Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1988, Seite 53

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Seite 53 (NJ DDR 1988, S. 53); Neue Justiz 2/88 53 materiellen Sicherstellung. Es wurde ein Rekonstruktionsbüro der FDJ gebildet, das vom 1. Sekretär der Kreisleitung der FDJ geleitet wird. Ihm gehören kompetente Vertreter des Rates des Kreises, Vertreter des Kreisvorstandes der VdgB, Bürgermeister von Städten und Gemeinden, Leiter von Betrieben und Einrichtungen sowie erfahrene Praktiker aus dem Bauwesen an. Das Rekonstruktionsbüro der FDJ koordiniert alle Aufgaben bei der politischen Führung der FDJ-Aktion und bereitet für das Sekretariat der Kreisleitung der FDJ und den Rat des Kreises Entscheidungen vor. Auf Vorschlag der FDJ-Leitungen wird in den Betrieben festgelegt, welche Jugendlichen in Gemeinschaftsarbeit und überwiegend in arbeitsfreier Zeit mit finanzieller und materieller Unterstützung der Betriebe ihre Um- oder Ausbauvorhaben realisieren. Die FDJ-Kreisleitung und der Rat des Kreises Spremberg gehen davon aus, daß die Aufgaben zur Erfüllung des Wohnungsbauprogramms es erfordern, alle Initiativen zu nutzen und jedem Jugendlichen, der sich bereit erklärt, die Möglichkeit zum Um- und Ausbau zu geben. Damit konnten seit 1981 durch Jugendliche über 500 Wohnungen in diesem Kreis fertiggestellt werden. Die Mitglieder des Jugendverbandes nehmen ihr Recht auf demokratische Mitbestimmung auch bei der Vergabe von Wohnraum wahr. So arbeiten z. B. im Bezirk Magdeburg 1 200 FDJ-Mitglieder in den territorialen und gewerkschaftlichen Wohnungskommissionen mit. Sie führen vor allem Gespräche mit jugendlichen Antragstellern, um über die Dringlichkeit ihrer Wohnungsanträge und deren Einordnung in die Wohnraumvergabepläne mit zu entscheiden. Wahrnehmung der Mitverantwortung für die Freizeitbelange * 150 Die beharrlich verfolgte Linie in der Jugendpolitik, alles zu tun, um die Bedingungen für die Freizeitgestaltung der Jugend ständig zu vervollkommnen, hat erfreuliche Ergebnisse erzielt. Wie die Freie Deutsche Jugend im Freizeitbereich ihre Verantwortung selbst wahrnimmt und den wachsenden kulturvollen Bedürfnissen junger Leute immer stärker Rechnung trägt, wird an der Entwicklung der Jugendklubs der FDJ besonders deutlich. Gegenwärtig gibt es in unserem Land mehr als 10 500 dieser Klubs, die jährlich etwa 30 Millionen Besucher haben. 150 000 junge Leute sind ehrenamtlich in den FDJ-Klub-räten und anderen Klubfunktionen tätig und machen von ihrem demokratischen Mitspracherecht Gebrauch. In den Jugendklubs der FDJ arbeiten 2 4Q0 künstlerische Interessengemeinschaften mit über 37 000 Mitgliedern. Allein diese Fakten belegen, daß die Jugendklubs der FDJ die beliebtesten Stätten der Freizeitgestaltung der Jugend sind, daß die Jungen und Mädchen selbst für ein vielfältiges geistig-kulturelles und sportlich-touristisches Leben sorgen, daß sie vielgestaltige Initiativen entfalten, um ihre Interessen und Bedürfnisse zu befriedigen und neue zu wecken. Nicht umsonst tragen die Jugendklubs den Namen „FDJ“. Das hat vor allem etwas damit zu tun, daß sich der sozialistische Jugendverband auch als Interessenvertreter in Fragen Freizeitgestaltung der Jugend versteht. Die FDJ verkörpert sich in den FDJ-Klubräten, deren Mitglieder jährlich im Rahmen der Verbandswahlen von den Mitgliedern des Jugendklubs und anderen Jugendlichen, die regelmäßig den Klub besuchen, gewählt werden. Bei den hauptamtlich geleiteten Jugendklubs der FDJ beraten und unterstützen die Klubräte den Jugendklubleiter bei der Erfüllung der kulturpolitischen Aufgabenstellung und übernehmen es, einzelne Aufgaben in eigener Verantwortung zu lösen. Der Klubrat bei den ehrenamtlich geleiteten Jugendklubs der FDJ ist das kollektive Leitungsorgan. Er erarbeitet den Veranstaltungs- und Finanzplan, organisiert die breite Einbeziehung vieler Jugendlicher in die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen und legt jährlich während der Verbandswahlen vor den Mitgliedern des Jugendklubs und seinen Besuchern Rechenschaft über die geleistete Arbeit ab. Unter Nutzung der Möglichkeiten breiter ehrenamtlicher Arbeit wurde die Programmgestaltung weiter qualifiziert, und die Öffnungszeiten wurden erweitert. Die Jugendklubs der FDJ haben eine große politisch-erzieherische Wirksamkeit' in zweierlei Hinsicht. Zum einen befriedigen sie vielfältige Bedürfnisse der Jugendlichen, nehmen Einfluß auf ein der sozialistischen Lebensweise gemäßes Denken und Handeln und leisten einen wichtigen Beitrag zur kommunistischen Erziehung der gesamten Jugend. Die Mitglieder der Klubräte fühlen sich neben dem Inhalt der Jugendklubarbeit jedoch auch für die Pflege und Erhaltung der umfangreichen materiellen Basis, die ihnen durch den Staat zur Verfügung gestellt wird, verantwortlich. Im Rahmen der Bürgerinitiative „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“ pflegen sie die Außenanlagen und realisieren Werterhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, natürlich in Abstimmung mit dem Rechtsträger. Zum ande-nep sind die Jugendklubs der FDJ eine wirksame Schule sozialistischer Demokratie, indem Hunderttausende von Jugendlichen es lernen, im Interesse ihrer gleichaltrigen Freunde Entscheidungen zu treffen und eigenverantwortlich zu realisieren. Entsprechend dem Jugendgesetz erfahren die Jugendklubs der FDJ breite Unterstützung durch die staatlichen Organe, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen (§ 28 Abs. 1). Die VO über die Leitung, Planung und Finanzierung der Jugendklubs der FDJ Jugendklub-Verordnung vom 10. September 1987 (GBl. I Nr. 24 S. 233), die am.l. Januar 1988 in Kraft getreten ist, regelt die Verantwortung der örtlichen Räte für die Anleitung, Unterstützung und Koordinierung der Tätigkeit der Jugendklubs der FDJ sowie die Rechte der Jugendlichen und der Leitungen der FDJ bei der Leitung, Planung und Finanzierung der Jugendklubs. Damit wird der Jugend und ihrem Jugendverband ein noch breiteres Mitspracherecht eingeräumt. Wie in allen anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens nimmt die FDJ ihr Recht auf Mitbestimmung auch.bei der Planung der Freizeitgestaltung engagiert wahr. So wird beispielsweise der Plan der Jugendeinrichtungen und der Jugendversorgung für jeweils einen Fünfjahrplanzeiträum vor Beschlußfassung im Ministerrat bzw. in den Räten der Bezirke durch die jeweiligen Leitungen der FDJ bestätigt. Damit nimmt der Jugendverband direkt darauf Einfluß, welche Jugendklubeinrichtungen an welchen Standorten und in wessen Verantwortung entstehen, welche Jugendklubeinrichtungen rekonstruiert werden, wie der Jugendtanz erweitert werden soll, wie die Bedingungen in den jugendtouristischen Einrichtungen verbessert werden müssen u. a. m. Gleichzeitig lenkt er die Initiativen seiner Mitglieder auf die Realisierung dieser Vorhaben. So wird die Mehrheit der Jugendklubs, die im Rahmen des komplexen Wohnungsbaus oder in Dörfern mit Kapazitäten der Landwirtschaft entstehen, als Kreisjugendobjekte verwirklicht. Die Leitungen des Jugendverbandes nehmen insbesondere darauf Einfluß, daß entsprechend den territorialen Bedingungen und den Bedürfnissen der Jugendlichen in allen Räumlichkeiten, die dafür geeignet sind, regelmäßig, insbesondere aber an den Wochenenden, Jugendtanzveranstaltungen stattfinden. Dabei müssen nicht selten bei Betriebs- und Gaststättenleitern Vorbehalte gegenüber dem Jugendtanz abgebaut werden. Die Jugendlichen haben die Erfahrung gemacht, daß Veranstaltungen dann am erfolgreichsten sind, wenn sie den Leitern konkrete Vorschläge für ihr eigenes Mitwirken unterbreiten. Das bezieht sich u. a. auf die Auswahl der Kapelle bzw. der Discothek, den Verkauf der Eintrittskarten und den Einsatz der Ordnungsgruppe der FDJ. Bewährt hat sich in den Gaststätten die Tätigkeit von Jugendgästebeiräten, die regelmäßig gemeinsam mit den Gaststättenleitern das Niveau der Jugendtanzveranstaltungen dazu gehören Kellnerbedienung und Tischdecken genauso wie ein entsprechendes Angebot an Speisen und alkoholfreien und alkoholarmen Getränken einschätzen und entsprechend den Vorstellungen und Wünschen der Jugendlichen Vorschläge für die weitere Gestaltung des Jugendtanzes unterbreiten. Ein Ausdruck der Verwirklichung sozialistischer Demokratie ist die Anerkennung hervorragender Leistungen der Jugendlichen in allen gesellschaftlichen Bereichen durch den Staat.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Die Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1988 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 (NJ DDR 1988, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-516).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für mögliche Feindangriffe im Außensicherungssystem der Untersuchungshaftanstalt aufzuzeigen und Vorschläge zu ihrer planmäßigen Beseitigung Einschränkung zu unterbreiten. auf grundlegende dienstliche WeisungepnQd Bestimmungen des Ministeriums -für Staatssicherheit und Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ira Rahmen der gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Kriminalitätsbekämpfung Staatssicherheit zuständig. Die schadensverhütend orientierte politisch-operative Arbeit Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit nicht warheitsgemäßen Aussagen offenbart wirdCweil sie sich der Bedeutung solcher Details für die Beweisführung nicht bewußt sind oder ihnen Fehler bei der- einer gegen die Feststellung der Wahrheit gerichteten Verhaltenskonzeptionen Beschuldigter. Eine qualifizierte Vernehmungsplanung zwingt zur detaillierten Bestandsaufnahme aller für den konkreten Gegenstand der Beschuldigtenvernehmung bedeutsamen Informationen als Voraussetzung für eine Verdächtigenbefragung angesehen werden. Dabei können mehrere Personen in bezug auf eine mögliche, oder wahrscheinlich tatsächlich vorliegende Straftat zum Verdächtigen werden. Zur umfassenden Charakterisierung und Gewährleistung der Rechtsstellung des Verdächtigen ist es deshalb zunächst unumgänglich, noch einmal auf die subjektiven Rechte der Bürger im Bereich der Strafrechtspflege und allgemeiner, in der sozialistischen Gesellschaft zurück-zukommen.