Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1988, Seite 52

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Seite 52 (NJ DDR 1988, S. 52); 52 Neue Justiz 2/88 Wissenschaftler mit dem Ehrenpreis des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR für herausragende wissenschaftlich-technische Spitzenleistungen ausgezeichnet. Es erweist sich, daß solche Kollektive vor allem durch das Wissen um die Bedeutsamkeit der Aufgabe und das in sie gesetzte Vertrauen zu Spitzenleistungen angeregt werden. Wenn noch nicht jedes Jugendforscherkollektiv der FDJ diesem Anspruch gerecht wird, dann liegt es weniger an der Bereitschaft, Weltspitzenleistungen anzustreben, sondern vielmehr an der Übergabe von Aufgaben durch die staatlichen Leiter, die nicht in jedem Fall zu hohen Leistungen herausfordern. Eine wichtige Form der demokratischen Mitsprache ist die Einbeziehung der jungen Werktätigen in die Plandiskussion. Hier verwirklicht sich sehr überzeugend der Grundsatz „Arbeite mit, plane mit, regiere mit!“. Die aktive Beteiligung der Jugend an den Beratungen der Entwürfe der Volkswirtschaftspläne hat eine wichtige stimulierende Bedeutung. Die Erfahrungen zeigen, daß die Jugendlichen dann, wenn sie gemeinsam mit den staatlichen Leitern über ihren spezifischen Beitrag zur Erfüllung und gezielten Überbietung des Planes beraten, sich anspruchsvolle Ziele im Rahmen der ökonomischen Initiativen der FDJ stellen. Gleichzeitig verwirklichen sie ihr im Jugendgesetz verankertes Recht, Vorschläge für den Plan zu unterbreiten (§ 10 Abs. 2). Es hat sich bewährt, daß staatliche Leiter im Rahmen der .Plandiskussion in Jugendkollektiven, insbesondere Jugendbrigaden, auf der Grundlage der staatlichen Kennziffern und Aufgaben über ihre Vorhaben beraten. In den Betrieben des VEB Bau- und Montagekombinat Chemie-Halle gibt es spezielle Konzeptionen dafür. Sie werden selbstverständlich mit den Leitungen der FDJ abgestimmt. Die jungen Bauarbeiter machen in den Plandiskussionen von ihrem Vorschlags- und Mitbestimmungsrecht regen Gebrauch. Gerade von ihnen kommen konstruktive Vorschläge zur effektiven Auslastung der Arbeitszeit, zur Einsparung von Material und Energie, zu einer besseren Organisation der Arbeit. Ihre Vorschläge finden bei der weiteren Arbeit am Plan Berücksichtigung und widerspiegeln sich in den ökonomischen Initiativzielen der FDJ. Auf diese Weise wird gleichzeitig gewährleistet, daß die ökonomischen Initiativen der FDJ Bestandteil der betrieblichen Pläne sind, sich mit ihnen in Übereinstimmung befinden. Die FDJ-Kollektive führen jährlich im Januar Mitgliederversammlungen zum Thema „Mein Beitrag zur Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes“ durch. Auf der Grundlage des beschlossenen Volkswirtschaftsplanes beraten sie, welchen Anteil das FDJ-Kollektiv und jedes einzelne Mitglied zu seiner Erfüllung und. gezielten .Überbietung einzubringen hat. Es gehört zum guten Ton, daß an diesen Zusammenkünften staatliche Leiter teilnehmen, ihnen die Kennziffern des Betriebsplanes erläutern und ihnen helfen, die Planaufgaben möglichst auf jedes Kollektivmitglied aufzuschlüsseln. Im Ergebnis solcher Mitgliederversammlungen weiß jeder, welche konkreten Ziele am Ende des Planjahres erreicht sein müssen und welche Verantwortung jedes Kollektivmitglied dafür trägt. Einen bedeutenden Beitrag zur ökonomischen Stärkung der DDR leisten die ca. 45 000 Jugendbrigaden. Entsprechend dem Jugendgesetz haben die Leitungen der FDJ das Recht, Vorschläge für die Bildung von Jugendbrigaden und deren Entwicklung zu unterbreiten (§ 12 Abs. 2). Seitdem Ende der 40er Jahre die ersten Jugendbrigaden unter der Losung „Jugend an die Spitze aller Wettbewerbe“ gebildet wurden, haben sie sich zu echten Stoßtrupps entwickelt, gehen von ihnen bedeutsame Initiativen aus, die alle Arbeitsbereiche erfassen. Heute beteiligen sich die Jugendbrigaden wie alle Jugend-kollektive am sozialistischen Wettbewerb unter der Devise „Mein Arbeitsplatz mein Kampfplatz für den Frieden!“. Jugendbrigaden kämpfen in allen volkswirtschaftlichen Bereichen um hohe Leistungen zur Erfüllung und erzeugniskonkreten Überbietung des Volkswirtschaftsplanes. Vor allem an neugeschaffenen Produktionsanlagen, im Rationalisierungsmittelbau, an der Computertechnik, in der Konsumgüterproduktion, auf den Industriebaustellen und in der Landwirtschaft bieten sich den Jugendbrigaden neue Wirkungsfelder. Ihr Anspruch ist, jeden Tag mit guter Bilanz hohe Leistungen zum Wohle des Volkes und für den Frieden zu vollbringen. Vor allem von den jährlich durch sie initiierten Höchstleistungsschichten zum Weltfriedenstag gehen starke Impulse für die Erhöhung der arbeitstäglichen Leistungen, die Auslastung der Arbeitszeit und die Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse aus. Fast alle Jugendbrigaden (96,4 Prozent) arbeiten ganzjährig an MMM-Aufgaben, die vorwiegend aus den Plänen Wissenschaft und Technik abgeleitet sind. Hier sowie im Rahmen der FDJ-Initiativen „Mikroelektronik“ und „Robotertechnik“ bestimmen die jungen Werktätigen maßgeblich das Tempo der Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der Volkswirtschaft und in den anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens mit. Dem Grundprinzip sozialistischer Jugendpolitik folgend, werden der Jugend vor allem in Industrie und Landwirtschaft wichtige volkswirtschaftliche Aufgaben als Jugendobjekte (Betriebs-, Kreis-, Bezirks- oder zentrale Jugendobjekte) zur eigenverantwortlichen Lösung übertragen. Die Tradition der zentralen Jugendobjekte begann 1949 mit dem Bau der Talsperre des Friedens Sosa und setzt sich fort über den Bau des Kernkraftwerks Nord bis zu den gegenwärtig bestehenden Zentralen Jugendobjekten „FDJ-Initiative Berlin“, „Erdgastrasse“ in der UdSSR mit dem die Jugend der DDR an der Realisierung des Komplexprogramms des RGW teilnimmt und „Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken“. Die FDJ-Aktionen „Gesunder Wald“ und „Energieökonomie“, die FDJ-Initiative „Tierproduktion“ sowie die Übernahme von Patenschaften der FDJ über Dörfer mit leistungsschwachen LPGs und über die Informatikausbildung der Lehrlinge sind Bewährungsfelder für die junge Generation, auf denen sie eigenverantwortlich Schwerpunktaufgaben unserer sozialistischen Volkswirtschaft löst. Zu den Prinzipien sozialistischer Demokratie gehört die Ausübung des Kontrollrechts. Bereits 1952 wurden als Kontrollorgane der FDJ die Kontrollposten der FDJ gebildet zunächst in volkseigenen Betrieben der Industrie, später in allen volkswirtschaftlichen Bereichen. Im Jugendgesetz ist festgelegt, daß die Kontrollposten der FDJ Bestandteil der gesellschaftlichen Kontrolle in der DDR sind und eng mit der Arbeiter-und-Bauern-Inspektion Zusammenwirken. Sie tragen dazu bei, die Initiativen der Jugend zur Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben zu entfalten (§ 54 Abs. 2). Sie nehmen an Kontrollen staatlicher Aufgaben sozialistischer Jugendpolitik teil, führen eigenständige Kontrollen durch bzw. beteiligen sich an den Kontrollen der ABI. Ihre Wirksamkeit kommt besonders dann zum Tragen, wenn sie in Auswertung der Kontrollergebnisse von ihrem Recht Gebrauch machen, staatlichen Leitern und Vorständen konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Tätigkeit auf dem kontrollierten Gebiet zu unterbreiten. Eigene Aktivitäten zur Verbesserung der Wohnverhältnisse Die Freie Deutsche Jugend entwickelt umfangreiche Initiativen, um die Ansprüche an die Arbeits- und Lebensbedingungen immer besser zu befriedigen. Beispielgebend für diesen wichtigen Beitrag sind die Leistungen der Delegierten der „FDJ-Initiative Berlin“, die am weiteren Ausbau Berlins als sozialistische Hauptstadt teilnehmen, sowie zahlreiche weitere Initiativen der Jugend, die für alle Bürger unseres Landes zu festen Begriffen geworden sind, z. B. in den FDJ-Aktionen „Umgebaut und ausgebaut“ und „Dächer dicht“, ohne die die Realisierung des Kernstücks des sozialpolitischen Programms, die Lösung der Wohnungsfrage als soziales Problem, nicht denkbar wäre. Gute Erfahrungen bei der Führung der Initiativen der Jugend in der FDJ-Aktion „Umgebaut und ausgebaut“, die darauf gerichtet ist, jungen Leuten, vor allem jungen Ehepaaren, zu helfen, rascher eigenen Wohnraum zu erhalten, gibt es im Kreis Spremberg. Auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Kreisleitung der FDJ, dem Rat des Kreises und dem Kreisvorstand der VdgB für den Zeitraum bis 1990 werden jährlich anhand der Objektliste ausbaufähiger Wohnungen gemeinsame Maßnahmen zur Unterstützung der FDJ-Aktion beschlossen, so u. a. zur Bauvorbereitung und zur;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Die Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1988 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 (NJ DDR 1988, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-516).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Durchsuchung und Besohlag-nahme verantwortlich Aufträge des Untersuchungsorgans Staatssicherheit werden die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der Dienstzweige der und der anderen Organe dös für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Unter Beachtung der in den Dienstzweigen der und den anderen sozialistischen Staaten - wie auch einiger anderer. die die ihnen eingeräumten Arbeits-möglichkeiten zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten der mißbrauchten.