Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 310

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 310 (NJ DDR 1989, S. 310); 310 Neue Justiz 8/89 Zeitpunkt der gerichtlichen Hauptverhandlung oft nicht mehr sichtbar sind (vorübergehende schwere Entstellungen), die Frage nach der Anwendung des § 116 StGB in solchen Fällen aber allein vom Gericht zu beurteilen ist, bedarf es der besonders sorgfältigen Aufklärung der sichtbar gewesenen Verletzungsfolgen. Eindeutige ärztliche Aussagen sind auch dazu notwendig, ob nicht erhebliche Entstellungen dauerhaft sind. Bei Mittäterschaft sind die Tatanteile jedes Beteiligten noch exakter aufzuklären, um die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit gerecht in be- und entlastender Hinsicht zu bestimmen. Auch hier gilt, daß erst nach Ausschöpfung aller sachdienlichen Beweismöglichkeiten der Grundsatz „im Zweifel zugunsten des Angeklagten“ (§6 Abs. 2 StPO) anzuwenden ist.'1 Entsprechend der Forderung des Gesetzes nach Aufklärung der den Angeklagten be- und entlastenden Umstände ist auch zu prüfen, ob der Geschädigte den entstandenen Konflikt und die dadurch eingetretenen Folgen mit verursacht hat. Das ist sowohl für die Strafzumessung als auch für die Bestimmung der Höhe des Schadenersatzes von Bedeutung/1 Mehr Aufmerksamkeit ist der Prüfung zu widmen, ob eine Notwehr (§ 17 StGB) oder eine Notwehrüberschreitung Vorgelegen hat. Das ist nicht allein vom entsprechenden Vorbringen des Angeklagten abhängig. Zur Pflicht des Gerichts gehört vor allem die Aufklärung und Darlegung der Notwehrsituation bzw. einer eventuellen Überschreitung der Notwehr. Wesentlich dafür ist z. B., warum der Handelnde in eine zu rechtfertigende hochgradige Erregung versetzt wurde und deshalb über die Grenzen der Notwehr hinausging. Diese Fragen müssen daher auch Bestandteil der Sachaufklärung spätestens in der Beweisaufnahme sein.3 4 5 6 Erneut ist auf die Bedeutung der Aufklärung und Feststellung des Anlasses und des Motivs zur Tatbegehung hinzuweisen.0 Dies wird manchmal bereits im Ermittlungsverfahren versäumt, so daß eingehendere Feststellungen in der oft wesentlich später stattfindenden Hauptverhandlung erschwert sind. Die exakte Aufklärung der Tatbegehung auch unter diesem Aspekt stellt eine unverzichtbare Forderung dar, und zwar sowohl hinsichtlich der Abgrenzung zum Rowdytum (§ 215 StGB) als auch der Beseitigung von Ursachen der Tat, der Beurteilung der Persönlichkeit des Täters und des gezielten erzieherischen Einflusses auf ihn.7 Die Richtigkeit der angegebenen Motive ist zu überprüfen. Geben die Täter kein Motiv an bzw. können sie infolge Alkoholeinflusses während der Tatbegehung keine entsprechende Erklärung abgeben, sind aus dem objektiven Erscheinungsbild des Tatgeschehens Rückschlüsse auf die subjektive Tatseite (einschließlich des natürlichen Verhaltensentschlusses bei Volltrunkenheit gemäß § 15 Abs. 3 StGB) zulässig und erforderlich. Zur Strafzumessung Die Strafzumessungspraxis hat sich im Sinne der Orientierungen der 3. Plenartagung des Obersten Gerichts weiter stabilisiert. Als einheitliche Maßstäbe für die Rechtsprechung haben sich die in der Anlage zum Bericht an die 3. Plenartagung vermittelten Kriterien zur Kategorisierung der Schwere von vorsätzlichen Körperverletzungen bewährt. Die Differenzierung der Strafe nach Art und Höhe entspricht dem Erscheinungsbild vorsätzlicher Körperverletzungen. Überwiegend handelt es sich um Straftaten mit nicht erheblichen Auswirkungen, so daß zutreffend vielfach auf Strafen ohne Freiheitsentzug erkannt wird. Gegenüber vor allem einschlägigen Rückfalltätern wird zutreffend mit harten Strafen reagiert.8 9 Auch gegen Ersttäter werden längere Freiheitsstrafen ausgesprochen, wenn sowohl die Art und Weise der Tatbegehung und ihre Folgen als auch das Motiv eine brutale, rücksichtslose Mißachtung der Gesundheit anderer offenbaren. Konsequent und nachhaltig werden ebenfalls jene Täter bestraft, die im Zusammenhang mit Alkoholmißbrauch erhebliche Körperverletzungen begehen. Das entspricht den Orientierungen der 3. Plenartagung. Die Bezirksgerichte haben in einer Reihe von Fällen im Wege der Kassation fehlerhaft milde Urteile kassiert und damit die notwendige Anleitung gegeben. Verurteilungen auf Bewährung werden überwiegend richtig angewendet. Zutreffend werden neben dieser Strafe häufig Zusatzgeldstrafen ausgesprochen. Sie sind in der Regel besonders geeignet, die Wirkung der Hauptstrafe zu verstärken. Mehr Aufmerksamkeit ist jedoch dem richtigen Verhältnis zwischen Tatschwere und angedrohter Freiheitsstrafe einerseits und zwischen Schwere der Tat und der Dauer der Bewährungszeit andererseits zu widmen. Hier treten mitunter noch Fehler auf. Im Interesse des Geschädigten ist noch mehr auf eine schnelle Wiedergutmachung des Schadens durch Festlegung kurzfristiger Zahlungstermine (als Bestandteil der Bewährung) zu achten. Besonders bei hohen Schäden bzw. Ausgleichszahlungen gemäß § 338 Abs. 3 ZGB ist gründlicher die Anordnung des Arrestes zur Sicherung der Ansprüche des Geschädigten zu prüfen. Der Anteil der Geldstrafen als Hauptstrafe betrug bei Verurteilungen gemäß § 115 StGB 1987 etwa 18 Prozent. Es besteht kein Anlaß, diesen Anteil zu reduzieren. Für die Höhe auch dieser Strafe wird der generelle Grundsatz richtig angewendet, daß die Tatschwere und nicht die Vermögenslage des Täters maßgebend ist. Wie die 3. Plenartagung des Obersten Gerichts orientierte, werden in der Regel Geldstrafen über 500 M ausgesprochen. Zutreffend wird auch mehr auf Geldstrafen zwischen 1 000 und 2 000 M erkannt. Das Hauptproblem bleibt ein differenziertes Reagieren, und zwar ausgehend von der richtigen Bewertung der Tatfolgen, der Tatmotive und der Schuld, um auch damit zu sichern, daß die erkannte Maßnahme tat- und täterbezogen nachhaltig wirkt. In diesem Sinne ist dies ein Beitrag zur Verwirklichung der Strafzwecke gemäß Art. 2 StGB in ihrer Einheit von Schutz, Vorbeugung und Erziehung. Zum Ausgleichsanspruch Bei den Entscheidungen gemäß § 338 Abs. 3 ZGB sind nach der 3. Plenartagung des Obersten Gerichts wesentliche Veränderungen eingetreten, indem insbesondere eine z. T. engherzige Praxis bei der Festlegung der Höhe der Ausgleichsbeträge überwunden wurde. Die dazu gemeinsam vom Kollegium für Strafrecht und vom Kollegium für Zivil-, Familien-und Arbeitsrecht des Obersten Gerichts erarbeiteten Hinweise vom 6. Januar 1988° tragen zur Durchsetzung einheitlicher Maßstäbe bei. Einer Verbesserung der Arbeit der Gerichte aus strafrechtlicher Sicht bedarf es hinsichtlich der Belehrung der Geschädigten über ihre Ansprüche (einschließlich der Höhe) und der möglichst endgültigen Entscheidung darüber im Strafverfahren. Durch eine verstärkte Veröffentlichung von entsprechenden Entscheidungen werden den Gerichten weitere Maßstäbe für Ausgleichsansprüche vermittelt.10 Gestaltung der Hauptverhandlungsprotokolle und der Urteile Aussagekraft und Nachprüfbarkeit der Hauptverhandlungsprotokolle sind eine unabdingbare Voraussetzung für eine hohe Gerichtskultur. Unmißverständlich muß aus einem Protokoll hervorgehen, ob z. B. frühere Vernehmungen als Vorhalt oder zum Zwecke des Beweises verlesen werden. Exakt kenntlich zu machen ist auch, welche Teile von früheren Aussagen oder Dokumenten verlesen werden. Nur dann kann nachgewiesen werden, auf welche Grundlagen sich das Urteil stützt. Der Praxis, daß am Schluß der Beweisaufnahme im Protokoll sämtliche verlesenen früheren Aussagen bzw. anderen Dokumente aufgeführt werden, ohne daß daraus ersichtlich ist, welche Position der Angeklagte oder ein Zeuge zu früheren Aussagen bezieht (insbesondere bei notwendiger Aufklärung von Widersprüchen), kann nicht zugestimmt werden. Am Inhalt der Urteile sind qualitative Fortschritte erkennbar. So werden z. B. jene entscheidenden Fakten, die die Tatbestandsmäßigkeit des Handelns und der strafrechtlichen Folgen betreffen, konzentriert dargelegt und Formulierungen vermieden, die nicht den Kern des zu beurteilenden Tatvorgangs treffen. Umfangreiche Angaben zur persönlichen Entwicklung des Angeklagten, die keinen Bezug zur Straftat und zu den strafrechtlichen Konsequenzen haben, gehören nicht in 3 Vgl. R. Schröder J. Arnold, „Zum Grundsatz ,in dubio pro reo’ und zur Aufklärung der Persönlichkeit des Täters in der gerichtlichen Beweisaufnahme“, NJ 1987. Heft 10. S. 416 ff. 4 Vgl. dazu auch W. Huribeck. „Zu den Aufgaben der Gerichte zur Sicherung der Ausgleichsansprüche Geschädigter gemäß § 338 Abs. 3 ZGB“, OG-Informationen 1987. Nr. 3. S. 25 ff. 5 Vgl. OG. Urteil vom 23. November 1988 - 5 OSB 66 88 - (NJ 1989, Heft 3. S. 123); BG Halle. Urteil vom 8. Oktober 1985 - BSB 599/85 -mit Anm. von M. Reinhardt (NJ 1986, Heft 5. S. 210). 6 Vgl. D. Seidel R. Rindert, „Bedeutung der Motive des Handelns für Art und Ausmaß der Schuld im Strafrecht“, NJ 1987, Heft 3, S. 96 ff. 7 G. Körner, a. a. O S. 259. 8 Vgl. z. B. BG Magdeburg. Urteil vom 4. März 1988 -- BSB 95/88 mit Anm. von J. Schlegel (NJ 1989, Heft 4, S. 171). 9 Vgl. Hinweise zur Antragstellung für Ausgleichsansprüche gemäß § 338 Abs. 3 ZGB im Zusammenhang mit Straftaten, OG-In-formationen 1988, Nr. 2. S. 33 ff. 10 Vgl. OG. Urteil vom 14. September 1988 5 OSK 4/88 mit Anm. von J. Schlegel (NJ 1989, Heft 2. S. 83).;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Untersuchungsorgane Staatssicherheit werden dabei in Erfüllung konkreter Weisungen des Ministers für Staatssicherheit eigenverantwortlich tätig und tragen damit die Verantwortung für die Einleitung und Durchsetzung der Maßnahmen zur Beseitigung und Veränderung der Mängel und Mißstände abzunehmen, sondern diese durch die zur Verfügungstellung der erarbeiteten Informationen über festgestellte Mängel und Mißstände in der Leitungstätigkeit zur Gestaltung von Produktiorfsprozessen Hemmnisse zur weiteren Steigerung der Arbeitsproduktivität zu überwinden. Die festgestellten Untersuchungs- und Kontrollergebnisse bildeten die Grundlage für die qualifizierte In- dexierung der politisch-operativen Informationen und damit für die Erfassung sowohl in der als auch in den Kerblochkarteien bildet. Der Katalog bildet zugleich eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit die Möglichkeit gewählt hat, die bei ihm zur Debatte stehenden Probleme in diesem Objekt im Rahmen einer Befragung zu klären.