Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 125

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 125 (NJ DDR 1989, S. 125); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 43. Jahrgang Heft 4/1989 Seiten 125-172 Dr. Siegfried Wittenbeck: Aktuelle Aufgaben der Rechtsentwicklung im RGW 126 Dr. Gunter G ö r n e r / Dr. Wolfgang H a m p e : Zur Arbeit des Rechtsausschusses auf der 43. Tagung der UN-Vollversammlung 128 Prof. Dr. sc. Frohmut Müller: Ehrenamtliche Richter in der Rechtsordnung der DDR 133 Burkhard R e h w a 1 d : Weitere Entwicklung der Jugendhilfe 136 Rechtsfragen der ärztlichen Aufklärung (Thesen des juristisch-medizinischen Arbeitskreises der Vereinigung der Juristen der DDR mit einer Vorbemerkung von Dr. Hannelore Heusinger und Dr. Ulrich R o e h 1) Dokumentation DDR-Initiativen auf der 43. Tagung der UN-Vollversammlung Rechtsgutachten zum Prozeß gegen Kutlu und Sargin vor dem Staatssicherheitsgericht in Ankara Verwaltung und Gesetzlichkeit Dr. Günther Duckwitz/ Prof. Dr. sc. Gerhard Schulze : Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen in Staatshaftungsangelegenheiten Aus anderen sozialistischen Ländern Prof. Dr. sc. Lothar Reuter : Zum Stand der Reform der sowjetischen Strafgesetzgebung Staat und Recht im Imperialismus Günther Wieland : Stützpfeiler des nazistischen Unrechtssystems (Zu Diemut Majers Buch „Grundlagen des nationalsozialistischen Rechtssystems“) Bei anderen gelesen Fremdbestimmung der Justiz in der BRD BGH: Kriminalisierung staatsbürgerlichen Protestes gegen Massenvernichtungswaffen Mißbrauch richterlicher Macht in der BRD zur Durchsetzung völkerrechtswidriger politischer Ziele Zur Diskussion Peter Wallis: Ersatzpflicht des Drittschuldners bei Pflichtverletzungen in der Vollstreckung I. Dieter Weber: II. Karl-Heinz Eberhardt : Kostenerstattung in Ehesachen Erfahrungen aus der Praxis Peter Koch/ Hans-Joachim Möller : Staatliche Notariate unterstützen Landwirtschaftspolitik Lothar Krause : Wiedereingliederung von Strafentlassenen in eine besondere Brigade Gerhard Schramm: Wohnungstausch und Wohnungswechsel zur besseren Auslastung von AWG-Wohnraum Dr. Jürgen H a e d r i c h : Voraussetzungen für den Verzicht auf Schadenersatz gemäß §266 AGB Informationen Nachrichten Nachruf für Prof. Dr. sc. Karl-Heinz Beyer Auszeichnungen Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Unterhaltsabänderung bei einer Einkommensminderung des Verpflichteten in Verbindung mit der Inanspruchnahme der bezahlten Freistellung nach der Geburt eines Kindes. 143 Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen der Teilung eines Wohngrundstücks nach Ehescheidung. Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Miturheberschaft an einer durch Patent geschützten Er-findung. AD Oberstes Gericht: Zur Zuständigkeit der Konfliktkommission für Streitigkeiten aus einem Mietverhältnis über eine Werkwohnung und zur Mitwirkung der staatlichen Wohnraumlenkungsorgane und der gewerkschaftlichen Wohnungskommissionen im gericht-149 liehen Verfahren. Oberstes Gericht: 1. Zur Geltendmachung von Garantieansprüchen innerhalb zwei Wochen nach Ablauf der Garantiezeit beim Grundstückskauf. 2. Zur rechtlichen Beurteilung eines vom Grundstückskäufer wegen fehlerhaften Aufmaßes von Baulichkeiten geltend 152 gemachten Rückzahlungsanspruchs. Oberstes Gericht: Zum Umfang der Schadenersatzverpflichtung des Bürgers, der 131 Leihverpackung gestohlen hat (hier: § 8 Abs. 7 Leihverpak-kungsAO als Grundlage für die zivilrechtliche materielle Ver-- . antwortlichkeit des Bürgers verneint). BG Dresden: Zur Verantwortlichkeit einer Tanzschule für den Verlust von 155 Garderobe. Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Verantwortung eines Bauleiters für den Gesundheitsund Arbeitsschutz beim Einsatz von Feierabendbrigaden und 155 zur Feststellung der Pflichtenlage bei fehlender Qualifikation und fehlendem Funktionsplan. Oberstes Gericht: Zur Anwendung der Freiheitsstrafe bei einschlägig wegen 157 vorsätzlicher Körperverletzung vorbestraften Tätern. Anm. Dr. Joachim Schlegel Buchumschau Prof. Dr. Reiner Arlt: Theoretische Grundfragen des LPG-und Agrarrechts Analyse und Tendenzen 158 (besprochen von Prof. Dr. sc. Rolf S t e d i n g) 489 160 160 162 141 153 163 164 164 165 166 167 168 169 170 170 172;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , Genossen Erich Honecker, wiederholt zum Ausdruck gebracht wurde. Darüber hinaus beschränkt sich unser Traditionsbild nicht nur einseitig auf die durch den Kampf der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von feindlich tätigen Personen und Dienststellen in Vorgängen, bei ihrer Aufklärung, Entlarvung und Liquidierung. Der Geheime Mitarbeiter im besonderen Einsatz Geheime Mitarbeiter inr besonderen Einsatz sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der politischoperativen Arbeit wurde vom Leiter entschieden, einen hauptamtlichen zu schaffen. Für seine Auswahl und für seinen Einsatz wurde vom Leiter festgelegt: Der muß in der Lage sein, das Anwerbungsgespräch logisch und überzeugend aufzubauen, dem Kandidaten die Notwendigkeit der Zusammenarbeit aufzuzeigen und ihn für die Arbeit zur Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik lizensierte oder vertriebene Tageszeitlangen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt kann der Bezug auf eigene Kosten gestattet werden.