Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1989, Seite 1

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Seite 1 (NJ DDR 1989, S. 1); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 43. Jahrgang Heft 1/1989 Seiten 1 48 Grußadresse des Zentralkomitees der SED an die Mitarbeiter der Justizorgane und Antwortschreiben 2 Die Rechtssicherheit der Bürger unseres Landes wird ständig' vervollkommnet (Aus der Rede des Ministers der Justiz zur Begründung neuer Gesetze in der Volkskammer am 14. Dezember 1988) 3 Prof. Dr. sc. Gerhard Schulze: Über die gesellschaftliche Funktion des Verwaltungsrechts in der DDR 5 Prof. Dr. sc. Heidrun Pohl : Verwaltungsentscheidungen und Gewährleistung hoher Rechtssicherheit .8 Dr. Karl-Heinz Christoph : Erweiterung des gerichtlichen Rechtsschutzes in Verwaltungsangelegenheiten , 11 Dr. Gustav-Adolf Lübchen/ Dr. Ronald Brachmann : Zuständigkeit und Verfahren der Gerichte zur Nachprüfung von Verwaltungsentscheidungen 13 Dr. Harri Harrland: Staatsanwaltschaftliche Aufsicht über die Gesetzlichkeit der Wiedereingliederung.Strafentlassener 18 Charlotte M i e 1 i c h : Die Rechtsprechung zur Ehewohnung bei Ehescheidung 20 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Manfred Premßler : Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht in Japan 24 Berichte , \ Steffen Kaiser : Konferenz über Verbände und Verbändetheorien im Kapitalismus . 28 Bei anderen gelesen BRD-Bundesverfassungsgericht schränkt Mieterschutz gegen Eigenbedarfs-Kündigung drastisch ein 27 Zur Bewertung der Ausländerkriminalität .in der BRD 28 Zur Diskussion Prof. Dr. sc. Erich Buch holz/ Prof. Dr. sc. Dietmar Seidel: Strafrechtliche Verantwortlichkeit wegen Diebstahls 29 Prof. Dr. sc. Wolfgang,- S u r k a u : Erhebung von Mehrfachgebühren im Verwaltungsrecht 29 Dozent Dr. sc. Wolfgang Schneider : Zum Übergang des Nutzungsrechts am volkseigenen Grundstück auf die Erben eines Eigenheims 30 Erfahrungen aus der Praxis Peter Dietze: Mitwirkung des Rechtsanwalts an der Wiedereingliederung Strafentlassener ' 34 Harald Krümling: Aufhebung ehelicher Eigentumsgemeinschaft am Grundstück und Vorkaufsrecht eines Ehegatten 35 Lothar Habermann /HorsJ-A- Vogel : Justizspezifische Software für die Gerichtsstatistik 35 Fragen und Antworten 36 Auszeichnungen 7, 22 Informationen 9, 23 Rechtsprechung , Arbeitsrecht Oberstes Gericht: - vucioico uciiun. . Zur Pflicht des Werktätigen, eine vön Ihm schuldhaft verursachte Lohnüberzahlung in vollem Umfang zurückzuzahlen, auch wenn Pflichtverletzungen des Betriebes Vorlagen. 37 Familienrecht Oberstes Gericht: . Zur Zuständigkeit für die Entscheidung über die Ehewohnung im Scheidungsverfahren mit Beteiligung eines Staatsbürgers der VR Polen. 38 Oberstes Gericht: Zur Kostentragung im Eheverfahren erster und zweiter Instanz. 39 Zivilrecht Oberstes Gericht:1 ' v Zur Miturheberschaft an einer durch Patent geschützten Erfindung. 39 Oberstes Gericht: -Zum .Preisanspruch des Dienstleistungsbetriebes, wenn einem Vertrag über hauswirtschaftliche Dienstleistungen und Reparaturen lediglich ein Etwa-Preis zjigrunde liegt und keine weiteren Vereinbarungen, die den Preis betreffen oder auf ihn Einfluß haben, getroffen werden. 40 Oberstes Gericht: ■ Zum Außen- und Innenverhältnis beim Sparkontovertrag zugunsten eines Dritten und zur Übereignung der Guthabenforderung beim Vertragsabschluß als Voraussetzung für Rück-erstattungs- oder Schadenersatzansprüche des Dritten im-Innenverhältnis. Anm. Ingrid Tauchnitz 41 Oberstes Gericht: v Zur Prüfung, ob der Anspruch auf Rüdeforderung eines Geldbetrags dann, wenn die behauptete Überlassung als Darlehn nicht bewiesen ist, aus anderen Rechtsgründen besteht. 43 Oberstes Gericht: Zum Anspruch des Versicherungsnehmers auf die Versiehe- rungsleistung, wenn bei. einer sparwirkenden Persönenver-sicherung zwar eine andere Person mitversichert ist, diese aber nicht als Begünstigter eingesetzt wurde. 44 Strafrecht Oberstes Gericht: Zum Umfang der Entschädigung für Untersuchungshaft und Strafen mit Freiheitsentzug (hier: Rechtsanwaltsgebühren bei Sicherheitsleistung). Anm. Dr. Wolf gang R i e g e r / Horst Willamowski - -44 Oberstes Gericht: Zum Schadenersatz beim Tod des Geschädigten, (hier: die bis zur Wohnurigsräumung gezahlte Miete). 47 Buchumschau Dr. Werner Strasberg/Dr. Ursula Rohde: Liebe ade scheiden tut weh (besprochen von Wolf gang H. W e i s e) 47;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 43. Jahrgang 1989, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1989. Die Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1989 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1989 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 43. Jahrgang 1989 (NJ DDR 1989, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1989, S. 1-516).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Bugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linie Untersuchung zu deren Durchsetzung. Im Prozeß der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem aufgeklärten Diebstahl von Munition und Sprengmitteln aus dem Munitionslager des Panzerregimentes Burg umfangreiche Maßnahmen Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit eingeleitet.