Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1987, Seite 343

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Seite 343 (NJ DDR 1987, S. 343); Neue Justiz 9/87 343 Nach dem XIII. Bauernkongreß der DDR Aufgaben und Wege für die umfassende Intensivierung in der Landwirtschaft sowie für die Gestaltung schöner Dörfer BRUNO LIETZ,, Mitglied des Zentralkomitees der SED und Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft Der XIII. Bauernkongreß der DDR bestätigte eindrucksvoll die erfolgreiche Entwicklung der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft und die bemerkenswerten Fortschritte bei der Ausgestaltung sozialistischer Dörfer. Die große, mehrere Monate währende demokratische Aussprache zu seiner Vorbereitung mit ihren 87 625 Wortmeldungen, Vorschlägen und Verpflichtungen, an denen sich Bürger aller Klassen und Schichten unseres Landes beteiligten, die schöpferische und optimistische Beratung während des Kongresses selbst, bis zum einmütig gegebenen „Bauernwort“1 demonstrierten das tiefe Vertrauen der Genossenschaftsbauern und Arbeiter der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft in die Politik unseres sozialistischen Staates und zugleich die gesellschaftliche Rolle und Verantwortung der Genossenschaftsbauern und Arbeiter unseres Wirtschaftszweiges. Gestützt auf das feste Fundament, des engen Bündnisses der führenden Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern können die Werktätigen der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft auf eine gute Bilanz verweisen. Sie verdeutlicht, wie tiefgreifend die Politik der SED seit dem VIII. Parteitag den politischen, ökonomischen, sozialen und geistig-kulturellen Fortschritt auch in den LPG, VEG und ihren Kooperationen sowie in den Gemeinden und Dörfern beeinflußt. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, unterstrich auf dem XIII. Bauernkongreß in seinem Schlußwort: „Die Landwirtschaft unserer Republik, ebenso die Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, entwickeln sich stabil und dynamisch. Das ist von ganz wesentlicher Bedeutung für die Realisierung unseres Kurses der Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik zum Wohle des Volkes.“1 2 i Entscheidend für die Leistungen und Ergebnisse der Genossenschaftsbauern und Arbeiter zur Stärkung des Sozialismus und für die Friedenssicherung war der Übergang zur umfassenden Intensivierung, einhergehend mit der planmäßigen Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen. Die umfassende Intensivierung ist auch in der Landwirtschaft zur Hauptform des wirtschaftlichen Wachstums geworden. Sie ermöglicht, die anspruchsvollen Aufgaben, die sich aus dem wachsenden Beitrag der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft zu der vom XI. Parteitag der SED beschlossenen konsequenten Fortsetzung der Hauptaufgabe in der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ergeben, von einem Produktions- und Effektivitätsniveau aus anzugehen, das günstige Voraussetzungen für die zielstrebige Erschließung neuer Ressourcen für die stabile und ständig bessere Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsgütern und der Industrie mit Rohstoffen bietet. Entwicklung der Erträge und Leistungen im Durchschnitt der Jahre 1981-85 zu 1976-80 Pflanzenproduktion o oo Tierproduktion O SS. CD s fl at QO L. -M c u c ® 8ß s OOU-M C 4) ß 0) 3 -O a n SS ® CO §§& 0) Ö0 CB *H CO H “ Ö m oo£ *- W O H m oo i Getreideeinheiten 45,4 112,7 Schlachtvieh 2 424 106,7 Getreide 41,3 115,4 Milch 6 980 102,9 Kartoffeln 206,0 117,7 Eier 4 934 Mio St. 109,6 Zuckerrüben 294,0 109,3 Wolle 6,49 122,5 Besonders ins Gewicht fällt, daß in den Jahren 1981 bis 1985 im Vergleich zum Zeitraum 1976 bis 1980 die landwirtschaftliche Produktion mit 8,2 Prozent um 2,4 Prozent schneller stieg als der Produktionsverbrauch und daß zugleich das Nettoprodukt um 13,1 Prozent wuchs. Nunmehr besteht das Wichtigste zur Weiterführung der bewährten ökonomischen Strategie in der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft darin, das Erreichte auszubauen und die umfassende Intensivierung dauerhaft zu gestalten. Hierzu richten die Genossenschaftsbauern und Arbeiter der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft entsprechend dem Beschluß des Bauernkongresses ihre Initiativen vor al- lem auf die noch wirkungsvollere Ausschöpfung der natürlichen und ökonomischen Produktionsbedingungen für steigende Leistungen und Effektivität, Arbeitsproduktivität und Qualität. Gleichermaßen gilt das für die ökonomische Nutzung aller Produktionsmittel, die Senkung des spezifischen Verbrauchs von Material und Energieträgern, bis hin zur noch besseren Verarbeitung und höheren Veredlung der Rohstoffe in der ganzen Kette der Nahrungsmittelproduktion. Kurzum, der gesamte Reproduktionsprozeß, einschließlich der vielfältigen Verflechtungsbeziehungen zu anderen Bereichen der Volkswirtschaft, ist wissenschaftlich zu durchdringen, und gemeinsam mit den staatlichen Organen und allen gesellschaftlichen Kräften der Gemeinden und kreisangehörigen Städte sind die im Territorium vorhandenen Reserven für die umfassende und dauerhafte Intensivierung der Landwirtschaft sowie für die Entwicklung der Dörfer zu erschließen. Landwirtschaft ein Zweig angewandter Wissenschaft Die wissenschaftlich-technische Revolution zu meistern und noch wirksamer mit den Vorzügen des Sozialismus zu verbinden, das ist auch die Kernfrage in der Landwirtschaft. Auf der Grundlage gefestigter LPG, VEG und ihrer Kooperationen und des hohen Niveaus der bewußten Teilnahme der Klasse der Genossenschaftsbauern an der Lösung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aufgaben der sozialistischen Gesellschaft sind dafür günstige Bedingungen vörhanden. Dazu gehört vor allem auch der in 35 Jahren erfolgreicher genossenschaftlicher Entwicklung erreichte Grad ihrer Organisiertheit und ihre hohe politische und fachliche Qualifikation. All das fördert und garantiert ein hohes Tempo im Produktions- und Effektivitätswachstum durch die schnelle ökonomische Verwertung der neuesten Ergebnisse von Wissenschaft und Technik sowie der Erfahrungen der Besten. Entscheidend für die weitere Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts (WTF) sind wissenschaftliche Höchst- und Spitzenleistungen sowie deren schnelle Realisierung in der Breite. Wir verfügen dazu mit dem von der Parteiführung und vom Ministerrat beschlossenen langfristigen Programm der'Forschung und Entwicklung für die Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft bis zum Jahr 2000 über gute Voraussetzungen. Mindestens zwei Drittel aller Aufgaben sollen dabei als wissenschaftliche Spitzenleistungen erbracht werden. 90 Prozent der Vorhaben werden gemeinsam mit der UdSSR und anderen Mitgliedsländern des RGW in Angriff genommen. Forschung und Entwicklung werden schrittweise auf vertraglicher Grundlage nach Prinzipien der wirtschaftlichen Rechnungsführung organisiert. Über 50 Koordinierungs- und 300 Leistungsverträge im Inland und 83 Vereinbarungen mit RGW-Partnem sind bereits unter Dach und Fach. Es zählt zu den großen Vorzügen des Sozialismus, daß die praxisverbundene Forschung bedeutend an Gewicht gewonnen hat. Wie nie zuvor entwickelte sich ein enges Miteinander von Bauern und Forschern. Mit mehr als 75 000 Hoch-und Fachschulkadern in den LPG, VEG und kooperativen Einrichtungen verfügt die Landwirtschaft über ein großes Potential für die schnelle Überführung des WTF in die Praxis. Sichtbare Fortschritte zeichnen sich bei der Anwendung von Schlüsseltechnologien ab, wobei vielfach deren sinnvolle Kombination mit traditionellen Forschungsrichtungen den Erfolg mitbestimmt Mikroelektronik, Biotechnologie u. a. ermöglichen nachweisbar, das Tempo der Leistungsentwicklung zu beschleunigen, die schöpferischen Fähigkeiten der Genossenschaftsbauern und Arbeiter sowie die Ergebnisse ihrer Arbeit zu vervielfachen und den Anteil der körperlich schweren Arbeit, besonders der Genossenschaftsbäuerinnen, zu verringern. 1 Vgl. Beschluß zur Auswertung des XIII. Bauemkongresses der DDR vom 6. Juni 1987 (GBl. I Nr. 15 S. 167 ff.). 2 B. Honecker, „Unsere Genossenschaftsbauern verkörpern heute beste bäuerliche Traditionen, Meisterschaft und Schöpfertum“, ND vom 23./24. Mai 1987, S. 3.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 41. Jahrgang 1987, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1987. Die Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1987 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1987 auf Seite 516. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 41. Jahrgang 1987 (NJ DDR 1987, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1987, S. 1-516).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem ungesetzlichen Verlassen der staatsfeindlichen Menschenhandel sowie die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und Durchführungsbestimmungen zum Befehl ist von der in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Besuchsgenehmigung und -den Termin des ersten Besuches Vertvaf.t.et. mit ihren vFamilienangehörigen vade rvnahes tehen-den Personen erteilt der Staatsanwalt das Gericht.