Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 341

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 341 (NJ DDR 1989, S. 341); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 43. Jahrgang Heft 9/1989 Seiten 341 388 Prof. Dr. sc. Manfred Mohr: Internationale Kontrollmechanismen auf dem Gebiet der Menschenrechte Möglichkeiten und Grenzen 342 Prof. Dr. habil. Gerhard Riege: Die Weimarer Verfassung im Spannungsfeld zwischen Novemberrevolution und Faschismus 344 Von den Anfängen der marxistisch-leninistischen Rechtswissenschaft in der DDR (Ein Gespräch mit Teilnehmern des ersten Lehrgangs für wissenschaftliche Aspiranten Forst Zinna 1951 ) 351 Prof. Dr. sc. Erich Buchholz : Persönliche Freiheit und Verwirklichung strafrechtlicher Verantwortlichkeit 355 Gerd J a n k e / Harald M e n z k e : Das Erbbaurecht und die vor Inkrafttreten des ZGB in das Grundbuch eingetragenen Vormerkungen, Widersprüche und Vermerke 359 Verwaltung und Gesetzlichkeit Prof. Dr. sc. Gerhard Schulze : Gerichtlich nachprüfbare Verwaltungsentscheidungen der Volkspolizei und der Organe für Inneres 363 Dr. Karl-Heinz Christoph/ Dr. Ronald Brachmann : Verfahrensrechtliche Fragen der gerichtlichen Nachprüfung von Verwaltungsentscheidungen 367 Staat und Recht im Imperialismus Kriminalitätsentwicklung in der BRD 1988 370 Zur Diskussion Dr. sc. Karl-Heinz R ö h n e r : Wissenschaftlich-technischer Fortschritt und Strafverfahren 373 Dr. Wilhelm Huribeck/ Dr. Herbert M o c h o w : Vorschläge zur Novellierung der ZPO hinsichtlich des Rechtsmittelverfahrens 376 Erfahrungen aus der Praxis Siegfried Kraus/ Horst Hering: Koordinierte Vorbeugungsärbeit in Thale 378 Edelgard Wehlauch : Berichterstattung zur Wirksamkeit des AGB im Bezirk Dresden Informationen Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: Zur Prüfung der Anforderungen an einen Neuerervorschlag. KrG Gotha: Zur materiellen Verantwortlichkeit eines Leiters, der eine Investitionsentscheidung trifft, ohne daß die gesetzlich dafür geforderten Voraussetzungen vorliegen. Familienrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs durch eine gerichtliche Zahlungsaufforderung. 2. Zur Wirksamkeit einer außergerichtlichen Vereinbarung über die Übertragung des Eigentums an einem Grundstück. 3. Zur Nichtigkeit der außergerichtlichen Vereinbarung über die Verteilung des gemeinschaftlichen Eigentums. Oberstes Gericht: Zur Protokollierung von unmittelbar nach Urteilsverkündung abgegebenen Erklärungen einer Prozeßpartei über die Rechtsmitteleinlegung. Zivilrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Prüfung der Notwehrsituation. 2. Zur Zeugenvernehmung im Zivilprozeß und zur Beiziehung von Zeugenvernehmungsprotokollen früherer Ermittlungs- oder Gerichtsverfahren als Beweismittel. Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Prüfung individueller Voraussetzungen für die Folgenvoraussicht bei vorsätzlichen Angriffen auf die Gesundheit eines Menschen mit tödlichem Ausgang. Oberstes Gericht: 1. Voraussetzungen für den Erlaß eines Strafbefehls. 2. Höhe der Geldstrafe und Fahrerlaubnisentzug bei Herbeiführung eines schweren Verkehrsunfalls. 379 362 381 382 383 384 385 386 387;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 341 (NJ DDR 1989, S. 341) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 341 (NJ DDR 1989, S. 341)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.

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