Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1988, Seite 364

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Seite 364 (NJ DDR 1988, S. 364); 364 Neue Justiz 9/88 Rationelles Zusammenwirken zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Disziplin und Sicherheit - Beschlußfassung, Durchführung und Kontrolle - und Unterstützung der Abgeordneten z. B. mit aktuellen Informationen aus der Sicht des Rates ist eine Grundbedingung für wirksame Ergebnisse. Die konsequente Arbeit mit dem AGB zur Erziehung von Bummelanten durch das EHW wurde auch durch koordiniertes Vorgehen mit der Abteilung Inneres und der Abteilung Arbeit gewährleistet. Kontinuität im Kadernachwuchs für die Pulvermetallurgie im EHW bedingt Zusammenarbeit zwischen dem Betrieb und den Schulen. Der Rat der Stadt fördert diesen Prozeß konsequent, so daß gegenwärtig 141 Brigaden Patenschaftsbeziehungen zu Schulklassen unterhalten. Bei der Zusammenarbeit zwischen Betrieb und Territorium bewähren sich die bestehenden Kommunalverträge. Die Verflechtung verläuft jedoch vielseitiger. So halten wir als wichtige beidseitige Informationsquellen öffentliche Ratssitzungen im Betrieb, verbunden mit Betriebsbegehungen und Einschätzungen zum Stand von Ordnung und Sicherheit, für unentbehrlich. Die Einhaltung der Stadtordnung, die Erfüllung von Anliegerpflichten und die Beachtung des Umweltschutzes durch den Betrieb, aber auch die Auswertung von Wegeunfällen mit Hinweisen auf Verletzungen von Pflichten anderer Anlieger (z. B. Streupflicht im Winter) führt zu wichtigen Erkenntnissen in der Arbeit des EHW und des Rates der Stadt. In meinem Referat auf der 13. Sicherheitskonferenz wertete ich diese Gesichtspunkte aus, belegte sie mit konkreten Beispielen und Ergebnissen. Dadurch gaben wir eine Diskussionsgrundlage und verallgemeinerten bewährte Arbeitsmethoden, die zu größerer Ordnung, Disziplin und Sicherheit im Stadtgebiet geführt hatten. Einen bedeutenden Platz räumten wir auf der Konferenz u. a. dem Nachweis ein, welchen Stand wir in der Stadt erreicht haben, um komplex auf die Erhöhung von Ordnung und Sicherheit einzuwirken. Dazu gehörten vor allem Einschätzungen über die enge Zusammenarbeit mit Organisationen und Betrieben, über die Nutzung von Rechenschaftslegungen von Betriebsleitern und den Ausbau gegenseitiger Informationen zur Festigung der Rechtsordnung; über die Erfahrungen der Zusammenarbeit mit den Vorständen der Massenorganisationen und den Ausschüssen der Nationalen Front sowie den Kontroll-, Justiz- und Sicherheitsorganen; der Wirksamkeit der auf die Festigung der Rechtsordnung gerichteten Öffentlichkeitsarbeit und Rechtserziehung im Stadtgebiet; der Auswirkungen der Arbeit mit dem als Konsultationsstützpunkt zu Fragen der Ordnung und Sicherheit ausgestalteten Abgeordnetenkabinett im Rathaus; über die Resonanz und Wirksamkeit der wöchentlichen Sicherheitsberatungen beim Bürgermeister, die den Charakter aktueller Beschlußkontrolle und Orientierung für unmittelbare Aufgaben haben; der Wirksamkeit der analytischen Arbeit des Rates zur weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und anderer Rechtsverletzungen, wie sie sich insbesondere aus der jeweiligen Halbjahreseinschätzung des Bürgermeisters im Rat und der jährlichen Berichterstattung des Rates vor der Stadtverordnetenversammlung ergibt. In der lebhaft geführten Diskussion auf der Sicherheitskonferenz wurde der Rat in seinen eingeschlagenen Initiativen. bestätigt. Es wurde deutlich, daß sich Versäumnisse in der Rechtsarbeit des Rates bzw. einzelner Fachorgane sofort negativ in der öffentlichen Ordnung und Sicherheit auswirken. Daraus wurde der Schluß bekräftigt, die Verantwortung aller Mitarbeiter des Rates der Stadt zu erhöhen und ihre Befähigung zu vorbildlicher Rechtsverwirklichung und Rechtserläuterung als ständige Leitungsaufgabe zu betrachten. Als bedeutend wurde die Aktivierung der Verbindungen zwischen den Organen des Rates, der Betriebe und den Wohnbezirken zur Erhöhung von Ordnung und Sicherheit erklärt. Das hat einzuschließen die Belebung der in allen Wohnbezirken bestehenden Aktivs für Ordnung und Sicherheit, die abrechenbare Gestaltung des Kampfes um Bereiche vorbildlicher Ordnung und Sicherheit im Rahmen des Wettbewerbs der Nationalen Front und die Unterstützung der Hausgemeinschaftsleitungen, der Schiedskommissionen und aller anderen gesellschaftlichen Kräfte, die sich um die Vielfalt der Aufgaben zur Erhöhung der Rechtssicherheit im Stadtgebiet einsetzen. Die Sicherheitskonferenz gab den Volksvertretern und dem Rat eine Fülle wertvoller Hinweise, die in der weiteren Arbeit zu beachten sind. Sie gingen ein in die gemäß § 63 Abs. 2 GöV inzwischen verabschiedete Grundkonzeption der langfristigen Arbeit und Entwicklung der Stadt Thale.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Die Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1988 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 (NJ DDR 1988, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-516).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Untersuchungshandlungen stellen an die Persönlichkeit des Untersuchungsführers in ihrer Gesamtheit hohe und verschiedenartige Anforderungen. Wie an anderer Stelle dieses Abschnittes bereits ausgeführt, sind für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Linie Untersuchung und im Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu erreichen, stellen besondere Anforderungen an die allgemein soziale Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen.