Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1988, Seite 301

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Seite 301 (NJ DDR 1988, S. 301); Neue Justiz Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 42. Jahrgang Heft 8/1988 Seiten 301 348 Prof. Dr. Wolfgang Weichelt: Uber die Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie 302 Erika Wildau: Entwicklung völkerrechtlicher Prinzipien und Normen für die neue internationale Wirtschaftsordnung 305 Dr. Siegfried Wittenbeck : Unterhaltssicherungsverordnung ein weiterer Schritt zur Erhöhung der Rechtssicherheit 308 Dr. Gerhard Körner/ Dr. Rolf Schröder: Gerichtliche Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozeß 310 Dokumente des Obersten Gerichts Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom 15. Juni 1988 315 Dokumentation Konzeption für die Gestaltung der Aus- und Weiterbildung der Juristen in der DDR (Beschluß des Politbüros des Zentralkomitees der SED vom 31. Mai 1988/ Beschluß des Ministerrates der DDR vom 8. Juni 1988) 320 Unser aktuelles Interview mit dem Vorsitzenden des Rates der Vorsitzenden der Kollegien der Rechtsanwälte, Dr. Gregor Gysi, über die Arbeit der Rechtsanwaltskollegien 323 Volksvertretung und Gesetzlichkeit Dr. Richard Schüler: Mitbenutzung von Grundstücken zum Zwecke der Durchführung staatlicher oder wirtschaftlicher Maßnahmen 326 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. sc. Ekkehard Lieberam : Staatsrechtliche Aspekte der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Frankreich 328 Bei anderen gelesen Wird das Oberste Gericht der USA Rassendiskriminierung wieder zulassen? 314 Neue gesetzliche Arbeitszeitregelung in Japan für die meisten Werktätigen kein Fortschritt 331 BRD-Arbeitsgericht: Zulässigkeit von Stundenlohn unter dem Sozialhilfe-Regelsatz 340 Neue Rechtsvorschriften Autorenkollektiv: Überblick: über die Gesetzgebung im II. Quartal 1988 332 Zur Diskussion Prof. Dr. sc. Karl-Heinz Beyer: Entwicklung des Strafverfahrensrechts und Neugestaltung der StPO 335 Dr. Gustav-Adolf Lübchen/ Ingeborg Vehmeier: Überlegungen zur Weiterentwicklung des Zivilprozeßrechts 337 Berichte Dr. Ruth Rode/ Margret Edler: Wissenschaftliche Konferenz über die weitere Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie 339 Erfahrungen aus der Praxis Dr. Hans-Werner Teige : Rechtliche Bewertung zurückgegebener gestohlener Waren des Einzelhandelsbetriebes und Garantie beim Gebrauchtwarenhandel 341 Willy J ü r k : Gemeinschaften von Bürgern als Eigentümer von Leitungen und Anlagen im unterirdischen Bauraum 342 Aus der Redaktion berichtet Arbeitsbesuche in der VR Polen und in der Ungarischen VR 336 Informationen 307, 325, 334 Rechtsprechung Arbeitsrecht Oberstes Gericht: 1. Zur Anwendung der für das arbeitsrechtliche Verfahren geltenden Bestimmungen bei einem Rechtsstreit über Forderungen aus einem Mietvertrag über eine Werkwohnung. 2. Zu Vereinbarungen der Mietpreishöhe in einem Mietvertrag über eine Werkwohnung. 343 F a m i 1i e n recht BG Frankfurt (Oder): 1. Zur Pflicht des Gerichts, vor Übertragung der Rechte an der Ehewohnung zu klären, ob es sich um eine Werkwohnung handelt. 2. Zur Beurteilung eines Wohnungsmietvertrags als Werkwohnungsmietvertrag. 344 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zum Rechtscharakter von Brigadekassen. 345 BG Karl-Marx-Stadt: Zur Sorgfaltspflicht des Käufers bei der Warenentnahme beim Selbstbedienungskauf sowie zur Pflicht des Verkäufers, für eine ordnungsgemäße Verpackung der Ware zu sorgen. 346 Strafrecht Oberstes Gericht: 1. Zum Schadensumfang bei Brandstiftung in Wohnhäusern und zum Merkmal „bedeutende Sachwerte“ i. S. des § 192 StGB. 2. Voraussetzungen für eine unmittelbare Gefahr für eine Vielzahl von Menschen bei Brandstiftung in Wohnhäusern. 3. Zur Beurteilung der Schuldschwere bei mehrfach begangener Brandstiftung. 888 348;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Die Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1988 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 (NJ DDR 1988, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-516).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft vor subversiven Handlungen feindlicher Zentren und Kräfte zu leisten, indem er bei konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.