Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumentation DDR - Neue Justiz (NJ), 42. Jahrgang 1988 (NJ 42. Jg., Jan.-Dez. 1988, Ausg.-Nr. 1-12, S. 1-516)DDR Deutsche Demokratische -

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift fuer sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Seite 380 (NJ DDR 1988, S. 380); ?380 Neue Justiz 9/88 der Sprechtage , durch die ein moeglichst geringer oder gar kein Arbeitszeitausfall fuer die Buerger entsteht. * In Erfuellung der Aufgaben der Staatlichen Notariate der DDR zur Verwirklichung der Beschluesse des XI. Parteitages der SED und zur Durchsetzung der vom 6. Plenum des Zentralkomitees der SED gegebenen Orientierungen zur Gewaehrleistung hoher Rechtssicherheit wird das Bezirksgericht Dresden die Anleitung der Staatlichen Notariate im dargelegten Sinne fortfuehren und vertiefen. In den Tagungen des Bezirksgerichts mit den Leitern der Staatlichen Notariate der Kreise, die zum Teil gemeinsam mit den Direktoren der Kreisgerichte stattfinden, werden gute Erfahrungen bei der Klaerung der Angelegenheiten der Buerger und aus der organisatorischen Gestaltung der Sprechstunden ausgewertet und weitervermittelt. Das regt zu Initiativen fuer die Loesung der den Notariaten obliegenden Aufgaben und zur Uebernahme guter Arbeitserfahrungen an. So halten wir es fuer richtig, dass in allen Notariaten des Bezirks die Besucher anhand eines Aushangs darueber informiert werden, welche Unterlagen sie benoetigen, um bestimmte, haeufig wiederkehrende Anliegen beim Notariat erledigen zu koennen. Auch so werden unnoetige Wartezeiten vermieden. Des weiteren ist z. B. vorgesehen, dass die Sachbearbeiter auf einem Erfahrungsaustausch ueber ihre Aufgaben an den Sprechtagen beraten und bewaehrte Arbeitsmethoden bei der Vorbereitung der Buerger auf das Gespraech mit dem Notar verallgemeinern, um auch ihren Beitrag am Sprechtag effektiv gestalten zu koennen. Die Anforderung von Analysen und entsprechende Kontrollen unterstuetzen die Leiter der Staatlichen Notariate dabei, die Dauer der Wartezeiten in vertretbaren Grenzen zu halten, den Bedingungen, unter denen die Buerger warten muessen, einen der Wuerde des Staatlichen Notariats angemessenen Rahmen zu geben und den Notaren trotz hoher Belastung und vieler Probleme gute Arbeitsbedingungen zu gewaehrleisten. Durch diese regelmaessigen Analysen ueber die Durchfuehrung der Sprechstunden und die Orientierung auf die Weiterbildung der Notare und aller Mitarbeiter im Prozess der Arbeit sichert das Bezirksgericht, dass die Sprechtage im Interesse der Buerger mit hoher Effektivitaet durchgefuehrt werden und durch sachlich richtige Handlungen der Notare und aller Mitarbeiter gepraegt sind. SIEGFRIED STRANOVSKY, Direktor des Bezirksgerichts Dresden MANFRED JANTSCH, Leiter der Abteilung Staatliche Notariate beim Bezirksgericht Dresden Analoge Anwendung des ?149 Abs. 3 ZGB bei Einzelanfertigung von Sachen Das Oberste Gericht hat mit seinem Urteil vom 22. Oktober 1985 - 2 OZK 26/85 - (NJ 1987, Heft 5, S. 209) prinzipiell die Moeglichkeit der analogen Anwendung des ? 149 Abs. 3 ZGB bei der Einzelanfertigung von Sachen bejaht, wenn Maengel in bezug auf das vom Dienstleistungsbetrieb zur Verfuegung gestellte und verwendete Material nach Ablauf der in ? 178 Abs. 1 ZGB geregelten Garantiezeit geltend gemacht werden. Folgende Ueberlegungen sollen die Bedeutung dieser Entscheidung unterstreichen. Unter den hauswirtschaftlichen Dienstleistungen und Reparaturen gemaess ? 164 ff. ZGB nimmt die Einzelanfertigung von Sachen auf Bestellung einen besonderen Platz ein. Diese Spezifik resultiert daraus, dass die Einzelanfertigungen, z. B. die Herstellung von Masskonfektion, der Bau von Moebeln nach individuellen Wuenschen des Kunden, zwar tatsaechlich und rechtlich unter die Dienstleistungen eingeordnet sind1, eine gewisse Naehe zum Kauf aber unverkennbar ist. Namentlich dann, wenn der Dienstleistungsbetrieb solche Sachen herstellt, wie sie typischerweise auch im Einzelhandel gekauft werden, koennen die aeusserlichen Unterschiede zum Bestellkauf1 2 verschwindend gering sein. Das kann dazu fuehren, dass der Kunde annimmt, er habe die Rechtsstellung eines Kaeufers; hinzu kommt, dass im Rechtsbewusstsein vieler Buerger die Kenntnis der Regelung des ? 651 BGB (Werklieferungsvertrag)3 teilweise noch latent vorhanden ist. Die Tatsache aber, dass es sich bei allen Einzelanfertigungen um materielle Dienstleistungen handelt, fuehrt notwendig dazu, dass sie nach geltendem Recht wie alle anderen haus-wirtschaftlichen Dienstleistungen behandelt werden. Folglich sind bei nicht qualitaetsgerechter Leistung generell die Garantieregelungen des ? 177 ff. ZGB und nicht die des Kaufrechts (? 148 ff. ZGB) anzuwenden. Gemeinsamkeiten der Garantie beim Kauf und bei hauswirtschaftlichen Dienstleistungen Die Garantieregelungen der hauswirtschaftlichen Dienstleistungen verfolgen konzeptionell dasselbe Anliegen wie jene beim Kauf neuer Waren; spezifisch sind lediglich die Abweichungen vom Regelungsmodell Kauf, die sich aus den Besonderheiten der hauswirtschaftlichen Dienstleistungen ergeben. Gemeinsame Merkmale sind vor allem die konzeptionelle Orientierung auf die Gebrauchswertgarantie, die Gewaehrleistung des Leistungsprinzips und nicht zuletzt der gewollte Signalisierungseffekt fuer die Produktionsprozesse. Sowohl in ? 149 Abs. I ZGB als auch in ? 178 Abs. 1 ZGB ist die gesetzliche Garantiezeit auf sechs Monate begrenzt. Entsprechend der Funktion des persoenlichen Eigentums der Buerger, das sie durch Kauf oder bei Einzelanfertigungen auf Grund des Dienstleistungsvertrages erworben haben, unterliegt jede dieser Sachen einem objektiven, subjektiv mehr oder weniger beeinflussbaren und beeinflussten Verschleiss. Sowohl technische als auch oekonomische Gruende zwingen dazu, nicht von einer zeitlichen Uebereinstimmung von Nutzungsdauer und Garantiezeit auszugehen, sondern einen Kompromiss hinsichtlich der Zuordnung des Risikos fuer den Fall, dass ein gebrauchswertbeeintraechtigender Mangel auftritt, zu finden. Die Garantiezeitregelungen in den ?? 149 Abs. 1 und 178 Abs. 1 ZGB tragen dem Rechnung und haben sich als weitgehend praxisgerecht erwiesen. Innerhalb der Garantiezeit traegt ausschliesslich der Garantieverpflichtete unter der Voraussetzung sachgemaessen Gebrauchs4 das Risiko des Auftretens eines Mangels i. S. der ?? 148 Abs. 1 und 2 bzw. 177 Abs. 1 ZGB. Die Begrenzung der gesetzlichen Garantiezeit auf sechs Monate ist integrierender Bestandteil der Garantie beim Kauf und bei den hauswirtschaftlichen Dienstleistungen. Diese Garantie wird ergaenzt durch die vom Hersteller bzw. Dienstleistungsbetrieb ggf. gewaehrte Zusatzgarantie nach ?? 150, 184 ZGB und die konkreten Zusatzgarantiebedingungen der Garantiegeber. Ihre Gewaehrung bedeutet eine erhebliche Verbesserung der Zivilrechtsstellung des Kunden. Auch wenn die Zusatzgarantie von den Herstellern und Dienstleistungsbetrieben im Rahmen ihrer Dispositionsbefugnis zumeist auf bestimmte Garantieleistungen beschraenkt wird, ist doch fuer den Kunden das Entscheidende, dass er auch die nach Ablauf von sechs Monaten auftretenden Maengel auf Kosten des Garantieverpflichteten beseitigen lassen kann. Nicht zu uebersehen ist jedoch, dass bei hauswirtschaftlichen Dienstleistungen von der gesetzgeberischen Orientierung auf Gewaehrung der Zusatzgarantie in weit geringerem Umfang Gebrauch gemacht wird als beim Kauf. Laesst man einmal die Sonderfaelle ausser acht, in denen Garantieansprueche nach Ablauf der gesetzlichen Garantie oder der Zusatzgarantie erfolgreich geltend gemacht werden koennen, weil vorangegangene, waehrend der Garantiezeit vorgenommene Nachbesserungen den Mangel nicht beseitigten5 oder wo die Hemmung der Verjaehrung einen gewissen Schutz im Interesse des den Garantieanspruch geltend machenden Buergers bewirkt, so ist erkennbar, dass der Kunde bei der Einzelanfertigung von Sachen schlechter gestellt ist, als der Buerger, der im Einzelhandel einen vergleichbaren Gegenstand kauft. Das liegt daran, dass nur dem Kaeufer eine Auffangregelung die des ? 149 Abs. 3 ZGB zur Seite steht, auf die er sich dann 1 Vgl. Zivilrecht, Lehrbuch, Teil 2, Berlin 1981, S. 15, 28 f. 2 Vgl. Zivilrecht, Lehrbuch, Teil 1, a. a. O., S. 369 f. 3 Nach ? 651 Abs. 1 BGB waren die Vorschriften ueber den Kauf bei den Werklieferungsvertraegen anzuwenden, bei denen sich der Unternehmer zur Herstellung sog. vertretbarer Sachen i. S. des ? 91 BGB aus einem von ihm zu beschaffenden Stoff verpflichtet hatte. 4 Weil die Bedienung, Behandlung und Wartung der technischen Konsumgueter zunehmend aufwendiger wird, kommt der klaren und eindeutigen Kennzeichnung der Behandlungserfordernisse, ihrer Zumutbarkeit und ihrer Einhaltung eine wachsende Bedeutung zu. Da der ?sachgemaesse Gebrauch? tatbestandsmaessige Voraussetzung entsprechender Garantieansprueche ist, muessen diese Fragen namentlich bei der Realisierung der Beratungs- und Informationspflicht gemaess ?? 137 und 168 ZGB eine wesentlich groessere Aufmerksamkeit der Handelseinrichtungen und Dienstleistungsbetriebe finden. 5 M. E. muessen die in der Entscheidung des Obersten Gerichts vom 13. Dezember 1977 - 2 OZK 56/77 - (zitiert bei I. Tauchnitz, ?Rechtliche Konsequenzen bei erfolgloser Nachbesserung einer mangelhaften Ware?, NJ 1979, Heft 2, S. 84) aufgestellten Grundsaetze prinzipiell auch fuer vergleichbare Garantiefaelle bei hauswirtschaftlichen Dienstleistungen gelten.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 42. Jahrgang 1988, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988. Die Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1988 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1988 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 42. Jahrgang 1988 (NJ DDR 1988, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-516).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Vestberlin ist demzufolge vor allem Schutz der an der Staatsgrenze zur zu Vestberlin beginnenden endenden Gebietshoheit der DDR.