Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 1

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 1 (NJ DDR 1989, S. 1); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 43. Jahrgang Heft 1/1989 Seiten 1 48 Grußadresse des Zentralkomitees der SED an die Mitarbeiter der Justizorgane und Antwortschreiben 2 Die Rechtssicherheit der Bürger unseres Landes wird ständig' vervollkommnet (Aus der Rede des Ministers der Justiz zur Begründung neuer Gesetze in der Volkskammer am 14. Dezember 1988) 3 Prof. Dr. sc. Gerhard Schulze: Über die gesellschaftliche Funktion des Verwaltungsrechts in der DDR 5 Prof. Dr. sc. Heidrun Pohl : Verwaltungsentscheidungen und Gewährleistung hoher Rechtssicherheit .8 Dr. Karl-Heinz Christoph : Erweiterung des gerichtlichen Rechtsschutzes in Verwaltungsangelegenheiten , 11 Dr. Gustav-Adolf Lübchen/ Dr. Ronald Brachmann : Zuständigkeit und Verfahren der Gerichte zur Nachprüfung von Verwaltungsentscheidungen 13 Dr. Harri Harrland: Staatsanwaltschaftliche Aufsicht über die Gesetzlichkeit der Wiedereingliederung.Strafentlassener 18 Charlotte M i e 1 i c h : Die Rechtsprechung zur Ehewohnung bei Ehescheidung 20 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Manfred Premßler : Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht in Japan 24 Berichte , \ Steffen Kaiser : Konferenz über Verbände und Verbändetheorien im Kapitalismus . 28 Bei anderen gelesen BRD-Bundesverfassungsgericht schränkt Mieterschutz gegen Eigenbedarfs-Kündigung drastisch ein 27 Zur Bewertung der Ausländerkriminalität .in der BRD 28 Zur Diskussion Prof. Dr. sc. Erich Buch holz/ Prof. Dr. sc. Dietmar Seidel: Strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Diebstahls 29 Prof. Dr. sc. Wolfgang,- S u r k a u : Erhebung von Mehrfachgebühren im Verwaltungsrecht 29 Dozent Dr. sc. Wolfgang Schneider : Zum Übergang des Nutzungsrechts am volkseigenen Grundstück auf die Erben eines Eigenheims 30 Erfahrungen aus der Praxis Peter Dietze: Mitwirkung des Rechtsanwalts an der Wiedereingliederung Strafentlassener ' 34 Harald Krümling: Aufhebung ehelicher Eigentumsgemeinschaft am Grundstück und Vorkaufsrecht eines Ehegatten 35 Lothar Habermann /HorsJ-A- Vogel : Justizspezifische Software für die Gerichtsstatistik 35 Fragen und Antworten 36 Auszeichnungen 7, 22 Informationen 9, 23 Rechtsprechung , Arbeitsrecht Oberstes Gericht: - vucioico uciiun. . Zur Pflicht des Werktätigen, eine vön Ihm schuldhaft verursachte Lohnüberzahlung in vollem Umfang zurückzuzahlen, auch wenn Pflichtverletzungen des Betriebes Vorlagen. 37 Familienrecht Oberstes Gericht: . Zur Zuständigkeit für die Entscheidung über die Ehewohnung im Scheidungsverfahren mit Beteiligung eines Staatsbürgers der VR Polen. 38 Oberstes Gericht: Zur Kostentragung im Eheverfahren erster und zweiter Instanz. 39 Zivilrecht Oberstes Gericht:1 ' v Zur Miturheberschaft an einer durch Patent geschützten Erfindung. 39 Oberstes Gericht: -Zum .Preisanspruch des Dienstleistungsbetriebes, wenn einem Vertrag über hauswirtschaftliche Dienstleistungen und Reparaturen lediglich ein Etwa-Preis zjigrunde liegt und keine weiteren Vereinbarungen, die den Preis betreffen oder auf ihn Einfluß haben, getroffen werden. 40 Oberstes Gericht: ■ Zum Außen- und Innenverhältnis beim Sparkontovertrag zugunsten eines Dritten und zur Übereignung der Guthabenforderung beim Vertragsabschluß als Voraussetzung für Rück-erstattungs- oder Schadenersatzansprüche des Dritten im-Innenverhältnis. Anm. Ingrid Tauchnitz 41 Oberstes Gericht: v Zur Prüfung, ob der Anspruch auf Rüdeforderung eines Geldbetrags dann, wenn die behauptete Überlassung als Darlehn nicht bewiesen ist, aus anderen Rechtsgründen besteht. 43 Oberstes Gericht: Zum Anspruch des Versicherungsnehmers auf die Versiehe- rungsleistung, wenn bei. einer sparwirkenden Persönenver-sicherung zwar eine andere Person mitversichert ist, diese aber nicht als Begünstigter eingesetzt wurde. 44 Strafrecht Oberstes Gericht: Zum Umfang der Entschädigung für Untersuchungshaft und Strafen mit Freiheitsentzug (hier: Rechtsanwaltsgebühren bei Sicherheitsleistung). Anm. Dr. Wolf gang R i e g e r / Horst Willamowski - -44 Oberstes Gericht: Zum Schadenersatz beim Tod des Geschädigten, (hier: die bis zur Wohnurigsräumung gezahlte Miete). 47 Buchumschau Dr. Werner Strasberg/Dr. Ursula Rohde: Liebe ade scheiden tut weh (besprochen von Wolf gang H. W e i s e) 47;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu entscheiden Anwendung der Festlegungen dieser Durchführungsbestimmung auf ehrenamtliche In Ausnahme fälltnikönnen die Festlegungen dieser Durchführungs-bestimmung üb rprüfte und zuverlässige ehrenamtliche angewandt werden. . dafür sind in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Innern geleistet. Eingeordnet in die Lösung der Ges amt aufgaben Staatssicherheit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten sowie im kameradschaftlichen Zusammenwirken mit den anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.