Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 95

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 95 (NJ DDR 1987, S. 95); Neue Justiz 3/87 95 begann, 1 013 Zeugen gewonnen worden waren, die zu rd. 30 000 Soldatenmißhandlungen aussagen sollten. Die Staatsanwaltschaft sah sich unter dem Eindruck dieses Materials gezwungen, gegen den Protest Rosa Luxemburgs und ihrer beiden Verteidiger zunächst die Vertagung des Prozesses auf unbestimmte Zeit zu beantragen. „Es war ein halber Sieg, aber ein solcher, der einen ganzen verbürgte“, urteilte Rosenfeld rückblickend, „da wir ja im unschätzbaren Besitz ausreichenden Zeugenmaterials waren. Wir triumphierten schon: endlich würde es gelingen, das traurige Kapitel der Soldatenmißhandlungen gerichtskundig zu machen und damit dem Militarismus einen Stoß zu versetzen. Aber der Sieg wurde uns doch noch entrissen: der Krieg brach aus, und im Zeichen des Burgfriedens nahm der preußische Kriegsminister den gegen Rosa Luxemburg gestellten Strafantrag zurück.“* 1 2 13 14 Kampf gegen den Hitlerfaschismus In der Weimarer Republik verteidigte Kurt Rosenfeld ungezählte Sozialdemokraten, Kommunisten und andere Demokraten in politischen Prozessen. Dazu gehörten z. B. Georg Ledebour, Max Hoelz und Carl von Ossietzky.1* In seinen Plädoyers enthüllte er das Wesen und die Methoden der bürgerlichen Klassenjustiz, wie er sich auch leidenschaftlich gegen die Anwendung der Todesstrafe „als des furchtbarsten Kampfmittels rücksichtsloser Partei- und Klassenjustiz“, besonders in politischen Prozessen, wandte.15 Im Oktober7 1932 verteidigte Rosenfeld gemeinsam mit Hans Litten neun junge Berliner Arbeiter in einem Aufsehen erregenden Prozeß. Die Antifaschisten wurden beschuldigt, einen SA-Mann erschossen zu haben. Fünf standen wegen Totschlags, die anderen wegen schweren Landfriedensbruchs vor Gericht. Die beiden Verteidiger bewiesen mit Hilfe von Sachverständigen und Zeugen, daß der Ermordete, ob gewollt oder ungewollt, von den Nazis selbst getötet worden war. „Es gelang uns“, erinnerte sich Rosenfeld, „alle Angeklagten zu retten; sie wurden sämtlich freigesprochen.“16 Nicht zuletzt diesem Erfolg als Verteidiger verdankte Kurt Rosenfeld das Vertrauen, das ihm Ernst Thälmann entgegenbrachte, als er am 3. März 1933 seinen Todfeinden in die Hände gefallen war. Am 6. März ließ er Rosenfeld an die Adresse seiner Kanzlei in der Joachimsthaler Straße 41 in Berlin-Charlottenburg eine Vollmacht für die Vertretung seiner Interessen zukommen. Als er am 8. März noch keine Rückäußerung hatte, schrieb Ernst Thälmann an seine Frau: „Es ist bereits Kurt Rosenfeld aus Berlin von mir mehrfach angefordert worden.“17 18 Rosenfelds Antwort mußte ausbleiben, denn dieser hatte schon am 5. März Berlin verlassen, da er selbst von den Nazis gesucht wurde. Auch die Freunde und Angehörigen Carl von Ossietzkys hatten erwartet, daß er dem am 27. Februar 1933 verhafteten Herausgeber der „Weltbühne“ wieder wie 1931 vor dem Reichsgericht als Anwalt zur Seite stehen würde. Die letzte vor dem Verbot der Zeitschrift erschienene Ausgabe vom 7.März 1933 informierte: „Redaktion und Verlag der ,Welt-bühne“ versichern den Lesern, daß sie und ihr Rechtsbeistand Kurt Rosenfeld alles tun werden, das im Rahmen des heute noch Möglichen liegt, um Carl von Ossietzky die Freiheit wiederzubeschaffen. “1S Im Pariser Exil angekommen, erfuhr Kurt Rosenfeld durch seine Kanzleisekretärin, was ihn in Berlin erwartete. Am 23. Mai 1933 ließ ihm Roland Freister im Auftrag des preußischen Justizministers das Vertretungsverbot mit folgender Begründung zustellen: „Sie werden beschuldigt, sich in kommunistischem Sinne (vgl. § 3 des Gesetzes vom 7. April 1933 RGBl. I S. 188) betätigt zu haben. Es sind gegen Sie die umseitig mitgeteilten Tatsachen vorgebracht worden 1) Förderung kommunistischer Ideen auf kulturellem Gebiet. 2) Unterstützung der Gottlosenbewegung. 3) Durch ein an der Wand Ihres Empfangszimmers befindliches Bild, das darstellt, wie ein mit der Robe bekleideter Richter die Justitia vergewaltigt, zersetzend gegen die Justiz gewirkt zu haben.“19 Drei Tage später erhielt Rosenfeld an seine Kanzleiadresse eine Vorladung des Amtsgerichts Charlottenburg, Käntstraße 79, für den 29. Mai: „Gegen Sie ist wegen Beleidigung der preußischen Richter eine Beschuldigung erhoben worden.“ Rosenfeld hatte keine Illusionen darüber gehabt, was ihn von den Nazis erwartete. Hitler selbst hatte Interesse an ihm, denn, wie Rosenfeld in einem während der Exilzeit verfaßten Lebenslauf schrieb, hatte er in der Endphase der Weimarer Republik in einem Münchner Prozeß „heftige Zusammenstöße mit Hitler, der als Zeuge auftrat, und der auf meinen Antrag 300 und 400 Mark Geldstrafe erhielt, weil er mich als jüdischen Rechtsanwalt beleidigt hatte“. Von Paris aus setzte Kurt Rosenfeld den antifaschistischen Kampf fort. Mit dem Kommunisten Sändor Rado gab er zur Verbreitung der Wahrheit über Hitlerdeutschland das täglich in 8 000 Exemplaren erscheinende Pressebulletin „Inpress“ heraus. Er beteiligte sich in Frankreich und England an der Vorbereitung des Londoner Gegenprozesses zum Leipziger Reichstagsbrandprozeß.20 Mit Georg Branting und Romain Rolland gehörte er dem Sekretariat an, das die Arbeiten des Internationalen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Reichstagsbrandes leitete. Im Juni 1934 fuhr Kurt Rosenfeld im Auftrag des Welthilfskomitees für die Opfer des Hitlerfaschismus nach den USA. Anlaß war eine Solidaritätswoche für die Befreiung Ernst Thälmanns und aller politischen Gefangenen des Naziregimes. Auf den Ausgang des Leipziger Reichstagsbrandprozesses reagierte Rosenfeld in der internationalen Presse mit der Frage nach dem Schicksal des Berliner Arbeiters, der „eine Woche vor dem Freispruch Dimitroffs und seiner Kameraden zu anderthalb Jahren Gefängnis verurteilt (wurde), weil er behauptet hatte, Dimitroff sei unschuldig“. Und er. antwortete selbst: „Kampf ist das einzige Mittel zur Befreiung Ernst Thälmanns und der antifaschistischen Gefangenen. “21 Kurt Rosenfeld blieb bis zu seinem Tode in den USA, unterbrochen von politischen Reisen in die Sowjetunion, nach Spanien, Kanada, Kuba und Mexiko. Er fand Arbeit als Rechtsberater in einer New'-Yorker Anwaltsfirma. Aber seine Hauptaufgabe sah er darin, die antifaschistische Widerstandsbewegung zu unterstützen. „Wir zeigen der amerikanischen Welt“, schrieb er im Oktober 1936, „daß Hitler nur das eine Deutschland vertritt, daß es aber ein anderes Deutschland gibt, zertrampelt und in Ketten gelegt, durch blutigsten Terror selbst am Sprechen verhindert, für das zu sprechen wir als unsere höchste Aufgabe ansehen unter der Parole: Hitler ist nicht Deutschland und Deutschland ist nicht Hitler! Die deutsche Untergrundbewegung mit den Helden, die im Dritten Reich trotz Gefahr für Leib und Leben kämpfen, ist uns ein Beispiel, dem wir nachzueifern suchen.“22 Im Sinne der Einheits- und Volksfrontpolitik propagierte und organisierte Kurt Rosenfeld den antifaschistischen Zusammenschluß der deutschsprachigen Amerikaner und der deutschen Emigranten in den USA. 1942 wurde er zum Präsidenten der auf seine Initiative gebildeten German-American Emergency Conference gewählt, eines Dachverbandes deutsch-amerikanischer Organisationen mit rund 50 000 Mitgliedern. Er war Gründer und Herausgeber des Monatsblattes „The German American“, später auch Mitglied des Ehrennräsi-diums des Lateinamerikanischen Komitees der Freien Deutschen, das sich zum Nationalkomitee Freies Deutschland auf dem Boden der Sowjetunion bekannte. * Nahezu ein halbes Jahrhundert stand der Jurist und Politiker Kurt Rosenfeld in den Kämpfen seiner Zeit. In einem Nachruf auf ihn versprach Albert Norden im Namen aller seiner Freunde und Mitstreiter, daß sie weiterwirken werden „für ein neues Deutschland, das erstehen und den Sozialisten nicht vergessen wird, der das lautere Gold der deutschen Demokratie war“.23 Und die Mitarbeiter und Redakteure des „German American“ bezeichneten Kurt Rosenfelds Tod als „Verlust für ein künftiges demokratisches Regime in Deutschland, das sich sicher seiner großen Fähigkeiten für die Neuordnung der deutschen Justiz bedient haben würde“ 24 13 Ebenda. 14 Zum sog. Weltbühnen-Prozeß, in dem Carl von Ossietzky vom Reichsgericht wegen angeblichen Verrats militärischer Geheimnisse verurteilt wurde, vgl. C. v. Ossietzky, Rechenschaft Publizistik aus den Jahren 1913-1933, 2. Aufl., Berlin/Weimar 1982, S. 200 ff. u. S. 230 ff. 15 Vgl. K. Rosenfeld, Fort mit der Todesstrafe (Rede, gehalten am 26. Oktober 1927 im Sonderausschuß des Reichstages zur Beratung des Strafgesetzentwurfs), Berlin 1927, S. 26. 16 Deutsches Volksecho (New York) vom 26. Februar 1938. 17 E. Thälmann, Briefe aus dem Gefängnis an seine Angehörigen, Berlin 1965, S. 19. 18 Die Weltbühne vom 7. März 1933, S. 376. 19 Kopie des Originals befindet sich im Besitz des Verfassers. 20 Vgl. D. N. Pritt, Memoiren eines britischen Kronanwalts, Berlin 1970, S. 36. 21 K. Rosenfeld, „Die Lüge der Hitler-Amnestie“, Der Gegen-Angriff (Prag/Paris) vom 16. August 1934. 22 K. Rosenfeld, „Deutsche Emigranten in New York“, Pariser Tageszeitung vom 21. Oktober 1936. 23 TJie German American vom Oktober 1943, S. 16 (auch in: A. Norden, Fünf Jahrzehnte im Dienst seiner Klasse, Berlin 1974, S. 93). 24 Ebenda, S. 1.;

Portable Document Format

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der des und dem Leiter der Zollfahndung einen Erfahrungsaustausch zu Grundfragen der Untersuchungs- und Leitungstätigkeit sowie ihrer Weiterentwicklung durch.