsselordnung und Giftordnung, um die Absicherung der Ordnungsbereiche und um andere Sicherheitsfragen. Diese Rapporte werden durch Leitungsentscheidungen des Betriebsdirektors zu anstehenden Fragen beendet. Darüber hinaus werden in den Bereichen, in denen sich bestimmte negative Ereignisse häufen, Sicherheitskonferenzen, in der Regel in Anwesenheit des Fachdirektors und des Bereichsleiters Sicherheit gemeinsam mit der Gewerkschaft, organisiert. Aus diesen Sicherheitskonferenzen resultiert die Erkenntnis, daß dort, wo die Leitungen aller Ebenen mit dem Arbeitsrecht ausreichend vertraut und auch Willens sind, es konsequent unter Nutzung disziplinarischer und materieller Stimuli durchzusetzen, die besten Ergebnisse bei der Entwicklung von Ordnung, Disziplin und Sicherheit zu verzeichnen sind. Diese und weitere Erfahrungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit stellt der Betrieb sowohl im Rahmen der territorialen Rationalisierung als auch außerhalb des Territoriums zur Verfügung. Viele Betriebe, auch über die Bezirksebene hinaus, nutzen den Erfahrungsaustausch mit dem VEB EHW Thale. SIEGFRIED KRAUS, Staatsanwalt des Kreises Quedlinburg HORST HERING, Direktor für Produktion des VEB Eisenhüttenwerk Thale Vgl. D. Guse, „Dreistufige Arbeits- und Brandschutzkontrolle sowie Schutzgüteregelungen im Bauwesen“, NJ 1977, Heft 4, S. 114 ff. Berichterstattung zur Wirksamkeit des AGB im Bezirk Dresden Der Beschluß des Ministerrates der DDR vom 19. Mai 1988 zum Bericht über die Wirksamkeit des Arbeitsgesetzbuchs (vgl. NJ 1988, Heft 7, S. 265 ff.) war für den FDGB-Bezirks-vorstand Dresden Veranlassung, in Wahrnehmung seiner Informations- und Kontrollrechte (§ 292 Abs. 2 AGB) vom Rat des Bezirks Dresden einen Bericht über den Stand der Arbeit mit dem Arbeitsrecht in den Betrieben und Einrich-;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaft Lemme liehen Bereichen. Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß. Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Untersuche nqshaftvollzuqes fortzusetzen. Die Aktivitäten der Verhafteten gegen den Untersuchungshaftvollzug reflektieren daher nicht nur die Hauptrichtungen der feindlichen Angriffe gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der Sicherung, Beobachtung und Kontrolle der Transit-strecken und des Transitverkehrs - Westberlin und - Gewährleistung der politisch-operativen Arbeit unter den veränderten Bedingungen in allen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden.