Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 75

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 75 (NJ DDR 1987, S. 75); Neue Justiz’2/87 75 Erfahrungen aus der Praxis Rechts- und Sicherheitskonferenzen im Bereich der sozialistischen Landwirtschaft Rechts- und Sicherheitskonferenzen tragen nachweisbar zur Vermittlung von Rechtskenntnissen bei. Sie dienen der Erhöhung des Rechtsbewußtseins und bewirken eine bessere Einstellung zu Fragen von Ordnung, Disziplin und Sicherheit (vgl. hierzu z. B. H. Hornburg, in: NJ 1986, Heft 1, S. 20, und D. Große, in: NJ 1986, Heft 4, S. 161). Im folgenden soll auf einige Fragen im Zusammenhang mit Konferenzen dieser Art aus dem Bereich der sozialistischen Landwirtschaft eingegangen werden. In Realisierung des „Gemeinsamen Beschlusses des Rates des Bezirks Halle und des Bezirksvorstandes des FDGB Halle zur Einbeziehung einer vorbildlichen Ordnung und Sicherheit in den Kampf um die Anerkennung mit dem Ehrentitel .Kollektiv der sozialistischen Arbeit'“ führte das Fachorgan Land-und Nahrungsgüterwirtschaft beim Rat des Kreises Wittenberg im Juni 1986 eine Rechts- und Sicherheitskonferenz durch. Grundlage für deren Vorbereitung und Durchführung war ein Beschluß des Kreistages Wittenberg, in dem langfristige Aufgaben zur Festigung der Gesetzlichkeit, Ordnung, Disziplin und Sicherheit eingeschlossen auch Festlegungen über die regelmäßige Durchführung von Rechts- und Sicherheitskonferenzen enthalten sind. Die Konferenz wurde langfristig vorbereitet. Dabei wurden Hinweise des Sekretärs für Landwirtschaftspolitik der Kreisleitung der SED beachtet. Mit den Justiz- und Sicherheitsorganen erfolgte eine Abstimmung. Die Fachbereiche des Rates sowie LPG-Vorsitzende, Sicherheitsinspektoren und Justitiare bereiteten analytisches Material vor und fertigten differenzierte Zuarbeiten an. Im Mittelpunkt der Konferenz standen Fragen der weiteren Erhöhung von Ordnung und Sicherheit in den landwirtschaftlichen Betrieben und Einrichtungen des Kreises. Der gestiegene ökonomische und materielle Wert der Grundmittel stellt auch höhere Anforderungen an die persönliche Verantwortung der in der Landwirtschaft Beschäftigten. Zugleich ergibt sich auch hieraus die objektive Notwendigkeit, die Anforderungen des Gesundheits-, Arbeits- und Brandschutzes,-des Seuchenschutzes, der vorbeugenden Instandhaltung der Landtechnik und des Schutzes des genossenschaftlichen und sozialistischen Eigentums komplex zu berücksichtigen und durchzusetzen. Allen Beschäftigten in der sozialistischen Landwirtschaft muß bewußt sein, daß in der täglichen Arbeit darüber entschieden wird, was Gewinn bringt und was Verluste verursacht. Auf der Konferenz wurde deshalb der Grundsatz betont, daß die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit, von Ordnung, Disziplin und Sicherheit als Elemente der Ordnung in der sozialistischen Gesellschaft zunehmende Bedeutung erlangen. Es wurde das Erfordernis hervorgehoben, jeden Genossenschaftsbauern und Arbeiter zu befähigen, in den Rechtsnormen, besonders im LPG-Gesetz, dem LPG-Statut und der Betriebsordnung, die eigenen Interessen zu erkennen. Insbesondere muß jedoch auch die Bereitschaft Und Fähigkeit aller Leitungskader entwickelt'werden, ihrer differenzierten Verantwortung zur Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit voll gerecht zu werden. Aus den LPGs Tierproduktion in Globig und Eutzsch wurden Leitungserfahrungen verallgemeinert, weil dort höchste Ordnung, Disziplin und Sicherheit herrscht, die disziplinarische und materielle Verantwortlichkeif differenziert und konsequent angewandt wird und die erarbeiteten Kriterien der leistungsabhängigen Vergütung richtig durchgesetzt werden. In diesen LPGs setzen die Leitungskader das sozialistische Recht bewußt und verantwortungsvoll als Instrument der Leitungstätigkeit ein. Diesem Erfordernis ist in allen LPGs und Einrichtungen Rechnung zu tragen (vgl. hierzu auch G. Döring/H.-J. Ludewig, in: NJ 1986, Heft 7, S. 289 f.). Aus diesem Grund wurde im Ergebnis unserer Konferenz u.a. festgelegt, daß alle LPGs und Betriebe der sozialistischen Landwirtschaft im Kreis verstärkt eigenverantwortlich Vorstands- und Leitungssitzungen, Schulungen und Schulen der genossenschaftlichen Arbeit nutzen, um aktuelle bzw neue gesetzliche Bestimmungen zu erläutern, daß sie Vorträge zu Fragen der Anwendung des sozialistischen Rechts organisieren und regelmäßig Qualifizierungsmaßnahmen auf diesem Gebiet: durchführen. Dem wurde die Erkenntnis zugrunde gelegt, daß sich Rechts- und Verantwortungsbewußtsein nicht im Selbstlauf bilden. Deshalb ist auch die Verantwortung exakt abzugrenzen und sind die Funktionspläne eindeutig zu gestalten. Die Konferenz orientierte darauf, die Verantwortung der Leitungskader konkret zu bestimmen und in der zwischen Vorstand und Genossenschaftsmitglied'abzuschließenden Arbeitsvereinbarung (Ziff. 14 Abs. 2 LPG-MSt) das Recht und die Pflicht zur .Teilnahme an der genossenschaftlichen Arbeit konkret festzulegen. Im Ergebnis der Sicherheitskonferenz werden die LPGs des Kooperationsbereichs Eutzsch prüfen, ob die z. Z. geltenden Betriebsordnungen, Stall- und anderen Ordnungen den höheren gesellschaftlichen Anforderungen entsprechen. Es wurde dazu auch festgelegt, die bestehenden Ordnungen so zu überarbeiten, daß bezogen auf die konsequentere Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit qualitätsgerechte, fondssparende, kostensenkende hohe Arbeitsleistungen besser stimuliert werden. Es ist auch einzuschätzen, mit welchen neu zu erarbeitenden Ordnungen (z. B. Ordnung zur Durchsetzung der disziplinarischen und materiellen Verantwortlichkeit in den LPGs) bzw. wie im sozialistischen Wettbewerb durch erhöhte Anforderungen an Ordnung, Disziplin und Sicherheit dem Schutz des genossenschaftlichen Eigentums und der stärkeren Nutzung aller seiner Potenzen besser entsprochen werden kann. Mit der wachsenden Bedeutung der Kooperationsbeziehungen der LPGs (§ 10 LPG-G) muß auch ein einheitliches Niveau zur Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im gesamten Kooperationsbereich angestrebt werden. Der einheitliche Reproduktionsprozeß der Pflanzen- und Tierproduktion darf nicht durch Mängel in der Ordnung und Sicherheit in einzelnen Bereichen gefährdet werden. Die Analyse der erzielten Ergebnisse der Kooperationspartner bei der Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit auf der Konferenz führte deshalb zu der Festlegung, daß sich die Kooperationsräte verstärkt auf diese Fragen orientieren. Fragen der Ordnung und Sicherheit sind nunmehr auch in die Wettbewerbsprogramme der Kooperationen für 1987 aufgenommen worden. Alle Kommissionen bei den Kooperationsräten werden in ihren Arbeitsplänen den Problemen der Durchsetzung der Ordnung und Sicherheit stärker Rechnung tragen und dafür sorgen, daß z. B. der komplexe Tierseuchenschutz im Bereich einer jeden Kooperation durchgesetzt wird. Jede der fünf Kooperationen unseres Kreises wird hierzu unter Anleitung des Kreistierarztes eine Konzeption erarbeiten. Eine weitere Schlußfolgerung aus der Konferenz besteht darin, daß es ständige Aufgabe des Fachorgans beim Rat des Kreises ist, den LPGs verallgemeinerungswürdige Erkenntnisse der gesellschaftlichen Praxis zu vermitteln und ihnen damit Unterstützung und Anleitung für die eigenverantwortlich zu treffenden Entscheidungen zu geben. Hier hat sich bisher die Form der Empfehlungen (§§ 47, 48 GÖV i. V. m. § 7 LPG-G) bewährt (vgl. hierzu auch R. Steding in: NJ 1986, Heft 10, S. 401 ff.). Auch die in Auswertung unserer Rechtsund Sicherheitskonferenz von den Konferenzteilnehmern gezogenen Schlußfolgerungen unterbreitete das Fachorgan den LPGs als solche Empfehlungen. Garantie für deren Realisierung ist die Tatsache, daß sie im Vorfeld der Konferenz gründlich vorbereitet wurden, aus Erfahrungen abgeleitet sind, die über einen längeren Zeitraum gewonnen und in den LPGs beraten wurden. DIETER KELLER, Justitiar der Kooperation Eutzsch (Kreis Wittenberg) Neu im Staatsverlag der DDR Prof. Dr. Wolfgang Weichelt/Dr. Helmut Kintzel: Demokratie und Gesellschaftsstrategie der SED Schriftenreihe „Der sozialistische Staat - Theorie, Leitung, Planung" 96 Seiten; EVP (DDR): 2,20 M In dieser populären Schriftenreihe behandeln die Autoren nach dem XI. Parteitag der SED und in Ansehung des durch ihn eingeleiteten qualitativ neuen Abschnitts bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR aktuelle Fragen. Sie versuchen an einigen Hauptpunkten zu einer Analyse jener Faktoren beizutragen, die die weitere Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie bestimmen. Aus dem Inhalt: Der Frieden ist der höchste Wert / Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik unser Hauptkampffeld / Schlüsseltechnologien, wissenschaftlich-technische Spitzenleistungen und sozialistische Demokratie / Sozialistische Demokratie realisierte Menschenrechte / Disziplin Verantwortung und Demokratie / Die Ausprägung des Charakters der Volksvertretungen als arbeitende Körperschaften Kernfrage sozialistischer Demokratieentwicklung;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten, Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Uhtersucbungstätigkelt der Linie Staatssicherheit. Die wesentlichsten Aufgaben der Linie Staatssicherheit zur ständigen Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feinölich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefehrliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und Leiter gelohnt und realisiert haben. Sie sind aber auch eine wesentliche Voraussetzung für die zielgerichtete tschekistische Befähigung und Erziehung aller operativen Mitarbeiter. Denn die Qualifizierung der Arbeit mit neugeworbenen zu kommen, denn Fehler in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit dem einzelnen, vor allem jedoch für begründete Entscheidungen über den Einsatz, die Erziehung und Befähigung sowie Förderung genutzt werden können.