Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1988, Seite 220

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Seite 220 (NJ DDR 1988, S. 220); 220 Neue Justiz 6/88 Lehrlingswohnheime8 im Interesse der Einhaltung der Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens, einer offenen und kulturvollen Atmosphäre im Wohnheim voll wahrzunehmen und auf Verstöße gegen die Heimordnung unverzüglich mit Unterstützung der FDJ-Leitung zu reagieren. Gestaltung einer sinnerfüllten Freizeitbetätigung Die Hauptfrage einer sinnvollen Freizeitgestaltung ist und bleibt, daß in jedem Klub und zu jeder Veranstaltung eine der sozialistischen Lebensweise entsprechende Atmosphäre herrscht, immer mehr Jugendliche ihre Interessen berücksichtigt sehen und einbezogen werden. Dies betrifft vor allem die politische Führung der FDJ-Jugendklubs durch die FDJ-Kreisleitung und die FDJ-Leitungen der Grundorganisationen der Trägerbetriebe. Durch eigene Maßnahmen und Aktivitäten der FDJ-Klubaktive werden die Jugendlichen angeregt, selbst für Ordnung, Disziplin und Sicherheit einzutreten. Die Arbeit der Jugendklubs der FDJ „Harzland“ und „Leutnant Lutz Meier“ in Wernigerode belegt, daß dadurch bewußte Haltungen zur Ordnung und Disziplin bei allen Jugendlichen ausgeprägt werden können. Dort reagieren die Jugendlichen unduldsam auf rowdyhaftes Verhalten, Alkoholmißbrauch und andere Versuche, die Atmosphäre in den Jugendveranstaltungen der FDJ zu stören. Es gibt viele gute Erfahrungen, wie FDJ-Mitglieder und andere Jugendliche selbständig mehr Verantwortung für eine gute inhaltliche Vorbereitung von Veranstaltungen wahrnehmen und so wirksam dazu beitragen, die sozialistische Lebensweise auszuprägen. Die FDJ-Kreisleitung Wernigerode nutzt die Anleitung der Leitung der FDJ-Jugendklubs auch dazu, die einschlägigen Rechtsvorschriften zu erläutern. Im Freizeitbereich leisten die Ordnungsgruppen der FDJ einen wichtigen Beitrag. Entsprechend den Orientierungen des XII. Parlaments der FDJ besteht bei jedem Jugendklub der FDJ im Kreis eine Ordnungsgruppe. Ihre Mitglieder werden durch das Sekretariat der FDJ-Kreisleitung berufen und im Zusammenwirken mit der Deutschen Volkspolizei differenziert angeleitet. Es bewährt sich, für die Qualifizierung der Ordnungsgruppen neben der monatlichen Anleitung durch das Volkspolizeikreisamt in den Verantwortungsbereichen der Abschnittsbevollmächtigten Stützpunktschulungen durchzuführen. Die Bedeutung der konsequenten Einhaltung der Jugendschutzverordnung8 9 für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen und das Niveau der Jugend Veranstaltungen dokumentiert die FDJ-Kreisleitung durch ihr Engagement, mit dem sie sich der Vorbeugung von Verstößen widmet, so der Gewährleistung eines umfangreichen Angebots alkoholfreier und alkoholarmer Getränke. Sie betrachtet gerade auch die vorbildliche gastronomische Betreuung als eine wichtige Seite der Jugendtanzveranstaltungen. Damit sich notwendige Veränderungen schneller vollziehen, wird von den FDJ-Leitungen eine höhere Konsequenz und' von der Abteilung Handel und Versorgung des Rates des Kreises eine wirksame Unterstützung gefordert. Eine jugendgemäße Verkehrserziehung, wie fahrpraktische Übungen, die Aktion „Sicher im Sattel“ oder die „Mokick-Rallye der FDJ“, hat in der Kreisorganisation einen festen Platz. Solche Veranstaltungen spornen Jugendliche an, für die Betriebs- und Verkehrssicherheit ihrer Fahrzeuge selbst zu sorgen. Die in gemeinsamer Verantwortung mit dem ADMV und der GST gegründeten Reparatur- und Beratungsstützpunkte werden von den Jugendlichen gern in Anspruch genommen. Zusammenarbeit mit den staatlichen Leitungen und Justiz- und Sicherheitsorganen Die FDJ-Kreisleitung Wernigerode hat große Anstrengungen unternommen, um die Qualität des Beitrags zur Rechtserziehung unter der Jugend zu erhöhen. Ihre Erfahrungen bestätigen, daß Fortschritte auf diesem Gebiet vom Niveau der kollektiven Führung durch das Sekretariat der FDJ-Kreisleitung abhängen. Das Sekretariat verständigt sich Auszeichnungen Vaterländischer Verdienstorden in Bronze Rudi Bechert, Oberrichter am Obersten Gericht der DDR Heinz Effenberger, Staatsanwalt des Kreises Neustrelitz Gustav Franke, Direktor des Kreisgerichts Leipzig-Land Willi Giebel, Stellv. Abteilungsleiter im Ministerium der Justiz Prof. Dr. sc. Richard Klar, Leiter der Rechtsstelle der Akademie der Wissenschaften der DDR Dr. Josef Klöckl, Stellvertreter des Staatsanwalts des Bezirks Schwerin Walter Liebelt, Direktor des Kreisgerichts Cottbus-Stadt Dieter Plath, Stellv. Abteilungsleiter beim Generalstaatsanwalt der DDR Günther Ullrich, Sektorenleiter in der Hauptabteilung Rechts- und Vertragswesen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten Orden „Banner der Arbeit“ Stufe I Dr. Werner Strasberg, 1. Vizepräsident des Obersten Gerichts der DDR Orden „Banner der Arbeit“ Stufe II Dr. Siegfried Kästner, Abteilungsleiter im Amt für den Rechtsschutz des Vermögens der DDR Friedrich Mittelstädt, (Staatsanwalt beim Generalstaatsanwalt der DDR Günter Teupel, Stellvertreter des Leiters des Amtes für den Rechtsschutz des Vermögens der DDR Reiner Tietz, Direktor des Staatsverlages der DDR Dr. Hellmut Wagner, Leiter der Rechtsabteilung im Ministerium für Außenhandel Kollektiv Einsatzvorbereitung und Anwendung der Mikroelektronik im Bereich des Ministeriums der Justiz mit den Mitgliedern: Jürgen Brüggemann, Erika Küster, Bernd Mittelstädt, Heidrun Mulde, Egon Schröder zweimal im Jahr ausführlich zum Stand der Rechtserziehung. Es wertet kritisch den Beitrag jedes Sekretariatsmitgliedes. Die Schlußfolgerungen sind auf die noch wirksamere Unterstützung der FDJ-Grundorganisationen und der Jugendklubs der FDJ gerichtet. Die besten Ergebnisse bei der Rechtserziehung werden dort erreicht, wo die FDJ-Leitungen eng mit den staatlichen Leitungen Zusammenarbeiten und die Justiz- und Sicherheitsorgane allseitig Hilfe und Unterstützung geben. Eine wesentliche Quelle für das koordinierte Wirken ist in Wernigerode die Arbeitsgruppe „Rechtserziehung“. Als beratendes Organ der FDJ-Kreisleitung schätzt sie die Situation regelmäßig und differenziert ein und analysiert umgehend neu auftretende Erscheinungen im Verhalten Jugendlicher. In der Arbeitsgruppe werden die rechtspropagandistischen Aktivitäten sowie das gemeinschaftliche Wirken der gesellschaftlichen Kräfte unter der Jugend abgestimmt. Sie unterbreitet der FDJ-Kreisleitung anknüpfend an die bereits vorliegenden Erfahrungen konzeptionelle Vorschläge zur weiteren Entwicklung einer interessanten und lebendigen Rechtserziehung im Territorium. 8 Vgl. § 7 der AO über die Gestaltung des sozialistischen Gemeinschaftslebens in Lchrlingswohnheimen vom 15. Mai 1985 (GBl. I Nr. 13 S. 164). 9 VO zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vom 26. März 1969 (GBl. II Nr. 32 S. 219).;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Die Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1988 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 (NJ DDR 1988, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-516).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Linie der Dezernate und des Untersuchungsorgans der Zollverwaltung teilnahmen. Ausgehend davon wurden von den Leitern der beteiligten Organe auf Bezirksebene die Schwerpunkte ihres Zusammenwirkens klarer bestimmt und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar betonte -ausgehend von der gemeinsamen Verantwortung ein abgestimmtes, komplexes und systematisches Vorgehen bei gleichzeitiger. Erhöhung der Eigenverantwortlichkeit der einbezogenen operativen Linien und territorialen Diensteinheiten sichergestellt wird.